Recht, Gerichte, Durchsetzung und Compliance – ein Teil des Buches «Zürich als internationaler Finanzplatz» von Dr. Alexander Ressos.
Part I turns to the institutions that give the financial centre legal certainty and to the enforcement risks that accompany it. The trust an international client places in Zurich rests on courts that decide commercial disputes competently and quickly, on arbitration that is recognised worldwide and on prosecutors who pursue economic crime. The same client also meets anti-money-laundering duties, sanctions and requests for international assistance that can reach far into a banking relationship or a family structure.
Chapter I presents the Zurich Commercial Court, the reformed Civil Procedure Code, arbitration seated in Zurich and the enforcement of judgments and awards. Chapter II describes the prosecution of economic crime by the Zurich and federal authorities, corporate criminal liability and the rights of the defence. Chapter III sets out the anti-money-laundering regime as it stands after the transparency reform that enters into force on 1 October 2026. Chapter IV examines Swiss sanctions practice since 2022 and the law of export control. Chapter V deals with mutual legal assistance, administrative assistance in tax matters and the recovery of assets across borders.
Together these chapters describe the legal environment in which every client relationship in Zurich now operates. Part J turns to the technologies that are changing that environment: crypto-assets, fintech and artificial intelligence.
This part belongs to Zurich as an International Financial Centre by Dr Alexander Ressos, published here in full, section by section.
Das Zürcher Handelsgericht und die internationale Streitbeilegung — Überblick und Zusammenfassung
Ein Finanzplatz wird an der Qualität der Institutionen, die seine Streitigkeiten entscheiden, ebenso gemessen wie an der Grösse seiner Banken. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceEin Gericht für Kaufleute: die Ursprünge des Zürcher Handelsgerichts
Das Zürcher Handelsgericht wurde 1866 errichtet. Sein 150-jähriges Bestehen wurde 2016 mit einer von Alexander Brunner und Peter Nobel herausgegebenen Festschrift gewürdigt, die den Titel trägt… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceZusammensetzung und Arbeitsweise: Berufsrichter und Handelsrichter
Das Handelsgericht besteht heute aus acht Berufsrichtern, Mitgliedern des Obergerichts, und siebzig Handelsrichtern, die nebenamtlich neben ihrer Haupttätigkeit wirken. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceZuständigkeit: Art. 6 ZPO, das Zürcher GOG und eine einzige kantonale Instanz
Seit dem 1. Januar 2011 richtet sich der Zivilprozess in der Schweiz nach der eidgenössischen Zivilprozessordnung (ZPO), welche die sechsundzwanzig kantonalen Prozessordnungen ablöste. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Zivilprozessordnung von 2011 und ihre Revision von 2025
Vor 2011 musste eine ausländische Partei, die in der Schweiz prozessierte, das Prozessrecht des betreffenden Kantons beherrschen. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceEnglisch im Gerichtssaal: das Zurich International Commercial Court
Die Idee einer internationalen Handelskammer in Zürich ging nicht von der Bundesrevision aus. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie weitere Gerichtslandschaft Zürichs
Das Obergericht des Kantons Zürich ist das höchste Gericht des Kantons in Zivil- und Strafsachen. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceZürich als Sitz internationaler Schiedsverfahren
Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz richtet sich nach dem 12. Kapitel des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG), das zusammen mit dem übrigen Gesetz in Kraft trat am 1. Januar… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceMediation und Ombudsstellen
Die Mediation hat in der schweizerischen Streitbeilegung einen gesicherten, aber bescheidenen Platz. Die ZPO erlaubt den Parteien, die Schlichtung durch eine Mediation zu ersetzen, und gestattet dem Gericht, eine Mediation zu empfehlen, und zwar in jedem Stadium des… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceAnerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile und Schiedssprüche
Ein im Ausland erwirktes Urteil ist für einen Gläubiger wenig wert, wenn es nicht dort vollstreckt werden kann, wo sich das Vermögen des Schuldners befindet. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceBetreibung und Arrest: das SchKG als Instrument der Forderungsdurchsetzung
