Nachrichtenlose Konten, das Volcker-Komitee und der Vergleich von 1998 — Überblick und Zusammenfassung
Wenige Episoden haben den modernen Ruf des Finanzplatzes Schweiz so tief geprägt wie die Kontroverse um die nachrichtenlosen Konten, die Mitte der 1990er-Jahre ausbrach. Innert vier Jahren wurde eine Frage, welche die Schweizer Banken und Behörden seit den frühen 1960er-Jahren als erledigt betrachtet hatten, zum Gegenstand von Anhörungen im Senat der Vereinigten Staaten, von Sammelklagen vor einem Bundesgericht in Brooklyn, von Sanktionsdrohungen amerikanischer Bundesstaaten und Städte, einer von internationalen Revisionsgesellschaften durchgeführten Prüfung beispiellosen Ausmasses und eines Vergleichs, in dem sich die beiden grössten Schweizer Banken zur Zahlung von USD 1,25 Mrd. verpflichteten. Zürich stand im Zentrum dieser Ereignisse. Die beiden zahlenden Banken, die Schweizerische Bankgesellschaft und die Credit Suisse, hatten ihre Hauptsitze am oder nahe dem Paradeplatz und der Bahnhofstrasse. Der Nachtwächter, dessen Fund von Dokumenten in einem Schredderraum einen diplomatischen Streit in einen moralischen verwandelte, arbeitete in einem Gebäude der Schweizerischen Bankgesellschaft in Zürich. Auch das Claims Resolution Tribunal, das später Zehntausende von Ansprüchen auf vor 1945 eröffnete Konten prüfte, hatte seinen Sitz in der Stadt.
Das Thema gehört aus Gründen, die über die Geografie hinausgehen, in ein Buch über Zürich als Finanzplatz. Nachrichtenlose Vermögenswerte berühren den Kern dessen, was eine Privatbank verkauft: das Versprechen, dass hinterlegtes Vermögen sicher und vertraulich verwahrt und der berechtigten Person zurückgegeben wird. Die Kontroverse der 1990er-Jahre legte offen, wie dieses Versprechen gegenüber Kunden eingehalten worden war, die von der nationalsozialistischen Verfolgung ermordet, enteignet oder in alle Winde zerstreut worden waren und deren Erben oft weder die Dokumente noch die Informationen besassen, welche die Banken verlangten, bevor sie irgendetwas offenlegten. Sie zeigte auch, dass das Bankgeheimnis, das die vorangehenden Kapitel als Recht, Geschäftsmodell und nationales Symbol beschreiben, gegen genau jene Kunden gewendet werden konnte, die es schützen sollte. Die Episode hinterliess dauerhafte Spuren im schweizerischen Recht, in der Aktenführungspraxis der Banken und in der Art, wie das Land über seine Geschichte spricht. Die heutigen Regeln über nachrichtenlose Vermögenswerte, einschliesslich der Veröffentlichung lange nachrichtenloser Konten auf einer öffentlichen Website und der Übertragung nicht beanspruchter Vermögenswerte an den Bund, sind eine unmittelbare Folge davon.
Dieses Kapitel folgt der Geschichte in chronologischer Reihenfolge, bevor es sich ihrem rechtlichen und institutionellen Vermächtnis zuwendet. Es beginnt mit den Nachkriegsjahrzehnten und dem Bundesbeschluss von 1962, der eine Meldepflicht für Vermögenswerte von Verfolgungsopfern einführte und bescheidene Ergebnisse zeitigte. Danach beschreibt es den erneuten Druck, der sich ab 1995 unter der Führung des World Jewish Congress und von Senator Alfonse D’Amato aufbaute, die Reaktionen der Schweizer Behörden und der Banken sowie die Affäre um den Wachmann Christoph Meili. Die Arbeit des Independent Committee of Eminent Persons unter dem Vorsitz von Paul Volcker, die Sammelklagen im Eastern District of New York, der Globalvergleich vom 12. August 1998 und das anschliessende Anspruchsverfahren bilden den zentralen Teil. Ein kurzer Abschnitt über Versicherungsansprüche führt zum geltenden schweizerischen Recht über nachrichtenlose Vermögenswerte. Ein abschliessender Abschnitt fragt, was der Finanzplatz aus der Episode gelernt hat und weshalb das Thema in den vergangenen drei Jahren vor amerikanische Gerichte und in den Senat der Vereinigten Staaten zurückgekehrt ist. Die Kriegsgeschichte von Gold, Raubgut und Flüchtlingspolitik wurde in Kapitel F.III behandelt und wird hier nur in Erinnerung gerufen, soweit es nötig ist.
