Nord Stream 2
2015 vereinbarten Gazprom und mehrere europäische Unternehmen den Bau zweier weiterer Stränge parallel zur ersten Pipeline. Das Projekt hiess Nord Stream 2 und verdoppelte die Kapazität der Ostseeroute auf 110 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. In Zug wurde eine neue Gesellschaft, die Nord Stream 2 AG, gegründet. Gazprom wurde deren Alleinaktionärin, nachdem sich die europäischen Partner auf Druck der polnischen Wettbewerbsbehörde aus dem Eigenkapital zurückgezogen hatten. Die Partner Uniper, Wintershall, OMV, Shell und Engie finanzierten die Hälfte der Projektkosten über Darlehen.1 Matthias Warnig wurde Chief Executive, Gerhard Schröder Präsident des Verwaltungsrates. Nord Stream 2 war von Anfang an umstritten, da sich die Vereinigten Staaten, Polen, die Ukraine und die baltischen Staaten dagegen stellten. Sie machten geltend, das Projekt werde Europas Abhängigkeit von russischem Gas erhöhen und der Ukraine Transiteinnahmen entziehen. Während die Europäische Kommission die Regeln des europäischen Gasmarkts auf die Pipeline anzuwenden suchte, forderte das Europäische Parlament einen Stopp des Projekts. Die deutsche Bundesregierung verteidigte es als kommerzielles Projekt, bevor sie später einräumte, dass es eine politische Dimension habe.2
Anmerkungen
- de.wikipedia.org, «Nord Stream 2 AG»: Konsortialvertrag für die New European Pipeline AG (später Nord Stream 2 AG) am 5. September 2015 unterzeichnet; Bird & Bird, «UOKiK imposes record fines on companies involved in developing Nord Stream 2», 2020, twobirds.com: Anmeldung des Gemeinschaftsunternehmens bei der polnischen Wettbewerbsbehörde im Dezember 2015, Einwände im Juli 2016, Rückzug der Anmeldung im August 2016, Finanzierungsverträge mit Uniper, Engie, OMV, Shell und Wintershall über je EUR 950 Mio.; Uniper, Medienmitteilung vom 24. April 2017, uniper.energy: Gazprom Alleinaktionärin, jede Zusage entspricht 10 % der geschätzten Gesamtkosten von EUR 9,5 Mrd. ↩
- EuGH, Rechtssache C-348/20 P (curia.europa.eu): Richtlinie (EU) 2019/692 zur Ausdehnung der Richtlinie 2009/73/EG auf Gasfernleitungen in und aus Drittländern; Wikipedia, «Nord Stream 2», en.wikipedia.org: Widerstand der Vereinigten Staaten, der Ukraine, Polens, Estlands, Lettlands und Litauens aus Gründen der Energieabhängigkeit und der Sicherheit; RFE/RL, «EU Lawmakers Demand Halt To Nord Stream 2 Over Navalny Arrest», 21. Januar 2021, rferl.org: Entschliessung des Europäischen Parlaments, die einen sofortigen Stopp der Fertigstellung von Nord Stream 2 fordert (581 zu 50 Stimmen). ↩
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