Das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) von 1889 ist eine der ältesten noch geltenden Kodifikationen des Bundes und eine der… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVergleiche: London, Singapur, Frankfurt und Hamburg, Genf
Der Commercial Court von England und Wales ist das Vorbild, an dem sich jedes internationale Handelsgericht misst. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVermächtnis und Ausblick
Die Geschichte der Handelsgerichtsbarkeit in Zürich zeigt eine bemerkenswerte Kontinuität. Das 1866 für die Kaufleute des Kantons geschaffene Gericht hat überdauert: die Vereinheitlichung des materiellen Rechts von 1883, die… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Verfolgung von Wirtschaftskriminalität in Zürich — Überblick und Zusammenfassung
An der Güterstrasse, wenige Gehminuten von den Gleisen des Zürcher Hauptbahnhofs entfernt, steht das Gebäude, in dem die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich untergebracht ist, zusammen mit drei spezialisierten… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Schweizerische Strafprozessordnung und das Staatsanwaltschaftsmodell
Bis Ende 2010 war der Strafprozess in der Schweiz Sache der Kantone. Jeder der sechsundzwanzig Kantone hatte seine eigene Strafprozessordnung, während ein Bundesgesetz die Verfahren regelte, die… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich
Die Zürcher Staatsanwaltschaft ist Teil der kantonalen Verwaltung und gehört zur Direktion der Justiz und des Innern. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Bundesgerichtsbarkeit
Die Strafverfolgung ist in der Schweiz grundsätzlich Aufgabe der Kantone. Der Bund verfolgt nur Straftaten, die ihm das Gesetz ausdrücklich zuweist, etwa Delikte gegen den Staat,… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie wichtigsten Straftatbestände
Das schweizerische Wirtschaftsstrafrecht kennt keinen einheitlichen Tatbestand der «Wirtschaftskriminalität». Es stützt sich auf die allgemeinen Vermögensdelikte des Strafgesetzbuches, ergänzt durch Sonderbestimmungen im Finanzmarkt… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Strafbarkeit des Unternehmens
Während des grössten Teils des 20. Jahrhunderts folgte das schweizerische Strafrecht dem Grundsatz societas delinquere non potest: Nur natürliche Personen konnten Straftaten begehen. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVerfahrenserledigung ohne vollständige Hauptverhandlung
Die grosse Mehrheit der Strafverfahren in der Schweiz endet mit einem Strafbefehl, einer schriftlichen Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft ohne Hauptverhandlung. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceBeschlagnahme, Einziehung und Ersatzforderungen
Für die Geschädigten von Wirtschaftsdelikten ist die Frage, ob Vermögenswerte gesichert werden können, oft wichtiger als die Frage, ob der Täter verurteilt wird. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Verteidigungsrechte
Jede Person, die in Zürich eines Wirtschaftsdelikts beschuldigt wird, hat das Recht zu schweigen, das Recht auf einen Verteidiger ab der ersten polizeilichen Einvernahme und das Recht, an der Beweiserhebung teilzunehmen. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie grenzüberschreitende Dimension
Fast jeder bedeutende Wirtschaftsstraffall in Zürich hat einen Auslandbezug. Die Vortat kann im Ausland begangen worden sein, die Geschädigten können in einem anderen Land leben, der Täter kann verlassen haben… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVermächtnis und Ausblick
Die Verfolgung von Wirtschaftskriminalität in Zürich beruht heute auf mehreren Schichten, die zu unterschiedlichen Zeiten abgelagert wurden. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceGeldwäscherei-Compliance — Überblick und Zusammenfassung
Das Geldwäschereirecht ist der Teil der schweizerischen Finanzmarktregulierung, der fast jede Kundenbeziehung in Zürich berührt. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Architektur des schweizerischen Regimes
Zentrales Gesetz ist das Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung, das Geldwäschereigesetz (GwG), englisch Anti-Money… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie dem Gesetz unterstellten Personen
