Die weitere Gerichtslandschaft Zürichs

Das Obergericht

Das Obergericht des Kantons Zürich ist das höchste kantonale Gericht in Zivil- und Strafsachen. Neben dem Handelsgericht umfasst es zwei Zivilkammern, die Berufungen und Beschwerden gegen Entscheide der Bezirksgerichte beurteilen, sowie drei Strafkammern, von denen zwei über strafrechtliche Berufungen entscheiden und die dritte Beschwerden behandelt; ihr ist das Zwangsmassnahmengericht angegliedert.¹ Für den Finanzplatz sind die Zivilkammern als Rechtsmittelinstanzen in Bankstreitigkeiten mit Privatkunden, in Erbschafts- und Trustprozessen sowie in Vollstreckungssachen von Bedeutung. Das Obergericht ist zudem der Zürcher juge d’appui für die Binnenschiedsgerichtsbarkeit. Nach den zürcherischen Ausführungsbestimmungen entscheidet es über Gesuche um Ernennung und Ablehnung von Schiedsrichtern und verwandte Fragen nach Art. 356 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a–b der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), während der Einzelrichter des Bezirksgerichts die Mitwirkungsmassnahmen nach Art. 356 Abs. 2 lit. c ZPO übernimmt.²

Die Bezirksgerichte, die Mietgerichte und die Friedensrichter

In erster Instanz wird die Zivilgerichtsbarkeit im Kanton von zwölf erstinstanzlichen Gerichten ausgeübt, den Bezirksgerichten. 2024 gingen bei ihnen 48’061 Zivil- und 7’839 Strafverfahren ein – Zahlen, die das Volumen der gewöhnlichen Prozesstätigkeit hinter der spezialisierten Arbeit des Handelsgerichts verdeutlichen.³ Das Bezirksgericht Zürich, das grösste unter ihnen, beurteilt die handelsrechtlichen Streitigkeiten, die nicht in die Zuständigkeit des Handelsgerichts fallen, etwa Klagen von Privatkunden gegen ihre Banken, sowie die meisten Angelegenheiten des Schuldbetreibungsrechts, darunter Rechtsöffnungsgesuche und Arrestbefehle. Jedem Bezirksgericht ist ein Mietgericht angegliedert, das Streitigkeiten aus dem Mietrecht entscheidet. Seine Rolle für den Finanzplatz ist mittelbar, aber real, denn die Geschäftsmieten von Büroflächen in der Innenstadt erzeugen einen stetigen Strom von Prozessen.⁴ Die ebenfalls den Bezirksgerichten angegliederten Arbeitsgerichte entscheiden arbeitsrechtliche Streitigkeiten, auch solche von Bankern und Vermögensverwaltern über Boni und Kündigungen.⁵

Bevor die meisten Zivilklagen eingereicht werden können, verlangt das Bundesrecht einen Schlichtungsversuch. Im Kanton Zürich obliegt diese Aufgabe in den meisten Sachen den Friedensrichtern, deren 164 Ämter die 160 Gemeinden des Kantons bedienen.⁶ Das Amt des Friedensrichters ist nach wie vor eine Besonderheit des schweizerischen Verfahrensrechts. Für internationale Handelsstreitigkeiten hat das Schlichtungsverfahren seit 2025 an Bedeutung verloren, weil Verfahren vor den Handelsgerichten es nicht mehr voraussetzen und die Parteien grösserer Streitigkeiten durch Vereinbarung darauf verzichten können.

Anmerkungen

1. Obergericht des Kantons Zürich, Rechenschaftsbericht 2024, https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/Dokumente/obergericht/Rechenschaftsberichte/Rechenschaftsbericht_2024/RB2024.pdf. ↩
2. Delos Dispute Resolution, Guide to Arbitration Places (GAP), 2. Aufl. 2024, Kapitel «Switzerland», https://lk-k.com/wp-content/uploads/2025/01/Delos-GAP-2nd-edn-Switzerland.pdf, Abschnitt über die zuständigen Gerichte in Zürich. ↩
3. Obergericht des Kantons Zürich, Rechenschaftsbericht 2024, a.a.O. ↩
4. Obergericht des Kantons Zürich, Rechenschaftsbericht 2024, a.a.O. (je ein Mietgericht pro Bezirksgericht). Seit dem 1. Januar 2025 sind Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und landwirtschaftlichen Räumen durch Art. 6 Abs. 2 ZPO ausdrücklich von der Zuständigkeit der Handelsgerichte ausgenommen. ↩
5. Zürcher GOG (LS 211.1), § 3 Abs. 1 lit. a («In jedem Bezirk ein Bezirksgericht mit Arbeits-, Miet- und Jugendgericht») und § 15 über die Zusammensetzung des Arbeitsgerichts, Text wiedergegeben von humanrights.ch, https://www.humanrights.ch/cms/upload/pdf/2020/200806_GOG_ZH.pdf. ↩
6. Obergericht des Kantons Zürich, Rechenschaftsbericht 2024, a.a.O. (164 Friedensrichterämter in 160 Gemeinden). ↩

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