Die Affäre Meili

Eine Nacht im Schredderraum

Am Abend des 8. Januar 1997 bemerkte Christoph Meili, ein bei einer externen Firma angestellter Wachmann in einem Gebäude der Schweizerischen Bankgesellschaft in Zürich, in einem Raum, in dem Dokumente geschreddert wurden, zwei Container mit alten Akten und Geschäftsbüchern. Darunter fand er Bände, die sich auf die Zeit des Zweiten Weltkriegs zu beziehen schienen. Er nahm einige davon mit nach Hause und übergab sie einer jüdischen Organisation in Zürich, welche sie an die Polizei weiterleitete und die Presse informierte. Die Vernichtung wurde am 14. Januar 1997 öffentlich bekannt.¹ Das Schreddern hatte knapp einen Monat nachdem der Bundesbeschluss vom 13. Dezember 1996 die Vernichtung von für die Untersuchung relevanten Dokumenten verboten hatte, stattgefunden.

Inhalt und Bedeutung der Dokumente waren später umstritten. Eine spätere Darstellung in der Zürcher Finanzpresse betonte, dass viele der geretteten Bände aus den Jahren 1897 bis 1927 stammten und daher die Existenz nachrichtenloser Konten von Holocaust-Opfern gar nicht hätten belegen können.² Andere Beschreibungen des Materials erwähnen Unterlagen der Eidgenössischen Bank, welche die Schweizerische Bankgesellschaft 1945 übernommen hatte, zu Liegenschaftsgeschäften in Berlin in den 1930er-Jahren.³ Für die politische Wirkung war der genaue Inhalt weniger wichtig als das Bild einer Zürcher Grossbank, die mitten in einer internationalen Untersuchung und offenbar unter Verletzung eines Bundesbeschlusses historische Dokumente schredderte.

Folgen für Meili und für die Bank

Meilis Schicksal wurde Teil der Kontroverse. Die Zürcher Strafverfolgungsbehörden eröffneten gegen ihn ein Verfahren wegen Verdachts auf Verletzung des Bankgeheimnisses, das später eingestellt wurde. Er verlor seine Stelle, erhielt Drohungen und zog mit seiner Familie in die Vereinigten Staaten.⁴ Senator D’Amato brachte eine Private Bill zugunsten von Meili und seiner Familie ein, die Präsident Clinton am 29. Juli 1997 als Private Law 105-1 unterzeichnete.⁵ Meili sagte vor dem Bankenausschuss des Senats aus und wurde für das amerikanische Publikum zum Schweizer Whistleblower, der sich gegen seine Bank gestellt hatte. In der Schweiz galt er vielen als Mann, der das Gesetz gebrochen hatte. 2009 kehrte er in die Schweiz zurück.

Für die Schweizerische Bankgesellschaft war die Affäre ein kommunikatives Desaster. Ihr Chef Robert Studer hatte die Summen auf nachrichtenlosen Konten im Fernsehen als «Peanuts» bezeichnet, ein Wort, das nun jeden Vorwurf der Gleichgültigkeit zu bestätigen schien.⁶ Die Vernichtung von Dokumenten untergrub zudem das von den Banken während der gesamten Kontroverse wiederholte Argument, ihre Unterlagen stützten ihre tiefen Schätzungen. Wenn noch 1997 Dokumente geschreddert wurden, fragten Kritiker, was war dann in den fünfzig Jahren zuvor vernichtet worden? Das Volcker-Komitee sollte später eine abgewogene Antwort auf diese Frage geben. Im Januar 1997 jedoch lieferte die Affäre den Klägern in New York, die ihre Klagen wenige Monate zuvor eingereicht hatten, eine Erzählung, gegen die kein juristisches Argument ankam.

Die Affäre Meili veranschaulicht auch ein wiederkehrendes Thema dieses Buches: die Spannung zwischen der Geheimhaltungspflicht, die das schweizerische Recht den Banken und ihren Mitarbeitenden auferlegt, und dem öffentlichen Interesse an Offenlegung. Meili handelte ohne jeden rechtlichen Schutz, da das schweizerische Recht damals Whistleblowern in der Privatwirtschaft keinen solchen bot. Der Bundesbeschluss vom Dezember 1996 hatte das Bankgeheimnis nur zugunsten der Bergier-Kommission und ihrer Experten aufgehoben, womit ein aus eigenem Antrieb handelnder Wachmann ohne Schutz blieb. Die seither andauernde Debatte über den Schutz von Whistleblowern im schweizerischen Recht lässt sich zum Teil auf diesen Fall zurückführen.⁷

Anmerkungen

1. Wikipedia, «Christoph Meili», https://en.wikipedia.org/wiki/Christoph_Meili, wo auch Grundbuchunterlagen zu Liegenschaften in Berlin erwähnt werden, die unter dem Nationalsozialismus beschlagnahmt worden waren. ↩
2. finews.com, Andreas Britt, «Night Guard Meili and How His Theft Changed Swiss Banking», 9. Januar 2017, https://www.finews.com/news/english-news/25766-night-guard-meili-and-how-his-theft-changed-swiss-banking. ↩
3. The New York Times, Bericht vom 17. Januar 1997, wiedergegeben unter https://writing.upenn.edu/~afilreis/Holocaust/swiss-shredding.html, zu Geschäftsbüchern und Listen verpfändeter Gebäude in Berlin und Breslau aus den Jahren 1933, 1934 und 1937, die von der Eidgenössischen Bank stammten, deren Überreste die SBG 1945 erwarb; HLS, Püntener, «Schweizerische Bankgesellschaft (SBG)», zum Kauf der Eidgenössischen Bank 1945, https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/041819/2015-03-18/. ↩
4. swissinfo.ch, «Christoph Meili returns – as hero or villain?», https://www.swissinfo.ch/eng/life-aging/christoph-meili-returns-as-hero-or-villain/7330344. ↩
5. Congressional Research Service, RL30262 (wie oben), Einträge zum 19. Mai und 29. Juli 1997. ↩
6. finews.com, Britt (wie oben). ↩
7. Bundesamt für Justiz, «Kündigungsschutz / Whistleblowing», https://www.bj.admin.ch/de/kuendigungsschutz-whistleblowing: Am 5. März 2020 lehnte es der Nationalrat zum zweiten Mal ab, auf die Vorlage 13.094 des Bundesrates zum Schutz von Whistleblowern einzutreten. Die Verbindung zwischen dieser Debatte und dem Fall Meili ist eine Einschätzung des Autors. ↩

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