Art. 2 GwG unterscheidet zwei Gruppen von Finanzintermediären. Die erste, in Absatz 2 aufgezählte Gruppe besteht aus Instituten, die kraft ihrer Bewilligung Finanzintermediäre sind:… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Sorgfaltspflichten
Die erste Pflicht jedes Finanzintermediärs besteht darin, bei der Aufnahme einer Geschäftsbeziehung die Identität der Vertragspartei anhand eines beweiskräftigen Dokuments zu überprüfen (Art. 3… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Meldung von Verdachtsfällen
Die Meldepflicht ist der Punkt, an dem private Compliance Teil der Strafverfolgung wird. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceSteuerdelikte als Vortaten
Während des grössten Teils seiner Geschichte unterschied das schweizerische Geldwäschereirecht scharf zwischen Verbrechenserlösen und unversteuertem Geld. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Reform von 2025 und 2026: Transparenz und Berater
Die Reform, die am 1. Oktober 2026 in Kraft tritt, behebt zwei Schwächen, welche die FATF und andere Beobachter seit Jahren festgestellt hatten. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Schweiz und die FATF
Die Schweiz ist seit der Gründung der Financial Action Task Force (FATF) im Jahr 1989 deren Mitglied und hat ihre Gesetzgebung seither den Evaluationszyklen der FATF angepasst. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceAufsichtspraxis und Enforcement
Die FINMA überwacht die Geldwäscherei-Compliance der ihr direkt unterstellten Institute durch Prüfungen, Vor-Ort-Kontrollen, Aufsichtsprüfungen und, wenn sie schwere Verstösse feststellt,… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceGeldwäschereitypologien in Zürich
Die Typologien, mit denen sich die Compliance-Abteilungen in Zürich befassen, ergeben sich aus der Struktur des Finanzplatzes. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Sicht der Praxis
In einer Zürcher Bank oder bei einem Zürcher Vermögensverwalter ist die Geldwäscherei-Compliance nach dem Modell der drei Verteidigungslinien organisiert. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVermächtnis und Ausblick
Das schweizerische Geldwäschereiregime von 2026 trägt die Spuren seiner Geschichte. Die nach Chiasso 1977 entstandene Sorgfaltspflichtvereinbarung der Banken lebt als VSB 20 fort. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceSanktionen und Exportkontrolle — Überblick und Zusammenfassung
Das Sanktionsrecht ist innert weniger Jahre zu einem der geschäftigsten Praxisgebiete auf dem Finanzplatz Zürich geworden. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVon der Neutralität zur Sanktionspraxis
Schweizer Neutralität und Wirtschaftssanktionen galten lange als unvereinbar. Nach der klassischen Lehre hatte sich ein dauernd neutraler Staat wirtschaftlicher Massnahmen zu enthalten, die sich richteten gegen eine… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDas Embargogesetz und seine Verordnungen
Das Bundesgesetz vom 22. März 2002 über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen, das Embargogesetz (EmbG, SR 946.231), ist ein kurzes Gesetz von achtzehn Artikeln. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDas SECO und die institutionelle Architektur
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Teil des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, vollzieht die Sanktionsverordnungen. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceNeutralität und die Übernahme von EU-Sanktionen
Da der Bundesrat nicht verpflichtet ist, der Europäischen Union zu folgen, stellt sich bei jedem EU-Paket die Frage, ob die Schweiz es übernehmen, teilweise übernehmen oder abseitsstehen soll. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Russland-Verordnung vom 4. März 2022
Die am 28. Februar 2022 beschlossenen Massnahmen wurden zunächst in die alte Umgehungsverordnung von 2014 eingefügt. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceEigentum, Kontrolle und die Reichweite der Sperre
Die Sperre nach Artikel 15 erstreckt sich auf Unternehmen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle gelisteter Personen stehen, obwohl die Verordnung Eigentum und Kontrolle nicht definiert. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceGesperrte Vermögenswerte und die Debatte um ihre Einziehung
Der Betrag der gesperrten russischen Vermögenswerte ist zum sichtbarsten Gradmesser der schweizerischen Sanktionspolitik geworden, wenn auch zu einem unvollkommenen. Das SECO veröffentlicht die Zahl in unregelmässigen Abständen. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDurchsetzung
