Das Ende des Bankenkartells

Die Kartellkommission und die Konventionen

Während der Immobilienmarkt noch boomte, hatten die eidgenössischen Wettbewerbsbehörden begonnen, die Vereinbarungen zu prüfen, mit denen die Schweizer Banken ihre Preise abstimmten. Im Juni 1985 eröffnete die Kartellkommission eine Untersuchung über die Auswirkungen der gesamtschweizerischen Konventionen der Schweizerischen Bankiervereinigung auf den Wettbewerb. Ihr Bericht von 1989 kam zum Schluss, dass die Konvention IV, die einheitliche Regeln für die Berechnung der Gebühren auf offenen Wertschriftendepots festlegte, den Preiswettbewerb im Depotgeschäft ausschaltete und volkswirtschaftlich schädliche Auswirkungen hatte. Sie empfahl, die Konvention aufzuheben. Im Juli 1989 änderte die Vereinigung die Vereinbarung, doch am 10. September 1990 erliess das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement eine Verfügung, mit der die Konvention IV auf den 31. Dezember 1992 aufgelöst wurde.¹

Die Schweizerische Bankiervereinigung focht die Verfügung vor dem Bundesgericht an, und am 25. Oktober 1991 hiess das Gericht ihre Beschwerde gut. Die Richter hielten fest, dass das Departement die Sache nicht selbständig geprüft und sich mit den Eingaben der Parteien zum Bericht der Kartellkommission nicht auseinandergesetzt habe. Die Verfügung wurde aufgehoben und die Sache zur Durchführung eines neuen Verfahrens zurückgewiesen.² Das Urteil wird bisweilen als Sieg des Kartells gelesen, doch seine Begründung war verfahrensrechtlicher Natur. In der Sache billigte es die Konventionen nicht. In der Praxis hatte sich das politische und wirtschaftliche Klima bereits gegen sie gewendet. Der Bericht der Kartellkommission hatte deutlich gemacht, dass die traditionellen Vereinbarungen nicht länger geduldet würden. Zudem waren die Banken selbst gespalten. Die Grossbanken, die mit ihrer Grösse und ihrer Technologie über den Preis konkurrieren konnten, hatten weniger Interesse an den Konventionen als die kleinen und mittleren Institute, die für ihr Überleben auf die festen Margen angewiesen waren.

Das Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen von 1995, das 1996 in Kraft trat und die Kartellkommission durch die Wettbewerbskommission (Weko) ersetzte, vollendete den Übergang von einem Regime, das Kartelle duldete, solange sie nicht missbraucht wurden, zu einem Regime, das auf einer Vermutung gegen harte Preisabreden beruhte.³ Die Weko sollte schon bald die grösste Fusion in der Geschichte des schweizerischen Bankwesens zu prüfen haben.

Eine neue Börse

Das Ende des Kartells fiel mit der Modernisierung der Marktinfrastruktur zusammen. Am 17. Mai 1995 schlossen sich die Börsen von Basel, Genf und Zürich zur Swiss Exchange (SWX) zusammen.⁴ Der elektronische Handel ersetzte den Ringhandel auf dem Zürcher Parkett, während die regionalen Börsen von Basel und Genf ihre eigenständige Existenz verloren. Die Zusammenführung des Handels in einem elektronischen System stärkte Zürich, wo die neue Börse ihren Sitz hatte und wo die Grossbanken ihre Handelsabteilungen konzentrierten. Sie vollendete zudem eine Entwicklung, die mit der SOFFEX begonnen hatte. Der schweizerische Wertschriftenhandel war nun eine Sache von Bildschirmen, Systemen und Kapital, was bedeutete, dass er die Grossbanken als Eigentümerinnen der grössten Systeme und des meisten Kapitals begünstigte.

Das Zusammenspiel von inländischer Deregulierung und technischer Modernisierung veränderte die Ökonomie des Bankgeschäfts. Kommissionen, die durch Konventionen festgelegt worden waren, gerieten unter Druck. Institutionelle Anleger, deren Bedeutung mit dem Ausbau der Pensionskassen nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) von 1985 wuchs, verlangten tiefere Gebühren und eine bessere Ausführung. Die Rentabilität des traditionellen Inlandgeschäfts ging gerade dann zurück, als die Immobilienkrise hohe Rückstellungen erforderte. Für die Führung der Grossbanken machte dieser doppelte Druck auf Margen und Kapital die Suche nach neuen Erträgen dringlich. Das internationale Investment Banking und die Vermögensverwaltung versprachen beides. Die Strategien, welche die drei führenden Banken in den folgenden Jahren verfolgten, waren Antworten auf dieselbe Frage, auch wenn sie zu unterschiedlichen Antworten gelangten.

Anmerkungen

1. Schweizerisches Bundesgericht, BGE 117 Ib 481, Urteil vom 25. Oktober 1991, a. a. O., Sachverhalt und Erwägungen. ↩
2. BGE 117 Ib 481, a. a. O. ↩
3. Bundesgesetz vom 6. Oktober 1995 über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellgesetz, KG), SR 251, zweisprachige Ausgabe, https://www.droit-bilingue.ch/en-de/2/25/251-preamble-2.html. Das Inkrafttreten am 1. Juli 1996 und die Ersetzung der Kartellkommission durch die Wettbewerbskommission sind dokumentiert in Année politique Suisse, Dossier «Kartellgesetz», https://anneepolitique.swiss/dossiers/649-dossier-kartellgesetz.pdf. ↩
4. SIX Group, «30 years at a glance», a. a. O. ↩

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