Die Rückkehr der Lira
Eine Schweizer Bank, die italienische Banknoten kaufte, musste sie wieder loswerden. Ein Teil wurde an Schweizer Einwohner und Touristen verkauft, die nach Italien reisten, ein anderer von italienischen Besuchern im Tessin ausgegeben. Der Grossteil musste nach Italien zurück, wo die Noten das einzige gesetzliche Zahlungsmittel waren. Schweizer Banken führten Lire über Korrespondenzbanken in Italien zurück und liessen den Erlös einem conto estero auf den Namen der Schweizer Bank gutschreiben, von dem aus die Lire in andere Währungen umgetauscht werden konnten.1 Die Banca d’Italia kannte die Mengen der aus dem Ausland zurückkehrenden Noten, und ihre Statistiken waren eines der wenigen indirekten Masse für den Umfang der illegalen Ausfuhren.
Der Banknotenhandel entwickelte seine eigene Arbitrage. Ein Fall, den das Schweizerische Bundesgericht 1978 entschied, zeigt den Mechanismus in seiner raffiniertesten Form. Zwischen dem 21. April und dem 29. Juni 1976 führte ein ausländischer Staatsangehöriger in fünfzehn Transaktionen 180,3 Mio. Lire in Banknoten zu 1’000, 2’000 und 5’000 Lire in die Schweiz ein. Bei einer Bank in St. Gallen tauschte er sie in Noten zu 10’000, 50’000 und 100’000 Lire um, die er nach Italien zurückbrachte und dort mit einem Aufgeld über dem Nennwert wieder in kleine Stückelungen wechselte. Ein Bankangestellter, der die grossen Noten auf telefonische Anweisung bereitstellte, wurde wegen Gehilfenschaft zur Widerhandlung gegen die Verordnung vom 14. April 1976 über die Einfuhr ausländischer Banknoten verurteilt, die solche Einfuhren auf CHF 20’000 pro Person und Quartal beschränkte.2 Das Aufgeld auf kleine italienische Noten in Italien und die Nachfrage nach grossen Noten in der Schweiz spiegelten die Bedürfnisse der Kapitalflucht: Grosse Noten liessen sich leichter nordwärts tragen, kleine Noten waren das, was die italienische Wirtschaft verwendete.
Der Blick vom Schweizer Zollposten
Auf der Schweizer Seite der Grenze stiess der Kurier auf wenig Widerstand. Das schweizerische Zollrecht befasste sich mit Waren und mit der Erhebung von Abgaben. Banknoten waren keine zollpflichtigen Waren, und bis 1976 gab es keine schweizerische Vorschrift, die ihre Einfuhr beschränkte. Die Schweizer Grenzwächter, deren Dienst im Tessin seit der Mitte des 19. Jahrhunderts gegen den Warenschmuggel organisiert war, hatten keinen Auftrag, einen Reisenden zu fragen, woher seine Lire stammten.3 Massgebend war die italienische Ausgangskontrolle durch die Guardia di Finanza und den italienischen Zoll in Ponte Chiasso, Gaggiolo oder Ponte Tresa. Sie war notgedrungen selektiv, denn täglich passierten Zehntausende von Pendlern, Touristen und Lastwagen die Hauptposten, und eine Durchsuchung jedes Autos hätte den Verkehr an einer der meistbefahrenen Grenzen Europas zum Erliegen gebracht.
Auf Schweizer Boden angekommen, übergab der Kurier die Banknoten einer Bank, einer Wechselstube (cambio) oder einem Mittelsmann, der sie weiterleitete. Chiasso und Lugano verfügten über ein dichtes Netz von Wechselstuben, viele davon im Eigentum von Banken oder mit ihnen verbunden, die Touristen und frontalieri bedienten und zugleich grosse Mengen italienischer Noten aufnahmen. Die Schweizer Bank, die die Noten kaufte, verbuchte ein Devisengeschäft und schrieb den Betrag dem Konto des Kunden gut. Keine schweizerische Vorschrift verpflichtete sie, nach der Herkunft des Geldes zu fragen oder grosse Bareinzahlungen zu melden. Die erste allgemeine Regel kam mit der Sorgfaltspflichtvereinbarung der Banken von 1977, die die Banken verpflichtete, die Identität ihrer Kunden zu prüfen und keine aktive Beihilfe zur Kapitalflucht zu leisten (Kapitel D.III). Bis dahin war die Entgegennahme eines Koffers voller Lire für das Schweizer Recht ein gewöhnliches Bankgeschäft. Die Verordnung vom April 1976 über die Einfuhr ausländischer Banknoten war die erste schweizerische Massnahme, die das Kuriergeschäft direkt betraf, und ihr Zweck war der Schutz des Frankens vor Spekulation. Das Bundesgericht nahm an, dass jede unbewilligte Einfuhr ausländischer Noten eine abstrakte Gefahr für die Währung schaffe, unabhängig davon, ob die Noten sogleich wieder ausgeführt würden.4
Anmerkungen
- Berbenni (wie oben), 335 (Lire wurden auf «conti capitale» einbezahlt und zum Umtausch auf «conti estero» übertragen). Die allgemeine Beschreibung der Rückführung über Korrespondenzbanken ist eine Zusammenfassung. ↩
- Bundesgericht, Urteil vom 19. Oktober 1978, BGE 104 IV 270, https://app.omnilex.ai/de/sources/court-decision/ch-bge--104-iv-270/bge-104-iv-270 (180,3 Mio. Lire, 21. April bis 29. Juni 1976, fünfzehn Transaktionen, Noten zu 1’000–5’000 Lire gegen Noten zu 10’000–100’000 Lire getauscht; Verordnung vom 14. April 1976 über die Einfuhr ausländischer Banknoten; Grenze von CHF 20’000 pro Person und Quartal; Bundesbeschluss vom 8. Oktober 1971 über den Schutz der Währung, SR 941.11). ↩
- BAZG, Benvenuti al Confine (wie oben) (Einsatz von Grenzwächtern ab 1856 gegen den illegalen Handel). Dass es vor 1976 keine Einfuhrbeschränkungen für Banknoten gab, ergibt sich aus der in BGE 104 IV 270 (wie oben) beschriebenen Verordnung vom 14. April 1976, die die erste derartige Beschränkung war. ↩
- BGE 104 IV 270 (wie oben) («Alle ausländischen Banknoten, welche ohne Bewilligung der Nationalbank eingeführt werden, sind potentiell geeignet, in der Schweiz angelegt zu werden und damit das geschützte Rechtsgut zu verletzen»). ↩
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