Die DLT-Mantelverordnung
Der Bundesrat erliess zur Umsetzung des DLT-Gesetzes eine Verordnung, die sogenannte DLT-Mantelverordnung, die mehrere Verordnungen änderte, darunter die Bankenverordnung (BankV), die Finanzmarktinfrastrukturverordnung, die Geldwäschereiverordnung (GwV) und die Handelsregisterverordnung.1 Die Verordnung regelte die Einzelheiten des DLT-Handelssystems, einschliesslich der Eigenmittelanforderungen, der Anforderungen an die Technologie und der Schwellenwerte für das vereinfachte Regime für kleine Systeme. Sie klärte die Voraussetzungen, unter denen von Banken gehaltene kryptobasierte Vermögenswerte als Depotwerte gelten. Zudem präzisierte sie die Pflichten der Anbieter von Handelsplattformen nach der Geldwäschereiverordnung.
Verordnung und Gesetz bilden zusammen einen Rahmen, den die FINMA durch ihre eigene Praxis ergänzt hat. Die FINMA hat Wegleitungen zur Bewilligung von DLT-Handelssystemen und zur Verwahrung von Krypto-Vermögenswerten veröffentlicht. Sie hat zudem zahlreiche Einzelfragen zur Anwendung der neuen Regeln beantwortet. Das Zusammenspiel von Gesetz, Verordnung und Aufsichtspraxis ist typisch für das schweizerische Finanzmarktrecht, in dem das Gesetz die Grundsätze festlegt, die Verordnung die Einzelheiten regelt und die Aufsichtsbehörde beide mit einem gewissen Ermessen auf den Einzelfall anwendet.
Anmerkungen
- Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register, in Kraft seit 1. August 2021 (AS 2021 400), zitiert in den Fedlex-Fussnoten zu Art. 6 der Bankenverordnung (über droit-bilingue.ch); Bundesrat, Medienmitteilung vom 18. Juni 2021, admin.ch. ↩
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