Verantwortlichkeit

Die Untersuchung der Bankenkommission von 2008

Die erste amtliche Darstellung der Ursachen der Verluste kam von der Aufsicht. Am 30. September 2008, zwei Wochen vor der Rettung, schloss die Bankenkommission einen zusammenfassenden Bericht über ihre Untersuchung der Abschreibungen von UBS ab. Ein ausführlicher vertraulicher Bericht war der Bank am 24. September übergeben worden. Die öffentliche Zusammenfassung erschien am 16. Oktober 2008 zusammen mit dem Rettungspaket. Ihr zentraler rechtlicher Befund war gravierend. Die Bankenkommission kam zum Schluss, dass UBS die mit dem Halten von Super-Senior-CDOs und anderen forderungsbesicherten Positionen verbundenen Risiken weder richtig eingeschätzt noch angemessen begrenzt oder kontrolliert hatte. Sie bezeichnete dies als schwerwiegendes Versäumnis und als Verletzung des Erfordernisses der einwandfreien Geschäftstätigkeit, einer der Bewilligungsvoraussetzungen des Bankengesetzes.¹

Derselbe Bericht zog Grenzen, welche die spätere Debatte prägten. Die Bankenkommission fand keine Hinweise darauf, dass Manager die Bank absichtlich geschädigt oder bewusst unkalkulierbare Risiken eingegangen wären. Da sie zum Schluss gelangt war, dass die amtierenden Organe von UBS den gesetzlichen Anforderungen genügten, unterstützte sie den von der Bank ausgearbeiteten Massnahmenplan, ohne eigene spezifische Massnahmen anzuordnen. Sie bezeichnete jedoch die zum Teil beträchtlichen, in bar ausgerichteten Abgangsentschädigungen an einige der Verantwortlichen als irritierend, auch wenn sie eine klare vertragliche Grundlage hatten. Der Bericht verband somit den Befund eines institutionellen Versagens mit dem Verzicht auf individuelle Sanktionen – eine Verbindung, mit der sich die Schweizer Öffentlichkeit schwertat. Zudem räumte er in einem einzigen, weit gefassten Satz ein, dass auch die zuständigen Aufsichtsbehörden die drohenden Risiken nicht rechtzeitig erkannt hatten.²

Der Bericht der FINMA von 2009

Die Bankenkommission ging am 1. Januar 2009 in der neuen Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA auf. Zu den ersten öffentlichen Handlungen der neuen Behörde gehörte ein am 14. September 2009 veröffentlichter Bericht über die Finanzmarktkrise und die Ausübung der Aufsicht. Die FINMA stellte fest, dass die Ursachen der Krise und die ihr innewohnenden Gefahren nicht von allen Beteiligten rechtzeitig vollständig erkannt worden waren, dass es in der Bankenaufsicht einzelne Mängel und teilweise unzureichende Durchsetzungsbefugnisse gegeben hatte und dass das Krisenmanagement der Bankenkommission wirksam funktioniert hatte, nachdem es im August 2007 aktiviert worden war.³

Über die Ressourcen der Aufsicht äusserte sich der Bericht offener als über ihre Entscheide. Die Abteilung für die Beaufsichtigung der Grossbanken zählte 2007 rund 25 Mitarbeitende, und es fehlte ihr, in den Worten der FINMA, an Seniorität und an ausgewählten Spezialisten mit Praxiserfahrung. Der Bericht identifizierte Lücken in sechs Bereichen: für Krisenszenarien ungenügende Eigenmittelanforderungen, fehlende Liquiditätsstandards, unkontrolliertes Bilanzwachstum, unzureichende Analyse komplexer Risikopositionen, beschränkte Durchsetzungsbefugnisse und das Nichterkennen systemischer Risiken. Insgesamt stellte die FINMA kein spezifisches Fehlverhalten der schweizerischen Aufsichtsbehörden fest, das über das allgemeine Versagen der Aufseher weltweit hinausging.⁴ Die Lehren, die sie zog, nahmen einen grossen Teil der späteren Regulierungsagenda vorweg. Dazu gehörten höhere Eigenmittel, strengere Liquiditätsvorschriften, eine Leverage Ratio und ein Rundschreiben über Vergütungssysteme, das am 1. Januar 2010 in Kraft treten sollte.⁵

