Regulatorischer Rahmen – ein Teil des Buches «Zug: Der Weg zum globalen Zentrum» von Dr. Alexander Ressos.
After Part G told the story of Crypto Valley, this part examines the law that governs it. Switzerland has not adopted a single code for crypto-assets. It has applied its existing financial market law to them and adapted that law in targeted steps, with the result that the framework is technology-neutral in principle and detailed in practice. Chapter I sets out how the general financial market laws apply to tokens and to crypto service providers. Chapter II examines the DLT Act of 2020 and its changes to private law, insolvency law and market infrastructure law. Chapter III looks at the reforms under way, at the European Union's MiCA regime and at the position of Zug in the international regulatory competition. Because Swiss financial market regulation is federal, the canton of Zug has no regulatory powers of its own in this field, but its commercial register, its tax administration and its courts apply the federal rules to the companies that settle there.
This part belongs to Zug: The Making of a Global Hub by Dr Alexander Ressos, published here in full, section by section.
Finanzmarktrecht und Krypto-Assets — Schlussbetrachtung
Das Schweizer Finanzmarktrecht erfasst Krypto-Assets nach ihrer wirtschaftlichen Funktion. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDer Grundsatz der Technologieneutralität
Das Schweizer Finanzmarktrecht regelt Tätigkeiten und Instrumente nach ihrer wirtschaftlichen Funktion, ohne danach zu fragen, welche Technologie ein Institut einsetzt. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Token-Klassifizierung in der Praxis
Die Einteilung der Token durch die FINMA in Zahlungs-Token, Nutzungs-Token und Anlage-Token bleibt Ausgangspunkt jeder Analyse, auch wenn ihre Anwendung seit 2018 verfeinert wurde. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenBankenrecht: Einlagen und Verwahrung
Das Bankengesetz (BankG) verbietet Personen, die keine Banken sind, gewerbsmässig Publikumseinlagen entgegenzunehmen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenEffektenrecht: Prospekt und Handel
Das seit dem 1. Januar 2020 geltende Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) verlangt einen Prospekt für öffentliche Angebote von Effekten in der Schweiz und für die Zulassung von Effekten zum Handel an einem Handelsplatz,… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenFinanzinstitute: Wertpapierhäuser und Vermögensverwalter
Das Finanzinstitutsgesetz (FINIG) von 2018, in Kraft seit 2020, regelt Wertpapierhäuser, Fondsleitungen, Verwalter von Kollektivvermögen, Vermögensverwalter und Trustees. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenGeldwäschereirecht
Das Geldwäschereigesetz (GwG) von 1997 gilt für Finanzintermediäre, zu denen es Personen zählt, die berufsmässig fremde Vermögenswerte annehmen oder aufbewahren oder helfen, sie… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenKollektive Kapitalanlagen und Staking
Manche Krypto-Geschäftsmodelle ähneln kollektiven Kapitalanlagen. Ein Anbieter, der die Krypto-Assets mehrerer Kunden bündelt und nach einer Strategie anlegt, betreibt unter Umständen einen Fonds. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenMarktintegrität und Durchsetzung
Die Regeln gegen Insiderhandel und Marktmanipulation im Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) gelten für Effekten, die an einem Schweizer Handelsplatz zum Handel zugelassen sind. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Rolle des Kantons Zug
Der Kanton Zug hat keine Kompetenz zur Regulierung der Finanzmärkte, doch seine Behörden spielen im rechtlichen Rahmen der Kryptobranche eine Rolle. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie frühe Praxis der FINMA (2014–2017)
Der Ansatz der FINMA gegenüber Krypto-Assets entwickelte sich vor der ICO-Wegleitung von 2018 in Etappen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenStrafrecht und Krypto-Assets
Das Schweizer Strafrecht schützt Krypto-Assets mit seinen allgemeinen Bestimmungen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenSanktionsrecht
Das Schweizer Sanktionsrecht gilt für Krypto-Assets wie für andere Vermögenswerte. Das Embargogesetz (EmbG) ermächtigt den Bundesrat, Massnahmen zur Durchsetzung von Sanktionen der Vereinten Nationen, der… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDatenschutz und die Blockchain
Das revidierte Datenschutzgesetz (DSG) trat am 1. September 2023 in Kraft und gilt für die Bearbeitung von Personendaten durch private Personen und Bundesorgane. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenKapital- und Risikomanagement bei Kryptobanken
Eine Bank, die Krypto-Assets in der eigenen Bilanz oder für Kunden in Verwahrung hält, ist besonderen Risiken ausgesetzt. Das Marktrisiko volatiler Krypto-Assets kann gross sein. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenZahlungssysteme und das Nationalbankgesetz
Das Nationalbankgesetz (NBG) überträgt der Schweizerischen Nationalbank die Überwachung systemisch bedeutsamer Zahlungs- und Effektenabwicklungssysteme. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenEinlagensicherung und Anlegerentschädigung
Kunden von Schweizer Banken sind durch die Einlagensicherung bis 100’000 Franken pro Kunde und Bank geschützt. Die Einlagensicherung deckt Einlagen in Franken und in Fremdwährungen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenPraxishinweis: die regulatorische Analyse eines Kryptounternehmens in der Schweiz