Die Durchsetzung des Embargogesetzes obliegt dem SECO nach dem Verfahren des Verwaltungsstrafrechtsgesetzes. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceExtraterritoriale Sanktionen: die Vereinigten Staaten und die Europäische Union
Das schweizerische Recht anerkennt nur schweizerische Sanktionen. Das SECO hält fest, dass Sanktionen von Drittstaaten in der Schweiz grundsätzlich keine direkte Wirkung entfalten und das schweizerische Recht keinen Schutz vor ihnen bietet. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceExportkontrolle: das Güterkontrollgesetz und Dual-Use-Güter
Die Exportkontrolle ist die ältere Schwester des Sanktionsrechts. Während Sanktionen aus politischen Gründen auf Länder, Personen und Sektoren zielen, beschränkt die Exportkontrolle die Weitergabe von Gütern und Technologien, die… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceKriegsmaterial: Wiederausfuhr, Finanzierung und Neutralität
Kriegsmaterial im engeren Sinn ist im Bundesgesetz vom 13. Dezember 1996 über das Kriegsmaterial (Kriegsmaterialgesetz, KMG, SR 514.51) geregelt. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceFinanzdienstleistungen, Zahlungsscreening und Handelsfinanzierung
Für Banken und Zahlungsdienstleister ist die Sanktions-Compliance vor allem ein Datenproblem. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Sicht der Praxis
Die Sanktionsarbeit in Zürich gliedert sich in vier grosse Bereiche: Compliance-Programme, Bewilligungs- und Auslegungsgesuche an das SECO, straf- und verwaltungsrechtliche Verteidigung sowie das Aufspüren und die Verwaltung von… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceInternationale Rechtshilfe, Asset Recovery und Steuerinformationsaustausch — Überblick und Zusammenfassung
Ein Finanzplatz, der einen grossen Teil des weltweiten grenzüberschreitenden Privatvermögens verwaltet, wird früher oder später gefragt, woher ein bestimmter Teil dieses Vermögens stammt. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDas Rechtshilfegesetz und sein staatsvertraglicher Rahmen
Das Bundesgesetz vom 20. März 1981 über internationale Rechtshilfe in Strafsachen, deutsch zitiert als IRSG, französisch als EIMP und englisch als IMAC, ist das allgemeine Gesetz für jede Form der… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDas Verfahren: von Bern zur Zürcher Staatsanwaltschaft und zurück
Ersuchen, die nicht direkt zwischen Staatsanwaltschaften übermittelt werden, gelangen an das Bundesamt für Justiz, das als Zentralbehörde handelt. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceAmtshilfe in Steuersachen
Bis 2009 leistete die Schweiz Amtshilfe in Steuersachen nur einer kleinen Zahl von Vertragsstaaten und meist nur bei Steuerbetrug. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDer automatische Informationsaustausch über Finanzkonten
Der automatische Informationsaustausch ist in Teil G ausführlich beschrieben, der seine Ursprünge in FATCA und im Common Reporting Standard der OECD nachzeichnet. Eine kurze Darstellung genügt hier. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceAsset Recovery: die Vermögenswerte ausländischer politisch exponierter Personen
Die schweizerische Politik gegenüber den Vermögenswerten gestürzter Machthaber ist in Teil F historisch dargestellt, von der Sperrung der Marcos-Konten 1986 bis zur Rückführung der Abacha-Gelder. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und CompliancePrivate Asset Recovery von Zürich aus
Betrugsopfer, Liquidatoren und Urteilsgläubiger, die Vermögenswerte in Zürich vermuten, stehen vor einer Rechtsordnung, die kein Gegenstück kennt zur englischen Norwich Pharmacal Order, zur Bankers Trust Order oder… Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceBlocking Statutes und direkte Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden
Die bisher beschriebenen formellen Kanäle bestehen, weil das schweizerische Recht die informellen verbietet. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceDie Sicht der Praxis
Für Personen, deren Konten in Zürich Gegenstand eines ausländischen Ersuchens sind, besteht der erste Schritt darin, zu verstehen, welcher Kanal genutzt wird. Weiterlesen Zürich · Recht, Gerichte, Rechtsdurchsetzung und ComplianceVermächtnis und Ausblick
Die Geschichte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Zürich aus ist eine Geschichte schrittweiser Öffnung unter äusserem Druck. Weiterlesen