Sham Trusts und vorbehaltene Befugnisse: wann Gerichte eine Struktur missachten

Ein Trust schützt Vermögenswerte nur so lange, wie er als echte Struktur respektiert wird. Behandelt der Settlor die Vermögenswerte weiterhin wie seine eigenen, können Gläubiger, Ehegatten und Erben geltend machen, der Trust sei ausser Acht zu lassen.

Was ein Sham ist

In Common-Law-Rechtsordnungen kann ein Trust als Sham (Scheintrust) behandelt werden, wenn der Settlor und der Trustee nie beabsichtigten, die in den Dokumenten festgelegten Rechte und Pflichten zu begründen, und Dritten einen falschen Eindruck vermitteln wollten. Die Schwelle ist in der Regel hoch, da die Gerichte vermuten, dass Dokumente das bedeuten, was sie aussagen. Als Beweise dienen typischerweise der Umstand, dass der Trustee den Weisungen des Settlors ohne eigenes Ermessen folgte, dass der Settlor Trustvermögen für persönliche Ausgaben verwendete, sowie Korrespondenz, die darauf hindeutet, dass die Urkunde eine blosse Formalität war.

Vorbehaltene Befugnisse und Kontrolle

Viele Trusts erlauben es dem Settlor, Befugnisse zu behalten, etwa über die Anlagen oder die Bestimmung der Begünstigten. Vorbehaltene Befugnisse machen einen Trust für sich allein noch nicht zum Sham, und mehrere Offshore-Jurisdiktionen lassen sie ausdrücklich zu. Eine weitreichende Kontrolle kann jedoch verwandte Argumente stützen, etwa dass der Settlor eigentumsähnliche Rechte behalten hat, die je nach anwendbarem Recht zu seinem Nachlass oder zu seinem Vermögen im Scheidungs- oder Insolvenzfall gehören.

Die schweizerische Sicht

Die Schweiz anerkennt Trusts gestützt auf das Haager Trust-Übereinkommen, das die zwingenden Bestimmungen des sonst anwendbaren Rechts vorbehält, einschliesslich der Regeln über das eheliche Güterrecht, erbrechtlicher Ansprüche wie der Pflichtteile und des Gläubigerschutzes. Schweizer Gerichte können zudem das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 2 Abs. 2 ZGB) heranziehen, wenn eine Struktur zur Umgehung von Pflichten eingesetzt wird. Darüber hinaus können gläubigerschädigende Übertragungen mit der Anfechtungsklage nach Art. 285 ff. des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) angefochten werden, unter den dort festgelegten Voraussetzungen und Fristen.

Folgen für Gläubiger, Ehegatten und Erben

Wird eine Struktur ausser Acht gelassen oder werden ihre Vermögenswerte dem Settlor zugerechnet, können Gläubiger darauf vollstrecken, Ehegatten sie in güterrechtliche Ansprüche einbeziehen und Erben sie bei der Berechnung der Pflichtteile berücksichtigen. Das Ergebnis hängt von den befassten Gerichten und dem von ihnen angewandten Recht ab, sodass dieselbe Struktur in Hongkong, in der Schweiz oder anderswo unterschiedlich behandelt werden kann.

Was sich in der Praxis bewährt

Prüfen, wie der Trust geführt wurde, da die Art der Verwaltung eines Trusts oft über den Fall entscheidet.
Die Unterlagen des Trustees beschaffen, einschliesslich Protokollen und Korrespondenz zu Ausschüttungen.
Das Forum sorgfältig wählen, da sich die Rechtsordnungen in ihrem Umgang mit vorbehaltenen Befugnissen deutlich unterscheiden.

Wie Ressos Legal unterstützt

Ich berate Gläubiger, Ehegatten, Erben und Trustees beim Angriff auf oder bei der Verteidigung von Truststrukturen mit Bezug zur Schweiz. Kontaktieren Sie mich für ein erstes Gespräch.

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Dr. Alexander Ressos, TEP

Rechtsanwalt (Zürich, Schweiz)

Ich bin Rechtsanwalt in der Schweiz und zudem als Solicitor in Hongkong sowie in England und Wales zugelassen und verfüge über fast 25 Jahre Erfahrung.

Gemeinsam mit meinem mehrsprachigen Team, dem unter anderem chinesische, japanische, koreanische, russische, ukrainische und französische Muttersprachler angehören, berate ich Unternehmen und ihre Eigentümer aus aller Welt in sämtlichen Fragen des Bank-, Gesellschafts-, Wirtschafts- und Steuerrechts in der Schweiz, einschliesslich der internationalen Steuerplanung, treuhänderischer Dienstleistungen sowie Leistungen eines Legal Family Office wie Zuzug und Relocation oder Immobilieninvestitionen. Ein besonderer Schwerpunkt meiner Tätigkeit liegt auf Mandanten aus Wachstums- und Frontier-Märkten in Greater China, Zentralasien und dem Kaukasus, im übrigen Asien, im Nahen Osten, in Afrika und in Lateinamerika; ebenso berate ich Mandanten aus Europa und Nordamerika. Über eine verbundene Schweizer Treuhandgesellschaft übernehmen wir zudem die Gründung und laufende Verwaltung ihrer Gesellschaften und anderer Strukturen, einschliesslich Buchhaltung, Steuererklärungen und Corporate-Secretarial-Leistungen, und wo erforderlich wirke ich als professioneller Verwaltungsrat mit. Mit Unterstützung eines Netzwerks erstklassiger Kooperationspartner setze ich Lösungen auch weltweit um.

Ich verstehe mich als Vertrauensberater, der direkt und auf Augenhöhe mit den Entscheidungsträgern zusammenarbeitet: Ich gehe von dem aus, was Sie erreichen wollen, und richte jede Struktur, jeden Vertrag und jede steuerliche Entscheidung an Ihren wirtschaftlichen Zielen aus und daran, wie sie Ihre Rendite nach Steuern verbessert. Als «lawyers who make it happen» bleiben mein Team und ich an Ihrer Seite, bis Ihre Gesellschaft gegründet, Ihre Struktur eingerichtet und Ihre Transaktion vollzogen ist, und wir stehen Ihnen auch für allfällige Folgearbeiten zur Verfügung. Sie profitieren von massgeschneiderten Lösungen und persönlicher Betreuung sowie von fundierter, freundlicher und praxisnaher Beratung. Wir sind nicht der günstigste Anbieter am Markt und wollen es auch nicht sein; unser Ziel sind fundierte, saubere Lösungen und ein ausgezeichnetes Preis-Leistungs-Verhältnis.

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