Das Vermächtnis für den Finanzplatz

Reputation

Das offensichtlichste Erbe der Kriegsjahre und ihrer Aufarbeitung in den 1990er-Jahren betrifft die Reputation. Der Begriff «Nazigold» hat sich im internationalen Gedächtnis so mit dem Finanzplatz Schweiz verbunden, wie es kein späterer Skandal ganz verdrängen konnte. Für ausländische Journalisten, Politiker und Prozessparteien bot die Geschichte der Goldtransaktionen und der nachrichtenlosen Konten einen griffigen Deutungsrahmen für jede weitere Kontroverse, vom Umgang mit Potentatengeldern bis zu den Steuerstreitigkeiten des frühen 21. Jahrhunderts. Im Rückblick erscheint die Krise der 1990er-Jahre als Wendepunkt für das Schweizer Bankwesen, als der Moment, in dem Diskretion ohne Rechenschaft zur Belastung wurde.

Der Reputationsschaden hatte eine praktische Dimension. Die 1996 und 1997 in New York eingereichten Sammelklagen und die Drohung amerikanischer Bundesstaaten und Gemeinden mit Sanktionen zeigten, dass Schweizer Banken mit bedeutendem Amerikageschäft in den Vereinigten Staaten rechtlichem und politischem Druck in einer Weise ausgesetzt waren, wie es ihre Vorgänger in der Kriegszeit nicht gewesen waren. Diese Lehre, erstmals in der Affäre um die nachrichtenlosen Vermögen gezogen, sollte sich in den Steuerstreitigkeiten nach 2008, die Gegenstand von Teil G sind, mit grösserer Wucht wiederholen. Die Linie von Washington 1946 zu Washington 2009 führt über das Gold und die Raubgüter des Krieges.

Die Pflicht zur Aufbewahrung und Herausgabe von Akten

Ein zweites Erbe betrifft die Akten. Der Bundesbeschluss von 1996 verbot die Vernichtung von Akten, die für die Arbeit der Kommission von Bedeutung waren, und hob sämtliche Geheimhaltungspflichten zugunsten der historischen Forschung auf. Der Vorfall, der im Januar 1997 öffentliche Empörung auslöste – als ein Wachmann bei der Schweizerischen Bankgesellschaft in Zürich Akten vor dem Schredder rettete –, zeigte, wie zerbrechlich die historische Überlieferung privater Institutionen sein konnte.¹ Die Kommission selbst arbeitete unter Zeitdruck. Ihr Recht auf Zugang zu privaten Archiven endete mit ihrem Mandat Ende 2001. Aufgrund eines Entscheids des Bundesrates vom Juli 2001 durften die Unternehmen die Kopien, welche die Kommission in ihren Archiven angefertigt hatte, zurücknehmen, was Historiker dazu veranlasste, einen fortgesetzten Zugang zu den Archiven privater Unternehmen zu fordern, deren Geschichte von öffentlichem Interesse ist.²

Das moderne schweizerische Recht hat die Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen zu einer allgemeinen Pflicht gemacht. Unternehmen müssen ihre Geschäftsbücher, Buchungsbelege, Geschäftsberichte und Revisionsberichte nach dem Obligationenrecht (OR) während zehn Jahren aufbewahren, und Finanzintermediäre müssen ihre Transaktionen und Abklärungen so dokumentieren, dass die Behörden sie nachvollziehen können, wie es das Geldwäschereigesetz (GwG) verlangt.³ Diese Vorschriften haben ihre eigenen Ursprünge und dienen ihren eigenen Zwecken. Sie spiegeln dennoch dieselbe Einsicht wider, welche die Arbeit der Kommission deutlich gemacht hatte: dass ein Finanzplatz, dessen Akten sich nicht rekonstruieren lassen, Misstrauen weckt, während einer, dessen Akten vollständig sind, sich verteidigen kann.

Herkunft und Compliance-Kultur

Das dritte Erbe ist das am wenigsten greifbare und vielleicht das wichtigste. Bei den Goldtransaktionen der SNB ging es um eine einzige Frage: ob ein Käufer sich auf die Zusicherungen eines Verkäufers verlassen darf, wenn die Umstände darauf hindeuten, dass der Vermögenswert gestohlen sein könnte. Die SNB bejahte diese Frage und bezahlte dafür 1946 und erneut, im Sinne der Reputation, in den 1990er-Jahren. Das schweizerische Geldwäschereirecht verneint sie heute. Ein Finanzintermediär muss die wirtschaftlichen Hintergründe und den Zweck einer Transaktion oder Geschäftsbeziehung abklären, wenn diese ungewöhnlich erscheint oder Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen herrühren. Er muss zudem der Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) Meldung erstatten, wenn er einen begründeten Verdacht hat.⁴ Die Entwicklung dieses Rechts, von der Chiasso-Affäre von 1977 bis zum Geldwäschereigesetz von 1997, ist Gegenstand von Kapitel F.V. Dass es im selben Jahr verabschiedet wurde, in dem die Bergier-Kommission ihre Arbeit aufnahm, war nicht nur ein zeitlicher Zufall. Es spiegelte ein politisches Klima wider, in dem die Toleranz gegenüber unerklärten Vermögenswerten stark gesunken war.

Derselbe Grundsatz hat den schweizerischen Umgang mit Kulturgütern geprägt. Die Schweiz unterstützte 1998 die Washingtoner Grundsätze über NS-Raubkunst und erliess ein Kulturgütertransfergesetz, das 2005 in Kraft trat, Sorgfaltspflichten für den Kunsthandel einführte und die Frist verlängerte, innerhalb derer gestohlene Kulturgüter herausverlangt werden können.⁵ In Zürich, wo der Kunstmarkt, die Privatsammlungen und das Kunsthaus enge Nachbarn der Banken sind, ist die Frage der Provenienz zu einem festen Bestandteil der Berufspraxis geworden. Die Debatte um die Sammlung Bührle zeigt, dass sie auch ein fester Bestandteil des öffentlichen Lebens ist.

