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Die Dokumente des Handels

Die Dokumente, auf denen die Rohstofffinanzierung beruht, verdienen nähere Betrachtung, da ihre Integrität über die Sicherheit der Kreditgeber entscheidet. Das Konnossement, das der Frachtführer bei der Verladung der Waren auf das Schiff ausstellt, erfüllt drei Funktionen: Es ist eine Empfangsbestätigung für die Waren, ein Beweis für den Frachtvertrag und ein Warenpapier, dessen Inhaber berechtigt ist, die Waren im Löschhafen in Empfang zu nehmen. Ein Kreditgeber, der das Originalkonnossement hält oder an dessen Order es indossiert worden ist, kontrolliert die Waren, solange sie sich auf See befinden. Die Praxis, Konnossemente in Sätzen von drei Originalen auszustellen, von denen jedes zur Inempfangnahme der Waren verwendet werden kann, schafft ein Risiko, dem der Kreditgeber begegnen muss, indem er den vollen Satz verlangt.1

Im Erdölhandel werden Ladungen oft mehrmals verkauft, während sich das Schiff auf See befindet, sodass die Konnossemente den Endkäufer nicht vor der Ankunft des Schiffes erreichen. Die Waren werden dann gegen einen Letter of Indemnity freigegeben, in dem sich der Verkäufer verpflichtet, den Frachtführer für jeden Schaden schadlos zu halten, der aus der Auslieferung ohne Vorlage des Originalkonnossements entsteht. Die Praxis ist zwar effizient, schwächt aber die Stellung des Kreditgebers, der sich auf das Konnossement als Sicherheit verlässt, und wurde bei mehreren Betrugsfällen ausgenutzt. Inspektionszertifikate, die Menge und Qualität der Waren bestätigen, und Lagerscheine, welche die Einlagerung von Waren in einem Lagerhaus bestätigen, sind ebenso wichtig und ebenso anfällig für Fälschungen.

Die Digitalisierung der Handelsdokumente verspricht, diese Risiken zu verringern. Elektronische Konnossemente, die über sichere Plattformen ausgestellt und übertragen werden, verhindern die Vervielfältigung von Dokumenten und machen ihre Übertragung nachvollziehbar. Das 2017 verabschiedete Modellgesetz der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) über elektronische übertragbare Dokumente bietet einen Rahmen für die rechtliche Anerkennung solcher Dokumente. Das Vereinigte Königreich hat ihnen mit dem Electronic Trade Documents Act 2023 Rechtswirkung verliehen.2 Im schweizerischen Recht, dessen Bestimmungen über Warenpapiere eine Papierurkunde voraussetzen, wird über einen Anpassungsbedarf diskutiert. Die Gesetzgebung zur Distributed-Ledger-Technologie von 2021 hat mit den Registerwertrechten eine Kategorie geschaffen, die als Vorbild dienen könnte.3 Für einen Kanton, der zugleich ein Zentrum des Rohstoffhandels und der Krypto-Branche ist, ist das Zusammenwachsen der beiden ein naheliegendes Innovationsfeld.

Anmerkungen

  1. Wikipedia, «Bill of lading», en.wikipedia.org (abgerufen im September 2026): Ein Konnossement ist eine Empfangsbestätigung für die verladenen Waren, enthält oder belegt die Bedingungen des Frachtvertrags und dient als Warenpapier. Roy Becker, «Presenting a Full Set of Ocean Bills of Lading Under a Letter of Credit», 7. August 2017, shippingsolutionssoftware.com: Konnossemente werden üblicherweise in Sätzen ausgestellt («Three Bills of Lading all of this tenor and date, one of which being accomplished the others to stand void»); der Frachtführer gibt die Waren dem ersten Inhaber eines Originals heraus; Banken verlangen den vollen Satz, damit kein Original ohne ihr Wissen zur Herausverlangung der Waren verwendet werden kann. ↩
  2. UNCITRAL, «UNCITRAL Model Law on Electronic Transferable Records (2017)», uncitral.un.org: Datum der Verabschiedung 13. Juli 2017. Electronic Trade Documents Act 2023 (2023 c. 38), legislation.gov.uk: Royal Assent am 20. Juli 2023; nach Section 8(2) trat er zwei Monate nach der Verabschiedung, am 20. September 2023, in Kraft. ↩
  3. Art. 973d OR (SR 220), swissrights.ch: Registerwertrechte, eingefügt durch das Bundesgesetz vom 25. September 2020 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register, in Kraft seit 1. Februar 2021 (AS 2021 33). Behandelt in Teil H. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

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