Schlussbetrachtung
Die Kontroverse um die nachrichtenlosen Konten war eine Krise, welche die Schweizer Banken lange für abgeschlossen gehalten hatten. Nachdem der Bundesbeschluss von 1962 bescheidene Ergebnisse erbracht hatte, behandelten die Banken erbenlose Vermögenswerte nach den gewöhnlichen Regeln des Vertragsrechts, während die Frage für drei Jahrzehnte aus der öffentlichen Debatte verschwand. Als sie 1995 wiederkehrte, geschah dies in einer veränderten Welt. Der Kalte Krieg war zu Ende, Überlebende in Osteuropa konnten Ansprüche geltend machen, und der World Jewish Congress vermochte das amerikanische politische System zu mobilisieren, vom Bankenausschuss des Senats bis zu den Comptrollern von New York. Die schweizerische Reaktion war zunächst defensiv und ungeschickt, wie die Bemerkung von Jean-Pascal Delamuraz und das Schreddern bei der Schweizerischen Bankgesellschaft zeigten. Dann wurde sie konstruktiv, mit dem Bundesbeschluss vom Dezember 1996, dem Spezialfonds zugunsten bedürftiger Opfer von Holocaust/Shoa und der Zusammenarbeit der Banken mit dem Volcker-Komitee.
Die Prüfung von 254 Banken durch das Volcker-Komitee und seine Identifikation von 53’886 Konten mit wahrscheinlicher oder möglicher Beziehung zu Verfolgungsopfern schufen eine Tatsachengrundlage, die keine Seite ernsthaft bestreiten konnte. Der Globalvergleich vom 12. August 1998, in dem UBS und Credit Suisse USD 1,25 Mrd. zahlten, erledigte die rechtlichen Ansprüche gegen eine Freistellung aller Schweizer Parteien. Das Claims Resolution Tribunal in Zürich verteilte die Mittel dann nach Regeln, welche die Vernichtung von Unterlagen und die Beweisschwierigkeiten berücksichtigten. Der Vergleich war der Preis für den Zugang zum amerikanischen Markt. Er setzte ein Muster, das die Steuerstreitigkeiten des folgenden Jahrzehnts wiederholen sollten.
Das Vermächtnis der Episode ist im schweizerischen Recht, in der Praxis der Banken und in der nationalen Debatte sichtbar. Artikel 37l des Bankengesetzes (BankG), die Richtlinien der Schweizerischen Bankiervereinigung und die zentrale Suchstelle des Schweizerischen Bankenombudsman bilden eine Ordnung, nach der nachrichtenlose Vermögenswerte aufgespürt, veröffentlicht und, falls sie nicht beansprucht werden, an den Bund übertragen werden. Banken sind zu Institutionen der Aktenführung und Dokumentation geworden. Die Untersuchung zu Credit-Suisse-Konten in den letzten Jahren und das Verfahren vor Richter Korman 2026 zeigen, dass die Geschichte der 1930er- und 1940er-Jahre noch immer auf die Agenda des Finanzplatzes Zürich zurückkehren kann.
In fünf Sätzen
1. Nach dem Zweiten Weltkrieg behandelten die Schweizer Banken die nachrichtenlosen Konten von Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung nach gewöhnlichem Vertragsrecht, während der Meldebeschluss von 1962 nur wenige Millionen Franken zutage förderte.
2. Ab 1995 bauten der World Jewish Congress, Senator Alfonse D’Amato sowie Finanzverantwortliche amerikanischer Bundesstaaten und Gemeinden einen Druck auf, dem die schweizerische Diplomatie, beschädigt durch die Bemerkung von Delamuraz und die Affäre Meili, nicht standhalten konnte.
3. Das Independent Committee of Eminent Persons unter Paul Volcker prüfte 254 Banken zu Kosten von rund CHF 300 Mio. und identifizierte 53’886 Konten mit wahrscheinlicher oder möglicher Beziehung zu Opfern, fand aber keine Hinweise auf eine systematische Vernichtung von Unterlagen.
4. Im Globalvergleich vom 12. August 1998 zahlten UBS und Credit Suisse USD 1,25 Mrd., die ein Claims Resolution Tribunal in Zürich und weitere Programme bis 2020 an rund 458’400 Anspruchsberechtigte verteilten.
5. Heute regeln Artikel 37l des Bankengesetzes, die Narilo-Richtlinien und die Suchstelle des Schweizerischen Bankenombudsman die nachrichtenlosen Vermögenswerte, während die erneute Untersuchung von Credit-Suisse-Konten zeigt, dass die Vergangenheit nicht vollständig bewältigt ist.
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