Praxishinweis: die Beratung eines Token-Projekts im Jahr 2017
Ein Anwalt in Zug, der 2017 ein Token-Projekt beriet, arbeitete in der Regel eine kurze Liste von Fragen ab. Die erste betraf die Rechtsform des Emittenten; die meisten Projekte wählten eine Stiftung, aus Gründen, die Kapitel III untersucht. Die zweite betraf die Natur des Tokens und die Rechte, die er seinen Inhabern verlieh, was darüber entschied, ob das Effektenrecht oder die Geldwäschereivorschriften anwendbar waren. Die dritte betraf das Verfahren zur Entgegennahme von Beiträgen, einschliesslich der Identifizierung der Beitragenden und des Ausschlusses von Personen aus sanktionierten oder eingeschränkten Rechtsordnungen. Viele Projekte schlossen Einwohner der Vereinigten Staaten und Chinas aus. Die vierte war die steuerliche Behandlung der Erlöse beim Emittenten, die fünfte die Bankbeziehung.
Die Dokumentation umfasste üblicherweise ein Whitepaper, das das Projekt beschrieb, die Bedingungen des Token-Verkaufs, ein Rechtsgutachten zur Qualifikation des Tokens sowie die Statuten und Reglemente der Stiftung. Die Gutachten waren oft vorsichtig: Sie kamen zum Schluss, dass der Token nach schweizerischem Recht wahrscheinlich kein Effekt und die Stiftung wahrscheinlich kein Finanzintermediär sei, unter Vorbehalt von Annahmen über die Funktionsweise des Tokens im Zeitpunkt der Ausgabe. Ab 2018 konnten Projekte die FINMA um eine No-Action-Letter ersuchen, was viele taten: Die FINMA berichtete, sie habe bis Ende 2018 155 detaillierte Anfragen zum regulatorischen Rahmen für ICOs erhalten.1
Anmerkungen
- FINMA, Jahresbericht 2018, 4. April 2019, finma.ch, S. 28 und 30: Die FINMA hatte bis Ende 2018 insgesamt 155 detaillierte Anfragen zum regulatorischen Rahmen für ICOs erhalten, von denen die meisten beantwortet wurden; 45 % betrafen Zahlungstoken, 43 % Anlagetoken und 12 % Nutzungstoken. ↩
Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.