Die Instrumente der FINMA-Praxis

Die Praxis der FINMA stützt sich auf Instrumente, die den Markt prägen, ohne Gesetze zu sein. Ihre Aufsichtsmitteilungen erläutern, wie die FINMA das Recht in bestimmten Bereichen anwendet. Ihre Rundschreiben legen detaillierte Anforderungen an die beaufsichtigten Institute fest, während ihre Verfügungen Einzelfälle entscheiden. Ihre Antworten auf Anfragen von Token-Projekten gestützt auf die ICO-Wegleitung verschaffen individuelle Rechtssicherheit.¹ Die Kryptobranche hat sich stark auf diese Instrumente verlassen. Die ICO-Wegleitung, die Travel Rule, die Aufsichtsmitteilung zum Staking und jene zu Stablecoins wurden allesamt von der FINMA ohne Gesetzgebung erlassen.

Diese Abhängigkeit hat Vor- und Nachteile. Die FINMA kann schneller reagieren als der Gesetzgeber und ihre Praxis an neue Entwicklungen anpassen. Ihre Aufsichtsmitteilungen binden die Gerichte jedoch nicht und können ohne parlamentarisches Verfahren geändert werden. Ihre No-Action-Letters schützen nur das Projekt, das sie erhalten hat, und nur auf der Grundlage des von ihm dargelegten Sachverhalts. Die Branche hat mehr Gesetzgebung gefordert, um dem Rahmen grössere Stabilität zu verleihen. Die Reform des Finanzinstitutsgesetzes (FINIG) würde einen Teil der FINMA-Praxis auf eine gesetzliche Grundlage stellen.

Anmerkungen

FINMA, «FINMA guidance», finma.ch: Aufsichtsmitteilungen sind kein Aufsichtsinstrument und entfalten anders als Verordnungen und Rundschreiben keine Rechtswirkung. FINMA, Medienmitteilung «FINMA publishes ICO guidelines», 16. Februar 2018, finma.ch: Anfragen von ICO-Organisatoren an den FinTech Desk. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

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Dr. Alexander Ressos, TEP

Rechtsanwalt (Zürich, Schweiz)

Ich bin Rechtsanwalt in der Schweiz und zudem als Solicitor in Hongkong sowie in England und Wales zugelassen und verfüge über fast 25 Jahre Erfahrung.

Gemeinsam mit meinem mehrsprachigen Team, dem unter anderem chinesische, japanische, koreanische, russische, ukrainische und französische Muttersprachler angehören, berate ich Unternehmen und ihre Eigentümer aus aller Welt in sämtlichen Fragen des Bank-, Gesellschafts-, Wirtschafts- und Steuerrechts in der Schweiz, einschliesslich der internationalen Steuerplanung, treuhänderischer Dienstleistungen sowie Leistungen eines Legal Family Office wie Zuzug und Relocation oder Immobilieninvestitionen. Ein besonderer Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt auf Mandanten aus Wachstums- und Frontier-Märkten in Greater China, Zentralasien und dem Kaukasus, im übrigen Asien, im Nahen Osten, in Afrika und in Lateinamerika; ebenso berate ich Mandanten aus Europa und Nordamerika. Über eine verbundene Schweizer Treuhandgesellschaft übernehmen wir zudem die Gründung und laufende Verwaltung ihrer Gesellschaften und anderer Strukturen, einschliesslich Buchhaltung, Steuererklärungen und Corporate-Secretarial-Leistungen, und wo erforderlich wirke ich als professioneller Verwaltungsrat mit. Mit Unterstützung eines Netzwerks erstklassiger Kooperationspartner setze ich Lösungen auch weltweit um.

Ich verstehe mich als Vertrauensberater, der direkt und auf Augenhöhe mit den Entscheidungsträgern zusammenarbeitet: Ich gehe von dem aus, was Sie erreichen wollen, und richte jede Struktur, jeden Vertrag und jede steuerliche Entscheidung an Ihren wirtschaftlichen Zielen aus und daran, wie sie Ihre Rendite nach Steuern verbessert. Als «lawyers who make it happen» bleiben mein Team und ich an Ihrer Seite, bis Ihre Gesellschaft gegründet, Ihre Struktur eingerichtet und Ihre Transaktion vollzogen ist, und wir stehen Ihnen auch für allfällige Folgearbeiten zur Verfügung. Sie profitieren von massgeschneiderten Lösungen und persönlicher Betreuung sowie von fundierter, freundlicher und praxisnaher Beratung. Wir sind nicht der günstigste Anbieter am Markt und wollen es auch nicht sein; unser Ziel sind fundierte, saubere Lösungen und ein ausgezeichnetes Preis-Leistungs-Verhältnis.

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