Neutralität als kommerzieller Vorteil: eine Bilanz

Die Geschichte von Philipp Brothers und der Marc Rich + Co. in Zug wirft eine Frage auf, die sich durch dieses ganze Buch zieht: Inwieweit diente die schweizerische Neutralität den Händlern als kommerzieller Vorteil, und zu welchem Preis für die Schweiz? Im Kalten Krieg erlaubte die Neutralität Schweizer Unternehmen, mit Staaten auf beiden Seiten der politischen Trennlinie zu handeln, und mit Staaten, die Embargos der Vereinten Nationen oder der Westmächte unterlagen, ohne schweizerisches Recht zu verletzen. Die Zuger Händler nutzten diese Freiheit ausgiebig und erzielten Gewinne, die ihren Konkurrenten in New York oder London verwehrt blieben.

Den Preis zahlte der Ruf der Schweiz. Der Handel mit dem Apartheidstaat Südafrika, die Lieferung iranischen Öls während des amerikanischen Embargos und die Weigerung, Marc Rich auszuliefern, liessen die Schweiz in den Augen vieler ihrer Partner als ein Land erscheinen, das von der Umgehung der Sanktionen profitierte, die andere auf eigene Kosten verhängten. Die Kritik wurde nach dem Ende des Kalten Kriegs dringlicher, als Sanktionen der Vereinten Nationen häufiger wurden und die Erwartung wuchs, dass alle Staaten, auch neutrale, sie durchsetzen würden. Der Entscheid der Schweiz, die Sanktionen der Vereinten Nationen anzuwenden, formalisiert im Embargogesetz (EmbG) von 2002, und sich zunehmend den Sanktionen der Europäischen Union anzuschliessen, spiegelte die Einsicht wider, dass die kommerziellen Vorteile einer eigenständigen Sanktionspolitik deren politische Kosten nicht mehr rechtfertigten.¹

Für die Zuger Händler bedeutete diese Einsicht das Ende eines Geschäftsmodells. Die Freiheit, über die von den Sanktionen anderer Staaten gezogenen Linien hinweg zu handeln, die das Fundament der Ära Rich gebildet hatte, verschwand Schritt für Schritt. Die Händler, die in Zug blieben, passten sich dem neuen Umfeld an. Ihre Compliance-Programme sind heute darauf ausgelegt, sicherzustellen, dass sie nicht dort handeln, wo die Sanktionen der Schweiz, der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten es verbieten. Die Geschichte der Ära Rich bleibt dennoch lehrreich, weil sie zeigt, wie rasch ein kommerzieller Vorteil, der auf rechtlichen Unterschieden zwischen Staaten beruht, zur Belastung werden kann, wenn diese Unterschiede beseitigt werden.

Anmerkungen

1. Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz, EmbG) vom 22. März 2002, SR 946.231, in Kraft seit 1. Januar 2003, Text auf lexfind.ch; SECO, «Sanktionen: Rechtliche Grundlagen», seco.admin.ch: Das Embargogesetz bildet seit 1. Januar 2003 die gesetzliche Grundlage, und seit ihrem UNO-Beitritt 2002 setzt die Schweiz alle Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats um; SECO, «FAQ – Sanktionen der Schweiz», seco.admin.ch: Zwangsmassnahmen zur Durchsetzung von Sanktionen der UNO, der OSZE oder der wichtigsten Handelspartner der Schweiz (in der Praxis der EU); der Bundesrat entscheidet von Fall zu Fall, ob er EU-Sanktionen ganz, teilweise oder gar nicht übernimmt, ohne jeden Automatismus. Behandelt in Teil E. ↩

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