Nachrichtenlose Vermögen in den Nachkriegsjahrzehnten

Die Natur des Problems

Der deutsche Begriff nachrichtenlose Vermögen, wörtlich Vermögen «ohne Nachricht», bezeichnet Werte, die von einer Bank oder einer anderen Verwahrungsstelle gehalten werden und deren Eigentümer nicht mehr auffindbar ist. In der Schweizer Debatte bezog sich der Begriff vor allem auf Einlagen, Wertschriftendepots und Schrankfächer von Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung, die vor oder während des Zweiten Weltkriegs einen Teil ihres Vermögens in die Schweiz gebracht hatten und es, wie auch ihre Erben, nie zurückforderten.¹ Die Gründe, Geld in der Schweiz zu deponieren, waren damals gut verständlich. Der Schweizer Franken blieb konvertibel, das Land war politisch stabil, und Schweizer Banken boten ein Mass an Diskretion, das mit dem in Kapitel F.II behandelten Bankengesetz von 1934 gesetzlich verankert wurde. Für jüdische Familien in Deutschland, Österreich, der Tschechoslowakei, Ungarn, Polen, den Niederlanden oder Frankreich konnte ein Konto in Zürich, Basel oder Genf eine letzte Reserve darstellen, die ausserhalb der Reichweite von Konfiskationsdekreten, Devisenkontrollen und schliesslich der Deportation lag.

Die Rechtslage solcher Konten nach 1945 bestimmte sich nach dem gewöhnlichen schweizerischen Privatrecht. Eine Bankeinlage ist ein Vertrag zwischen der Bank und ihrem Kunden, dessen Forderung nicht schon deshalb untergeht, weil der Kunde verschwindet. Solange sich kein Erbe meldete, führte die Bank das Konto weiter, belastete Gebühren und verringerte in vielen Fällen den Saldo, bis nichts mehr übrig war. Die Unabhängige Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg, nach ihrem Präsidenten Jean-François Bergier als Bergier-Kommission bekannt, stellte später fest, dass nachrichtenlose Vermögen vor 1962 den allgemeinen Regeln des Vertragsrechts und der Bankpraxis unterstanden, einschliesslich der Verjährungsregeln, und dass nach dem Auslaufen des besonderen Meldebeschlusses von 1962 wieder die gewöhnlichen Bestimmungen des Zivilgesetzbuches (ZGB) und des Obligationenrechts (OR) galten.² Das schweizerische Recht kannte keine allgemeine Regel, die eine Bank verpflichtet hätte, aktiv nach dem Eigentümer eines nachrichtenlosen Kontos zu suchen oder nicht beanspruchte Vermögenswerte nach einer bestimmten Frist dem Staat zu übertragen. Diese Lücke lag im Kern dessen, was folgte.

Das Verhalten der Banken nach dem Krieg

Die Bergier-Kommission widmete dem Schicksal nachrichtenloser Vermögen bei Schweizer Banken einen eigenen Band, verfasst von Barbara Bonhage, Hanspeter Lussy und Marc Perrenoud. Ihre Befunde sind nüchtern und für die Banken unbequem. Erben, die sich nach dem Krieg an Banken wandten, wurde häufig erklärt, die Bank sei nicht verpflichtet, Unterlagen länger als zehn Jahre aufzubewahren, und die Banken beriefen sich auf das Bankgeheimnis, um allen Auskünfte zu verweigern, die ihre Erbberechtigung nicht mit Sicherheit nachweisen konnten. Da viele Opfer in Lagern umgekommen waren, deren Aufzeichnungen keine Sterbeurkunden in der üblichen Form hervorbrachten, war dieser Beweismassstab oft nicht zu erfüllen. Die Kommission stellte zudem fest, dass viele nachrichtenlose Konten durch Gebühren aufgezehrt, wertlose Konten saldiert und kleine Guthaben mitunter in die Erfolgsrechnung der Banken übertragen wurden, während die zugrunde liegenden Unterlagen nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist vernichtet wurden.³

