Russische Einwohner und ihre Bewilligungen
Die Sanktionen wirkten sich nicht automatisch auf die Aufenthaltsbewilligungen russischer Staatsangehöriger in der Schweiz aus. Die meisten in der Schweiz ansässigen Russen waren nicht sanktioniert und lebten und arbeiteten weiterhin im Land. Gelistete Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sahen sich mit der Sperrung ihrer Vermögenswerte und Beschränkungen ihrer Geschäftstätigkeit konfrontiert, während ihr Aufenthaltsrecht im Einzelfall überprüft wurde. Das Reiseverbot nach der Verordnung untersagt gelisteten Personen, vorbehaltlich Ausnahmen, die Einreise in die Schweiz und die Durchreise durch die Schweiz.1 Mehrere gelistete Personen, die in der Schweiz gelebt hatten, verliessen das Land nach 2022.
Die Schweizer Banken wurden auch gegenüber nicht sanktionierten russischen Kunden vorsichtig. Die von der Schweiz übernommene Obergrenze der Europäischen Union für Einlagen russischer Staatsangehöriger verbietet es, Einlagen von mehr als 100’000 Franken von russischen Staatsangehörigen und in Russland ansässigen Personen entgegenzunehmen; ausgenommen sind Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz oder einem Mitgliedstaat der Europäischen Union.2 Viele Banken gingen weiter und beendeten Geschäftsbeziehungen mit russischen Kunden, um ihr Risiko zu verringern. In Zug ansässige Russen berichteten von Schwierigkeiten, Konten zu eröffnen oder weiterzuführen, selbst wenn sie seit vielen Jahren im Kanton lebten.
Anmerkungen
- Verordnung vom 4. März 2022 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine, SR 946.231.176.72, ursprüngliche Fassung AS 2022 151, fedlex.admin.ch, Art. 29: Verbot der Einreise in die Schweiz und der Durchreise durch die Schweiz für die in Anhang 8 aufgeführten natürlichen Personen, mit Ausnahmen aus humanitären Gründen und für den politischen Dialog. ↩
- Verordnung vom 4. März 2022 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine, SR 946.231.176.72, ursprüngliche Fassung AS 2022 151, fedlex.admin.ch, Art. 20: Verbot der Entgegennahme von Einlagen von mehr als CHF 100’000 pro Bank von russischen Staatsangehörigen und in Russland wohnhaften natürlichen Personen, mit Ausnahmen für Schweizer Staatsangehörige, Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaats und natürliche Personen mit einer befristeten oder unbefristeten Aufenthaltsbewilligung der Schweiz oder eines EU-Mitgliedstaats sowie für Einlagen, die für den nicht verbotenen grenzüberschreitenden Handel erforderlich sind. ↩
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