Sanktionsrecht

Das schweizerische Sanktionsrecht gilt für Krypto-Vermögenswerte in gleicher Weise wie für andere Vermögenswerte. Das Embargogesetz (EmbG) ermächtigt den Bundesrat, Massnahmen zu erlassen, mit denen Sanktionen der Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder der wichtigsten Handelspartner der Schweiz umgesetzt werden. Die gestützt auf das Gesetz erlassenen Verordnungen sperren die Vermögenswerte gelisteter Personen und verbieten es, ihnen Vermögenswerte zur Verfügung zu stellen.¹ Der Begriff der Vermögenswerte in diesen Verordnungen umfasst auch Krypto-Vermögenswerte. Seit 2022 enthält die Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine zudem besondere Verbote, russischen Staatsangehörigen und in Russland ansässigen Personen Wallet-, Konto- und Verwahrungsdienstleistungen für Krypto-Vermögenswerte zu erbringen, in Anlehnung an die Sanktionspakete der Europäischen Union.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) überwacht die Einhaltung der Sanktionen. Schweizer Krypto-Dienstleister müssen ihre Kunden und die Adressen, mit denen sie Transaktionen abwickeln, mit den Sanktionslisten abgleichen. Das US-Finanzministerium hat bestimmte Blockchain-Adressen und sogar Software-Protokolle auf seine Sanktionsliste gesetzt. Obwohl die Schweizer Listen nur Personen und Organisationen enthalten, berücksichtigen Schweizer Anbieter die amerikanischen Listungen, weil ihre Bankpartner dies verlangen. Teil I untersucht die Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf Zug im Einzelnen.

Anmerkungen

Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz) vom 22. März 2002, in Kraft seit 1. Januar 2003 (SECO, «Legal basis», seco.admin.ch: Rahmengesetz, konkrete Massnahmen in separaten Verordnungen); CMS, «Expert guide to financial sanctions enforcement: Switzerland», cms.law: Zwangsmassnahmen zur Durchsetzung von Sanktionen der UNO, der OSZE oder der wichtigsten Handelspartner der Schweiz. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

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Dr. Alexander Ressos, TEP

Rechtsanwalt (Zürich, Schweiz)

Ich bin Rechtsanwalt in der Schweiz und zudem als Solicitor in Hongkong sowie in England und Wales zugelassen und verfüge über fast 25 Jahre Erfahrung.

Gemeinsam mit meinem mehrsprachigen Team, dem unter anderem chinesische, japanische, koreanische, russische, ukrainische und französische Muttersprachler angehören, berate ich Unternehmen und ihre Eigentümer aus aller Welt in sämtlichen Fragen des Bank-, Gesellschafts-, Wirtschafts- und Steuerrechts in der Schweiz, einschliesslich der internationalen Steuerplanung, treuhänderischer Dienstleistungen sowie Leistungen eines Legal Family Office wie Zuzug und Relocation oder Immobilieninvestitionen. Ein besonderer Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt auf Mandanten aus Wachstums- und Frontier-Märkten in Greater China, Zentralasien und dem Kaukasus, im übrigen Asien, im Nahen Osten, in Afrika und in Lateinamerika; ebenso berate ich Mandanten aus Europa und Nordamerika. Über eine verbundene Schweizer Treuhandgesellschaft übernehmen wir zudem die Gründung und laufende Verwaltung ihrer Gesellschaften und anderer Strukturen, einschliesslich Buchhaltung, Steuererklärungen und Corporate-Secretarial-Leistungen, und wo erforderlich wirke ich als professioneller Verwaltungsrat mit. Mit Unterstützung eines Netzwerks erstklassiger Kooperationspartner setze ich Lösungen auch weltweit um.

Ich verstehe mich als Vertrauensberater, der direkt und auf Augenhöhe mit den Entscheidungsträgern zusammenarbeitet: Ich gehe von dem aus, was Sie erreichen wollen, und richte jede Struktur, jeden Vertrag und jede steuerliche Entscheidung an Ihren wirtschaftlichen Zielen aus und daran, wie sie Ihre Rendite nach Steuern verbessert. Als «lawyers who make it happen» bleiben mein Team und ich an Ihrer Seite, bis Ihre Gesellschaft gegründet, Ihre Struktur eingerichtet und Ihre Transaktion vollzogen ist, und wir stehen Ihnen auch für allfällige Folgearbeiten zur Verfügung. Sie profitieren von massgeschneiderten Lösungen und persönlicher Betreuung sowie von fundierter, freundlicher und praxisnaher Beratung. Wir sind nicht der günstigste Anbieter am Markt und wollen es auch nicht sein; unser Ziel sind fundierte, saubere Lösungen und ein ausgezeichnetes Preis-Leistungs-Verhältnis.

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