DLT-Effekten und das Geldwäschereigesetz

Das Gesetz definiert DLT-Effekten als Effekten in der Form von Registerwertrechten oder anderen Wertrechten, die in verteilten elektronischen Registern geführt werden und den Gläubigern mittels technischer Verfahren die Verfügungsmacht verschaffen.¹ Diese Begriffsbestimmung verbindet das neue privatrechtliche Instrument mit dem Recht der Marktinfrastrukturen. Sie erlaubt es, Token, die vor dem Gesetz oder nach ausländischem Recht ausgegeben wurden, an einem DLT-Handelssystem zu handeln, wenn sie die funktionalen Anforderungen erfüllen.

Das Gesetz änderte zudem das Geldwäschereigesetz (GwG), um klarzustellen, dass Betreiber von DLT-Handelssystemen Finanzintermediäre sind, und bezog damit bestimmte Anbieter von Handelsplattformen für Krypto-Vermögenswerte in seinen Geltungsbereich ein.² Der Bundesrat stellte in der Ausführungsverordnung klar, dass Anbieter dezentraler Handelsplattformen Finanzintermediäre sein können, wenn sie Kundenvermögen halten oder darüber verfügen können. Wirklich dezentrale Protokolle ohne Betreiber bleiben ausserhalb des Gesetzes. Die Grenze zwischen den beiden Kategorien ist für die Decentralised-Finance-Projekte in Zug zu einer wichtigen Frage geworden.

Anmerkungen

Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG, SR 958.1), Art. 2 lit. bbis, fedlex.admin.ch (englische Fassung, Stand 1. August 2021): DLT-Effekten sind Effekten in der Form von Registerwertrechten nach Art. 973d OR oder von anderen Wertrechten, die in verteilten elektronischen Registern geführt werden und den Gläubigern mittels technischer Verfahren die Verfügungsmacht verschaffen. ↩
Geldwäschereigesetz (GwG, SR 955.0), Art. 2 Abs. 2 lit. dquater (amtliche englische Übersetzung, fedlex.admin.ch, über droit-bilingue.ch): Handelssysteme für DLT-Effekten nach Art. 73a FinfraG sind Finanzintermediäre; PwC Schweiz, «Swiss DLT law», pwc.ch, zur Ausdehnung des GwG auf DLT-Handelssysteme. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

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