Die Schweizer Stiftung im Überblick

Die Stiftung ist in Art. 80–89a des Zivilgesetzbuches (ZGB) geregelt. Eine Stiftung wird durch die Widmung eines Vermögens für einen besonderen Zweck errichtet, die der Stifter in einer öffentlichen Urkunde oder einer Verfügung von Todes wegen erklärt. Die Stiftung erlangt das Recht der Persönlichkeit durch die Eintragung in das Handelsregister.¹ Die Stiftungsurkunde legt den Zweck, das Vermögen und die Organisation der Stiftung fest. Der Stifter kann sich innerhalb enger Grenzen das Recht vorbehalten, den Zweck zu ändern, doch sobald die Stiftung besteht, ist ihr Zweck dem Zugriff des Stifters und des Stiftungsrats weitgehend entzogen.²

Der Stiftungsrat, dessen Zusammensetzung und Verfahren sich nach der Stiftungsurkunde und den Reglementen richten, führt die Stiftung und vertritt sie nach aussen. Das schweizerische Recht verlangt, dass mindestens eine zur Vertretung der Stiftung befugte Person in der Schweiz wohnhaft ist.³ Für die meisten Kryptostiftungen bedeutete dieses Erfordernis, neben den Gründern und Entwicklern aus dem Ausland einen Schweizer Anwalt oder Treuhänder in den Stiftungsrat zu berufen.

Stiftungen unterstehen der staatlichen Aufsicht, die bei Stiftungen mit nationalem oder internationalem Zweck der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht obliegt, die dem Eidgenössischen Departement des Innern angegliedert ist. Stiftungen mit kantonalem oder lokalem Zweck werden vom Kanton beaufsichtigt. Die Aufsichtsbehörde sorgt dafür, dass das Stiftungsvermögen seinem Zweck gemäss verwendet wird; sie prüft die Jahresrechnung und den Bericht der Revisionsstelle und schreitet ein, wenn der Stiftungsrat gegen das Gesetz oder die Stiftungsurkunde verstösst.⁴ Die meisten Kryptostiftungen hatten einen internationalen Zweck und fielen daher unter die Bundesaufsicht in Bern, ausserhalb des Einflussbereichs des Kantons Zug.

Anmerkungen

1. Zivilgesetzbuch (ZGB), Art. 80 (Errichtung durch Widmung eines Vermögens für einen besonderen Zweck), Art. 81 Abs. 1 (öffentliche Urkunde oder Verfügung von Todes wegen) und Art. 52 Abs. 1 (Persönlichkeit durch Eintragung), fedlex.admin.ch. ↩
2. Zivilgesetzbuch (ZGB), Art. 86a Abs. 1 (in der seit 1. Januar 2024 geltenden Fassung): Die zuständige Bundes- oder Kantonsbehörde ändert auf Antrag des Stifters den Zweck oder die Organisation einer Stiftung, wenn die Änderung in der Stiftungsurkunde vorbehalten ist und seit der Errichtung oder seit der letzten vom Stifter verlangten Änderung mindestens zehn Jahre verstrichen sind; Abs. 2: Ein öffentlicher oder gemeinnütziger Zweck muss ein solcher bleiben; Abs. 3: Das Recht ist weder vererblich noch übertragbar. Wortlaut wie auf swissrights.ch wiedergegeben. ↩
3. Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA), «Fragen und Antworten», esa.admin.ch: Mindestens ein zeichnungsberechtigtes Mitglied des Stiftungsrats muss Wohnsitz in der Schweiz haben. Art. 83 ZGB (die Stiftungsurkunde bestimmt die Organe der Stiftung und die Art der Verwaltung), fedlex.admin.ch. Die genaue gesetzliche Grundlage des Wohnsitzerfordernisses wird auf der Seite der ESA nicht genannt. ↩
4. Zivilgesetzbuch (ZGB), Art. 84 Abs. 1: «Die Stiftungen stehen unter der Aufsicht des Gemeinwesens (Bund, Kanton, Gemeinde), dem sie nach ihrer Bestimmung angehören», fedlex.admin.ch. Die Eidgenössische Stiftungsaufsicht (ESA) ist dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) angegliedert, esa.admin.ch. ↩

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