Eine Bilanz des DLT-Gesetzes
Fünf Jahre nach seinem Inkrafttreten lässt sich das DLT-Gesetz beurteilen. Seine rechtlichen Errungenschaften sind beträchtlich. Es schuf eine solide privatrechtliche Grundlage für tokenisierte Effekten, schützte die Kunden von Verwahrern in der Insolvenz und führte eine Bewilligung für integrierte Handelsplattformen ein. Dies gelang, ohne die Struktur des schweizerischen Finanzmarktrechts zu stören. Internationale Beobachter haben das Gesetz als Vorbild technologieneutraler Gesetzgebung gelobt, während andere Rechtsordnungen, darunter Liechtenstein und Deutschland, im selben Zeitraum vergleichbare Regeln erliessen.1
Die wirtschaftlichen Ergebnisse fielen bescheidener aus. Das Volumen der nach dem Gesetz ausgegebenen tokenisierten Effekten bleibt gering. Das DLT-Handelssystem hat nur wenige Bewilligungsinhaber angezogen, während die Grossbanken die Technologie vor allem in Pilotprojekten eingesetzt haben. Die Gründe liegen weniger im Recht als im Markt. Die herkömmliche Effekteninfrastruktur funktioniert gut und ist für grosse Emittenten günstig, während die Vorteile der Tokenisierung bei kleinen Emittenten und illiquiden Vermögenswerten am grössten sind, wo die Volumen gering sind. Das Gesetz hat eine Option geschaffen, die der Markt breiter nutzen könnte, wenn die Technologie ausreift und die Kosten der herkömmlichen Infrastruktur steigen.
Anmerkungen
- Deutschland: Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) vom 3. Juni 2021, in Kraft seit 10. Juni 2021 (de.wikipedia.org, «Gesetz über elektronische Wertpapiere»). Liechtenstein: Gesetz vom 3. Oktober 2019 über Token und VT-Dienstleister (TVTG), LGBl. 2019.301, erstmals in Kraft am 1. Januar 2020 (gesetze.li). ↩
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