Die Geschäftsprüfungskommissionen und die Frage einer Untersuchung

Die politische Aufarbeitung wurde den Geschäftsprüfungskommissionen der beiden Räte übertragen, die das Verhalten des Bundesrates, des Eidgenössischen Finanzdepartements, der Nationalbank und der Aufsichtsbehörden während der Finanzkrise und bei der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die Vereinigten Staaten prüften. Ihr Bericht vom 30. Mai 2010 kam zum Schluss, dass die Behörden bei der Früherkennung der Krise versagt hatten. Er stellte fest, dass die Bankenkommission erst im März 2007 vom Subprime-Engagement von UBS erfahren hatte, zu einem Zeitpunkt, als die Führung der Bank ihre möglichen Verluste noch unrealistisch einschätzte. Die Kommissionen kritisierten vor allem die Führung durch den Bundesrat, der monatelang nicht informiert worden war, und empfahlen, die Regierung in die Krisenorganisation einzubinden, die Ziele der Finanzmarktaufsicht gesetzlich zu klären und die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen Nationalbank und FINMA zu verstärken. Eine Kommissionsmotion verlangte eine gesetzliche Pflicht zur Protokollierung der Sitzungen des Bundesrates. In der Sache selbst anerkannten die Kommissionen jedoch, dass die Rettungsmassnahmen als angemessen gelten konnten, wobei sie sich auf die Einschätzungen internationaler Experten und auf die positiven Auswirkungen des Pakets auf die Finanzstabilität stützten.⁶

Der Bericht beendete die Debatte nicht. Der Nationalrat beschloss im Juni 2010 die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission, des stärksten Instruments der parlamentarischen Oberaufsicht, das in der Geschichte des Bundesstaates erst wenige Male eingesetzt worden war. Der Ständerat lehnte den Antrag am 14. Juni 2010 mit 28 zu 15 Stimmen ab. Die Mehrheit, die sich vor allem aus FDP und CVP zusammensetzte, argumentierte, der Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen habe alle relevanten Fragen geklärt. Sie fügte hinzu, eine Untersuchungskommission könne nur das Verhalten der Behörden prüfen, UBS selbst bliebe ausserhalb ihrer Reichweite. Die Minderheit entgegnete, nur eine Untersuchungskommission habe das politische Gewicht, um die offenen Fragen zu beantworten, einschliesslich des Einflusses von UBS auf die Einschätzungen der Bundesbehörden.⁷ Die Weigerung von 2010 steht im Gegensatz zum Entscheid von 2023, als beide Räte eine parlamentarische Untersuchungskommission zum Verhalten der Behörden in der Krise der Credit Suisse einsetzten. Kapitel G.V behandelt diese Untersuchung.⁸

Aktionäre, Entlastung und der Verzicht auf eine Klage

Die unmittelbarste Form der Verantwortlichkeit lag bei den Aktionären. Nach schweizerischem Gesellschaftsrecht entscheidet die Generalversammlung jedes Jahr, ob sie den Mitgliedern des Verwaltungsrates und der Geschäftsleitung Entlastung erteilt. Ein Entlastungsbeschluss schliesst Ansprüche der Gesellschaft und der zustimmenden Aktionäre für Tatsachen aus, die der Versammlung bekannt gegeben wurden. Aktionäre, die nicht zugestimmt haben, behalten während sechs Monaten nach dem Beschluss das Recht, im Namen der Gesellschaft zu klagen.⁹ An der ordentlichen Generalversammlung vom 14. April 2010 in der St. Jakobshalle in Basel beantragte der Verwaltungsrat die Entlastung für die Geschäftsjahre 2007, 2008 und 2009.¹⁰

Die Aktionäre verweigerten die Entlastung für 2007. Eine Mehrheit von 52,75 Prozent der abgegebenen Stimmen, rund 882 Mio. Aktien, lehnte den Antrag ab, während die Entlastung für die übrigen Jahre erteilt wurde. Die Ethos-Stiftung, die schweizerische Pensionskassen vertrat, hatte gegen die Entlastung geworben und dabei auf die schweren Verluste und den schädlichen Steuerstreit in den Vereinigten Staaten verwiesen, der auch frühere Organe wie Marcel Ospel, Peter Kurer, Peter Wuffli und Marcel Rohner betraf. Nach der Abstimmung erneuerte ihr Direktor Dominique Biedermann die Forderung nach rechtlichen Schritten gegen die früheren Verantwortlichen. Präsident Kaspar Villiger bezeichnete das Votum als Ausdruck von Unmut und erklärte, der Verwaltungsrat halte an seinem Entscheid fest, nicht zu klagen, sofern keine neuen Beweise auftauchten.¹¹ Schweizer Zeitungen nannten die Abstimmung historisch. Ein Kommentar fasste die öffentliche Stimmung mit der Bemerkung zusammen, Manager, die zu Höchstkursen Aktien im Wert von CHF 150 Mio. verkauft und dann Verluste von CHF 50 Mrd. präsentiert hätten, könnten nicht einfach freigesprochen werden.¹² Es blieb fast ein Jahrzehnt lang das einzige Mal, dass die Aktionäre von UBS die Entlastung verweigerten.¹³

