Die Besteuerung der Börse: Stempelabgaben vor 1917
Kantonale Stempelabgaben
Steuern auf Wertpapiergeschäften sind ein wiederkehrendes Thema in der Geschichte der Schweizer Börsen. Stempelabgaben waren in den Schweizer Kantonen seit der Helvetik bekannt, als sie nach französischem revolutionärem Vorbild eingeführt wurden. 1803 behielt die Tagsatzung die Zuständigkeit für das Stempelwesen den Kantonen vor.1 Die Kantone machten von dieser Befugnis auf unterschiedliche Weise Gebrauch. Einige besteuerten die Ausgabe von Wertpapieren, andere die Urkunden über die Geschäfte und wieder andere den Umsatz der Börse. Der Verein ehemaliger Zürcher Ringhändler hält fest, dass die Kantone auf ihren Börsen eine Umsatzabgabe erhoben.2 Nach Angaben der Eidgenössischen Steuerverwaltung blieb der Ertrag der kantonalen Stempelabgaben vor der Bundessteuer bescheiden und betrug insgesamt rund drei Millionen Franken.3
Unterschiede bei den Stempelabgaben zwischen den Kantonen beeinflussten den Wettbewerb zwischen den Börsen. Ein Händler, der wählen konnte, wo er ein Geschäft ausführte, hatte einen Anreiz, die Börse mit der geringsten Steuerbelastung zu wählen. Regulierung und Besteuerung der Börse hingen somit eng zusammen. Ein Kanton, der seine Börse wettbewerbsfähig halten wollte, musste seine Abgaben massvoll halten. Die kantonalen Gebühren auf dem Börsenhandel, die das Zürcher Gesetz von 1912 mit der Pflicht des Kantons zur Bereitstellung von Räumlichkeiten verknüpfte, folgen derselben Logik, denn der Kanton bezog ein Einkommen aus einem Markt, dessen Gedeihen er erhalten musste.
Die eidgenössische Stempelabgabe von 1917
Der finanzielle Druck des Ersten Weltkriegs brachte die Stempelabgabe auf die Bundesebene. Am 13. Mai 1917 stimmte eine knappe Mehrheit von 53,2 % der Schweizer Stimmberechtigten einer neuen Bundeskompetenz zur Erhebung von Stempelabgaben zu. Das erste eidgenössische Stempelabgabengesetz trat am 1. April 1918 in Kraft; die erwarteten jährlichen Einnahmen beliefen sich auf 12 Millionen Franken.4 Das Historische Lexikon hält fest, dass Artikel 41bis der Bundesverfassung 1917 die Zuständigkeit für die Stempelabgaben auf den Bund übertrug. Heute erhebt der Bund eine Emissionsabgabe auf Aktien und Obligationen, eine Umsatzabgabe auf Wertpapieren und eine Stempelabgabe auf Versicherungsprämien.5
Obwohl die eidgenössische Stempelabgabe ausserhalb des Zeitraums dieses Kapitels liegt, reichen ihre Wurzeln in ihn zurück. Die Debatten der Vorkriegsjahre über die Besteuerung von Wertpapiergeschäften, die kantonalen Umsatzabgaben auf den Börsen und die Erfahrungen mit ausländischen Börsensteuern prägten die eidgenössische Lösung. Ihre langfristigen Wirkungen sind Praktikern wohlbekannt. Die Umsatzabgabe wurde zu einer der wichtigsten Wettbewerbsbelastungen des Schweizer Marktes. Ihre schrittweise Senkung und die Ausnahmen für ausländische Geschäfte und bestimmte Marktteilnehmer waren wiederkehrende Themen der schweizerischen Finanzmarktpolitik im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert. Die Empfindlichkeit des Zürcher Marktes gegenüber Transaktionssteuern, welche schon die kantonale Periode gezeigt hatte, ist nie verschwunden.
Anmerkungen
- HLS, Conrad Stockar, «Stempelsteuer», Version vom 14.02.2012, http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D13772.php. ↩
- VeZR, «Die Börse», https://vezr.ch/DIE-BOeRSE/. ↩
- Eidgenössische Steuerverwaltung, «100 Jahre Eidgenössische Steuerverwaltung – Stempelabgaben», https://www.estv2.admin.ch/jubi/steuerarten-stempel-d.htm. ↩
- Eidgenössische Steuerverwaltung, «100 Jahre Eidgenössische Steuerverwaltung – Stempelabgaben», https://www.estv2.admin.ch/jubi/steuerarten-stempel-d.htm. ↩
- HLS, Stockar, «Stempelsteuer», http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D13772.php. ↩
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