Wer die regulatorische Stellung eines Kryptounternehmens in der Schweiz analysiert, geht typischerweise in vier Schritten vor. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas DLT-Gesetz und das Privatrecht — Schlussbetrachtung
Das DLT-Gesetz von 2020 passte das Schweizer Recht an die Distributed-Ledger-Technologie an, ohne ein besonderes Kryptogesetz zu schaffen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDer Gesetzgebungsprozess
Der Bericht des Bundesrates vom Dezember 2018 kam zum Schluss, dass das Schweizer Recht grundsätzlich für die Distributed-Ledger-Technologie geeignet sei, stellte aber Lücken in drei Bereichen fest: die Übertragung von Rechten mittels… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenRegisterwertrechte
Das privatrechtliche Kernstück des Gesetzes ist das Registerwertrecht. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Registrierungsvereinbarung und die Haftung des Emittenten
Die Registrierungsvereinbarung ist die vertragliche Grundlage eines Registerwertrechts. Sie muss vorsehen, dass das Recht im Wertrechteregister eingetragen ist und nur über dieses geltend gemacht und übertragen werden kann… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenKrypto-Assets im Konkurs
Der zweite Hauptbereich des Gesetzes ist das Insolvenzrecht. Vor dem Gesetz war unklar, ob Krypto-Assets, die eine Verwahrungsstelle für ihre Kunden hielt, den Kunden oder der Konkursmasse der… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDer Konkurs einer Krypto-Verwahrungsstelle in der Praxis
Die Regeln haben sich in der Praxis bewährt. Die internationalen Zusammenbrüche von 2022 zeigten, wie wichtig eine klare Trennung ist. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas DLT-Handelssystem
Der dritte Bereich des Gesetzes ist die Marktinfrastruktur: Hier schuf es im Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) eine neue Art von Finanzmarktinfrastruktur, das DLT-Handelssystem. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDLT-Effekten und das Geldwäschereigesetz
Das Gesetz definiert DLT-Effekten als Effekten in Form von Registerwertrechten oder anderen Wertrechten, die in verteilten elektronischen Registern gehalten werden und den Gläubigern die Verfügungsmacht… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenInternationales Privatrecht
Krypto-Assets überschreiten ihrer Natur nach Grenzen. Weil sich die Frage, welches Recht auf ein Registerwertrecht oder eine Token-Übertragung anwendbar ist, in jedem grenzüberschreitenden Fall stellt, änderte das DLT-Gesetz das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenToken, die keine Effekten sind
Das DLT-Gesetz regelte die privatrechtliche Stellung von Zahlungs-Token und anderen Token, die kein Recht gegenüber einem Emittenten verkörpern, nicht. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie DLT-Mantelverordnung
Der Bundesrat erliess zur Umsetzung des DLT-Gesetzes eine Verordnung, die sogenannte DLT-Mantelverordnung, die mehrere Verordnungen änderte, darunter die Bankenverordnung, die Finanzmarkt… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenRegisterwertrechte in der Unternehmenspraxis
Die Verwendung von Registerwertrechten für Aktien wirft praktische Fragen des Gesellschaftsrechts auf. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenSicherheiten und die Verpfändung von Krypto-Assets
Krypto-Assets werden zunehmend als Sicherheiten verwendet. Kunden von Kryptobanken nehmen Kredite gegen ihre Bitcoin oder Ether auf, während Händler Krypto-Assets als Margen an Derivatebörsen hinterlegen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenZwangsvollstreckung in Krypto-Assets
Gläubiger, die eine Forderung gegen einen Schuldner mit Krypto-Assets durchsetzen wollen, stossen auf praktische Hindernisse. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenErbfolge und Krypto-Assets
Krypto-Assets werfen im Erbrecht besondere Probleme auf. Die Erben einer verstorbenen Person erwerben den Nachlass von Gesetzes wegen, einschliesslich der Krypto-Assets, auch wenn sie auf selbst verwahrte… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenTokenisierte Fonds und der L-QIF
Seit dem 1. März 2024 erlaubt das Schweizer Recht die Errichtung von Limited Qualified Investor Funds, sogenannten L-QIF. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas DLT-Gesetz vor Gericht
Die Gerichte hatten bisher wenig Gelegenheit, das DLT-Gesetz auszulegen. Das Registerwertrecht wurde vor allem bei Transaktionen ohne Streitigkeiten eingesetzt. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenEine Bilanz des DLT-Gesetzes
Fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten lässt sich eine Bilanz des DLT-Gesetzes ziehen. Seine rechtlichen Errungenschaften sind beträchtlich. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenKonsumentenschutz und der Privatanleger
Das DLT-Gesetz enthielt keine besonderen Regeln zum Schutz von Privatanlegern in Krypto-Assets, sodass sich dieser Schutz aus den allgemeinen Gesetzen ergibt. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenSteuerliche Folgen des DLT-Gesetzes
Das DLT-Gesetz änderte das Steuerrecht nicht, doch haben seine Instrumente steuerliche Folgen, die Praktiker berücksichtigen müssen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenPraxishinweis: die Ausgabe tokenisierter Aktien einer Zuger Gesellschaft