Mitte Oktober 2010 veröffentlichte UBS einen Transparency Report to the Shareholders of UBS AG, den sie als Antwort auf die Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommissionen versprochen hatte. Der Bericht behandelte sowohl die Subprime-Verluste als auch das amerikanische grenzüberschreitende Geschäft. Er nannte das Fehlen von Bilanzlimiten, eine ungenügende Risikobeurteilung, eine unzureichende Compliance-Kultur und ein trügerisches Sicherheitsgefühl trotz Warnsignalen. Der Historiker Tobias Straumann, der an der Analyse mitwirkte, beschrieb eine Führung, die selbstgefällig gewesen sei und fälschlich geglaubt habe, alles im Griff zu haben. Villiger schrieb, was geschehen sei, hätte nicht geschehen dürfen.¹⁴ Gleichzeitig gab der Verwaltungsrat bekannt, dass er keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen seine früheren Organe erheben werde. Er argumentierte, ein Prozess wäre teuer, ohne jede Erfolgsgarantie, und würde negative Publizität nach sich ziehen. Villiger fügte hinzu, wann immer eine Bank ihre eigenen Organe verklage, würden amerikanische Anwälte dies als Schuldeingeständnis lesen – eine gewichtige Überlegung für eine Bank, die in den Vereinigten Staaten weiterhin Prozessrisiken ausgesetzt war. Die grossen institutionellen Investoren lehnten es ab, selbst eine Klage zu tragen, sodass die sechsmonatige Frist für Aktionärsklagen im Oktober 2010 ungenutzt ablief.¹⁵

Einige der früheren Führungskräfte machten freiwillige Gesten. Im November 2008 verzichteten Marcel Ospel, der frühere Vizepräsident Stephan Haeringer und der frühere Finanzchef Marco Suter auf Zahlungen von insgesamt rund CHF 33 Mio., wovon mehr als zwei Drittel auf Ospel entfielen. Peter Wuffli verzichtete separat auf CHF 12 Mio.¹⁶ Kein früheres Mitglied der Führung von UBS wurde je in einem Zivil- oder Strafverfahren für die Verluste von 2007 und 2008 haftbar gemacht. Der Gegensatz zum Ausmass der staatlichen Intervention prägte die Haltung der Schweiz zu Bankensalären ein Jahrzehnt lang und floss unmittelbar in die Volksabstimmung von 2013 ein.

Anmerkungen

1. EBK, Subprime Crisis (a. a. O.), Schlussfolgerungen. ↩
2. EBK, Subprime Crisis (a. a. O.), allgemeine Feststellungen. ↩
3. FINMA, Medienmitteilung «FINMA legt Bericht zur Finanzmarktkrise vor», 14. September 2009, https://www.finma.ch/de/news/2009/09/mm-bericht-finanzmarktkrise-20090914/. ↩
4. FINMA, Finanzmarktkrise und Finanzmarktaufsicht (a. a. O.), Kapitel über die Lehren und die Gesamtbeurteilung. ↩
5. FINMA, Medienmitteilung vom 14. September 2009 (a. a. O.). ↩
6. GPK-Bericht vom 30. Mai 2010 (a. a. O.), Beurteilung der Massnahmen vom 16. Oktober 2008. ↩
7. swissinfo.ch, «UBS-Affäre: PUK definitiv vom Tisch – Ständerat sagt deutlich Nein», 14. Juni 2010, https://www.swissinfo.ch/ger/ubs-affaere-puk-definitiv-vom-tisch-staenderat-sagt-deutlich-nein-af/9097330. ↩
8. Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK), «Geschäftsführung der Behörden im Kontext der Notfusion der Credit Suisse», Bericht vom 17. Dezember 2024, Zusammenfassung (Auszug), https://www.parlament.ch/centers/documents/de/Auszug%20Bericht%20PUK%2019.12.2024%20Zusammenfassung%20D.pdf, wonach die beiden Räte die Kommission am 8. Juni 2023 einsetzten. Vgl. auch Kapitel G.V. ↩
9. Art. 758 Obligationenrecht (OR) in der 2010 geltenden Fassung. swissinfo.ch, «Ex-UBS chiefs dodge legal action – for now», 14. Oktober 2010 (a. a. O.), hält fest: «under Swiss law, shareholders had six months to file law suits for the period 2008-9». ↩
10. UBS, «Annual General Meeting 2010», https://www.ubs.com/global/en/investor-relations/events/agm/archive/2010.html. ↩
11. IPE, «Ethos demands legal action over former UBS board», April 2010, https://www.ipe.com/ethos-demands-legal-action-over-former-ubs-board/34653.article. ↩
12. swissinfo.ch, «UBS has ‹witnessed a Waterloo›», 15. April 2010, https://www.swissinfo.ch/eng/business/ubs-has-witnessed-a-waterloo/8677502. ↩
13. finews.com, «Investors Deny Backing of UBS Leaders», Mai 2019, https://www.finews.com/news/english-news/36336-ubs-discharge-approval-board-management-swiss-law. ↩
14. WealthBriefing, «UBS Cites Cultural Failings, Complacent Management In Probing New Report», Oktober 2010, https://www.wealthbriefing.com/html/article.php/ubs-cites-cultural-failings,-complacent-management-in-probing-new-report. ↩
15. swissinfo.ch, «Ex-UBS chiefs dodge legal action – for now» (a. a. O.). ↩
16. WealthBriefing Asia, «Former UBS Chairman, Colleagues Forgo Pay», 26. November 2008, https://www.wealthbriefingasia.com/article.php?id=15147. ↩

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