«Nie wieder» und seine Grenzen

Die Debatten der 1990er-Jahre brachten im Schweizer Finanzwesen eine Rhetorik des «Nie wieder» hervor – die Verpflichtung, dass der Finanzplatz nie wieder als sicherer Hafen für Erträge aus Verbrechen und Unterdrückung dienen solle. Diese Verpflichtung ist seither wiederholt auf die Probe gestellt worden: in den Fällen der Vermögenswerte von Sani Abacha, Ferdinand Marcos und anderen Potentaten, in den Steuerstreitigkeiten mit den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union und beim Zusammenbruch der Credit Suisse 2023. Die späteren Kapitel dieses Buches untersuchen diese Episoden. Was die Geschichte der Kriegsjahre beiträgt, ist ein Sinn für Verhältnismässigkeit. Das Versagen von 1939 bis 1945 war ein institutionelles Versagen. Instanzen von der Zentralbank bis zum Bundesrat handelten im Rahmen des Rechts, wie sie es verstanden, und stellten nicht die Fragen, welche die Umstände verlangten.

Aus der Sicht eines Praktikers, der Finanzinstitute in Zürich, Singapur und Hongkong beraten hat, liegt dort die nachhaltigste Lehre. Compliance-Regeln lassen sich kodifizieren, doch die Gewohnheit, nach der Herkunft von Vermögenswerten zu fragen und Geschäfte abzulehnen, wenn die Antwort unbefriedigend ausfällt, muss innerhalb der Institutionen gepflegt werden. Die Bergier-Kommission hat diese Gewohnheit nicht geschaffen. Indem sie in dokumentierter Ausführlichkeit zeigte, was ihr Fehlen gekostet hatte, machte sie es schwieriger, dagegen zu argumentieren.

Anmerkungen

1. Parlamentsdienste, «Die Schweiz und der Zweite Weltkrieg – Chronologie», https://www.parlament.ch/centers/documents/de/ch-wk2-chronologie-d.pdf, Einträge vom 13. Dezember 1996 (einstimmige Verabschiedung des Bundesbeschlusses betreffend die historische und rechtliche Untersuchung) und vom 14. Januar 1997 (Aktenvernichtung bei der Schweizerischen Bankgesellschaft, öffentlich gemacht durch Christoph Meili, einen Angestellten einer Sicherheitsfirma). Der Fall wird in Kapitel F.VI behandelt. ↩
2. UEK, Schlussbericht, Einleitung, S. 38, https://www.uek.ch/en/schlussbericht/synthesis/ueke.pdf: «In July 2001, the Swiss Federal Council decided otherwise and granted companies the option to take back the photocopies made in their archives. This affects some 12,000 records.» ↩
3. Art. 958f Abs. 1 OR («Die Geschäftsbücher und die Buchungsbelege sowie der Geschäftsbericht und der Revisionsbericht sind während zehn Jahren aufzubewahren»), https://www.droit-bilingue.ch/de-en/2/22/220-958f-1336.html; Art. 7 Abs. 1 und 3 des Geldwäschereigesetzes vom 10. Oktober 1997, wonach Belege über Transaktionen und Abklärungen, die es fachkundigen Dritten erlauben, sich ein zuverlässiges Urteil zu bilden, während mindestens zehn Jahren nach Beendigung der Geschäftsbeziehung oder nach Abschluss der Transaktion aufzubewahren sind, https://www.droit-bilingue.ch/de-fr/9/95/955.0-7-11.html. ↩
4. Art. 6 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 des Geldwäschereigesetzes vom 10. Oktober 1997 (SR 955.0), englischer Text unter https://www.droit-bilingue.ch/en-de/9/95/955.0-6-10.html und https://www.droit-bilingue.ch/en-de/9/95/955.0-9-15.html: Der Intermediär muss die wirtschaftlichen Hintergründe und den Zweck abklären, wenn eine Transaktion oder Geschäftsbeziehung ungewöhnlich erscheint oder Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Vermögenswerte aus einem Verbrechen herrühren, und er muss der Meldestelle für Geldwäscherei unverzüglich Meldung erstatten, wenn er weiss oder den begründeten Verdacht hat, dass ein solcher Zusammenhang besteht. Die Entwicklung dieses Rechts seit 1977 wird in Kapitel F.V behandelt, das geltende Recht in Teil I. ↩
5. Parlamentsdienste, «Die Schweiz und der Zweite Weltkrieg – Chronologie», https://www.parlament.ch/centers/documents/de/ch-wk2-chronologie-d.pdf, Eintrag zur Washingtoner Konferenz über Raubgut aus der NS-Zeit vom 30. November bis 3. Dezember 1998, an der mehr als vierzig Staaten unverbindliche Grundsätze zur Raubkunst verabschiedeten. Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer (SR 444.1), https://www.droit-bilingue.ch/en-de/4/44/444.1-34-39.html: Inkrafttreten am 1. Juni 2005 (Bundesratsbeschluss vom 13. April 2005). Die Sorgfaltspflicht für den Kunsthandel findet sich in Art. 16, und die dreissigjährige Frist für Ansprüche ergibt sich aus Art. 9 und der Änderung von Art. 934 des Zivilgesetzbuches (ZGB) (https://www.droit-bilingue.ch/en-de/4/44/444.1-index.html). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.