Das Washingtoner Abkommen vom Mai 1946 hatte die Frage bereits grundsätzlich aufgegriffen. Neben der Zahlung von CHF 250 Mio. zur Abgeltung der alliierten Forderungen betreffend das Gold verpflichtete sich die Schweiz, die Frage der in der Schweiz liegenden Vermögenswerte erbenlos verstorbener Verfolgter wohlwollend zu prüfen.⁴ Die Schweizerische Bankiervereinigung führte 1947 und 1956, als eine Bundesgesetzgebung zur Diskussion stand, Umfragen bei ihren Mitgliedern durch. Die Bergier-Kommission stellte fest, dass die Banken der Vereinigung nachrichtenlose Vermögen sehr zurückhaltend meldeten, in der Erwartung, dass geringe Gesamtbeträge eine Gesetzgebung überflüssig machen würden, und dass die Vereinigung sich bis 1962 aktiv gegen eine gesetzliche Lösung stellte.⁵ Der Kalte Krieg fügte eine weitere Schwierigkeit hinzu. Viele Erben lebten in Polen, Ungarn, der Tschechoslowakei oder der Sowjetunion, und Schweizer Banken und Behörden zögerten, Vermögenswerte an Personen in Ländern freizugeben, deren Regierungen sie womöglich konfiszieren würden oder deren Dokumente mit Misstrauen betrachtet wurden.

Die Schweiz schloss um 1950 im Zusammenhang mit der Verstaatlichung schweizerischen Eigentums in Polen und Ungarn Entschädigungsabkommen mit diesen Ländern. Diese Abkommen erhielten später eine verstörende Bedeutung, weil ein Teil der erbenlosen Vermögen von Bürgern dieser Staaten schliesslich zur Begleichung schweizerischer Forderungen gegenüber deren Regierungen verwendet wurde.⁶ Die Geschichte dieser Abkommen zeigt, dass die Frage der nachrichtenlosen Vermögen nie nur eine Angelegenheit zwischen Banken und ihren Kunden war. Sie war auch eine Frage der Aussenpolitik, des Schutzes schweizerischer Investoren im Ausland und des Verhältnisses der Schweiz zu den Staaten Osteuropas.

Anmerkungen

1. Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA), Glossar, «Nachrichtenlose Vermögen», https://www.gra.ch/bildung/glossar/nachrichtenlose-vermoegen/. Das Glossar definiert nachrichtenlose Vermögen als Werte, deren Eigentümer nicht mehr ausfindig gemacht werden kann, und bezieht den Begriff insbesondere auf die Guthaben von Opfern des Nationalsozialismus bei Schweizer Banken. ↩
2. Unabhängige Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg (UEK), Die Schweiz, der Nationalsozialismus und das Recht. II. Privatrecht, Veröffentlichungen der UEK, Band 19, Chronos, 2001, Zusammenfassung, https://www.uek.ch/de/schlussbericht/Publikationen/Zusammenfassungenpdf/19d.pdf. ↩
3. UEK, Nachrichtenlose Vermögen bei Schweizer Banken. Depots, Konten und Safes von Opfern des nationalsozialistischen Regimes und Restitutionsprobleme in der Nachkriegszeit, von Barbara Bonhage, Hanspeter Lussy und Marc Perrenoud, Veröffentlichungen der UEK, Band 15, Chronos, Zusammenfassung, https://www.uek.ch/de/schlussbericht/Publikationen/Zusammenfassungen/15narilo.htm. ↩
4. Dodis, «The 80 years of the Washington Agreement», zum Abkommen vom 25. Mai 1946, zur Zahlung von CHF 250 Mio. «without recognition of a legal obligation» und zum vertraulichen Brief, in dem sich der Bundesrat verpflichtete, die Frage der in der Schweiz liegenden Vermögenswerte erbenlos verstorbener Opfer der früheren deutschen Regierung wohlwollend zu prüfen, https://www.dodis.ch/en/80-years-washington-agreement; UEK, Zusammenfassung von Band 15, zum Briefwechsel im Rahmen des Washingtoner Abkommens, https://www.uek.ch/de/schlussbericht/Publikationen/Zusammenfassungen/15narilo.htm. Zum Abkommen insgesamt vgl. Kapitel F.III. ↩
5. UEK, Band 15, Zusammenfassung (wie oben), https://www.uek.ch/de/schlussbericht/Publikationen/Zusammenfassungen/15narilo.htm; vgl. auch den Kurztext zum selben Band, https://www.uek.ch/de/schlussbericht/Publikationen/Kurztexte/k15nachrichtenlose.htm, der die durch den Kalten Krieg geschaffenen Schwierigkeiten hervorhebt. ↩
6. Parlamentsdienste, «Die Schweiz und der Zweite Weltkrieg – Chronologie», https://www.parlament.ch/centers/documents/de/ch-wk2-chronologie-d.pdf, mit den Entschädigungsabkommen mit Polen (1949) und Ungarn (1950) sowie der Veröffentlichung der Studie von Peter Hug und Marc Perrenoud, «In der Schweiz liegende Vermögenswerte von Nazi-Opfern und Entschädigungsabkommen mit Oststaaten», am 19. Dezember 1996. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.