Eine Zuger Gesellschaft, die ihre Aktien als Registerwertrechte ausgeben will, sollte die folgenden Punkte beachten. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenReform, MiCA und der regulatorische Wettbewerb — Schlussbetrachtung
Nach dem DLT-Gesetz ist die Schweizer Kryptoregulierung in eine zweite Reformphase eingetreten. Die vorgeschlagenen Bewilligungen für Zahlungsmittelinstitute und Kryptoinstitute würden Stablecoin-Emittenten und… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie offene Agenda nach dem DLT-Gesetz
Das DLT-Gesetz löste die Probleme, die der Bundesrat 2018 festgestellt hatte, doch der Markt warf bald neue auf. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas vorgeschlagene Zahlungsmittelinstitut und Stablecoins
Die vorgeschlagene Bewilligung für Zahlungsmittelinstitute soll die Fintech-Bewilligung des Bankengesetzes ersetzen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas vorgeschlagene Kryptoinstitut
Die zweite vorgeschlagene Bewilligung betrifft Kryptoinstitute. Sie würde die Verwahrung von Krypto-Assets für Kunden und den Handel mit Krypto-Assets erfassen, die keine Effekten sind, etwa Zahlungs-Token und… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas MiCA-Regime der Europäischen Union
Die Europäische Union verabschiedete im Mai 2023 die Verordnung über Märkte für Kryptowerte, das erste umfassende Regime für Krypto-Assets in einem grossen Wirtschaftsraum. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDer schweizerische und der europäische Ansatz im Vergleich
Der schweizerische und der europäische Ansatz unterscheiden sich in der Methode. MiCA ist ein Sonderregime für Krypto-Assets, welches das bestehende Finanzdienstleistungsrecht der Union ergänzt, während der Schweizer Rahmen… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDer Basler Standard für Krypto-Engagements von Banken
Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht verabschiedete im Dezember 2022 einen Standard zur aufsichtsrechtlichen Behandlung von Krypto-Engagements der Banken und änderte ihn 2024. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenSteuertransparenz und das CARF
Die Schweiz hat beschlossen, das Crypto-Asset Reporting Framework (CARF) der OECD zusammen mit Änderungen des Common Reporting Standard umzusetzen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDezentrale Finanzen und die Grenzen der Regulierung
Dezentrale Finanzen (DeFi) stellen jedes Regulierungsregime vor eine Herausforderung. Ein Protokoll, über das Nutzer ohne Intermediär mittels Smart Contracts Krypto-Assets verleihen, leihen und handeln können, hat keinen… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenZug im regulatorischen Wettbewerb
Der regulatorische Rahmen ist einer der wichtigsten Faktoren im internationalen Wettbewerb der Krypto-Zentren. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenLiechtenstein: der Nachbar als Tor
Liechtenstein verabschiedete im Oktober 2019 sein Gesetz über Token und VT-Dienstleister (Token- und VT-Dienstleister-Gesetz) und setzte es am 1. Januar 2020 in Kraft. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenSingapur und Hongkong
Singapur reguliert Krypto-Dienstleister nach dem Payment Services Act von 2019, der eine Lizenz für Dienstleistungen mit digitalen Zahlungs-Token einführte. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDubai und Abu Dhabi
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben mehrere Regimes für Krypto-Assets geschaffen. Abu Dhabi Global Market, eine Finanzfreizone mit eigenen Common-Law-Gerichten, führte einen Rahmen für Krypto-Assets ein im Jahr… Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDas Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten
Das Vereinigte Königreich hat sein Krypto-Regime schrittweise aufgebaut. Seit 2020 müssen sich Krypto-Dienstleister zur Geldwäschereibekämpfung bei der Financial Conduct Authority registrieren. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenLehren für die Schweiz
Der internationale Vergleich legt für die Schweiz mehrere Lehren nahe. Die erste lautet, dass regulatorische Klarheit zum Allgemeingut geworden ist. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Instrumente der FINMA-Praxis
Die Praxis der FINMA stützt sich auf Instrumente, die den Markt prägen, ohne Gesetze zu sein. Ihre Aufsichtsmitteilungen erläutern, wie die FINMA das Recht in bestimmten Bereichen anwendet. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Schweiz, die Europäische Union und der Finanzmarktzugang
Das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union bestimmt den Rahmen für die Frage des Marktzugangs der Kryptobranche. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Position der Schweiz in der internationalen Standardsetzung
Die Schweiz wirkt in den internationalen Gremien mit, die Standards für Krypto-Assets festlegen. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenDie Zukunft des Schweizer Rahmens
Der Schweizer Rahmen für Krypto-Assets wird sich in den kommenden Jahren weiterentwickeln. Weiterlesen Zug · Regulatorischer RahmenCheckliste für die Praxis: regulatorische Fragen für ein Kryptounternehmen in der Schweiz
Die folgende Checkliste fasst die regulatorischen Fragen zusammen, die ein Kryptounternehmen in Zug klären sollte, und ergänzt die Checkliste zur Strukturierung von Token-Projekten am Ende von Teil G. Weiterlesen