Das Devisenkontrollregime

Die zweite italienische Schranke war die Devisenkontrolle. Das faschistische Regime hatte in den 1930er-Jahren eine umfassende Devisenbewirtschaftung eingerichtet, und Kapitel D.I beschreibt, wie italienisches Geld dennoch mit einem Abschlag nach Lugano gelangte: Im September 1935 zahlten Banken in Lugano für hundert Lire rund zwanzig Franken, gegenüber einem offiziellen Kurs von fünfundzwanzig.¹ Die Republik hielt am Grundsatz der Kontrolle fest und übertrug die Devisenverwaltung dem 1945 als Hilfsorgan der Banca d’Italia geschaffenen Ufficio Italiano dei Cambi (UIC), das die Aufgaben des faschistischen Istituto nazionale per i cambi con l’estero übernahm.² Wer im Inland ansässig war und Fremdwährungen, ausländische Wertschriften oder Vermögenswerte im Ausland besass, musste diese deklarieren, und jede Kapitalübertragung ins Ausland bedurfte einer Bewilligung.

Das Regime wurde schrittweise gelockert, als sich Italien in die europäische Wirtschaft eingliederte. Berbenni beschreibt, wie die 1955 und 1956 erlassenen Vorschriften eine engere Einbindung des italienischen Bankensystems in die internationalen Märkte ermöglichten, wie das Europäische Währungsabkommen vom Dezember 1958 die externe Konvertibilität der Lira für Gebietsfremde wiederherstellte und wie eine Änderung von 1961 Übertragungen von einem conto capitale auf ein conto estero zuliess.³ Die Unterscheidung ist technisch, aber entscheidend. Ein conto estero in Lire, das ein Gebietsfremder hielt, konnte frei in Fremdwährung umgetauscht werden. Ein conto capitale enthielt die Erlöse aus Investitionen Gebietsfremder in Italien und unterlag Transferbeschränkungen. Sobald Lire von der zweiten in die erste Kategorie wechseln konnten, konnte eine ausländische Bank, die Lire für Kunden hielt, diese in Franken umtauschen, ohne nach ihrer Herkunft zu fragen. Berbenni folgert, dass dadurch ein systematischer Kanal zur Umgehung der Devisenkontrollen entstand.⁴

Für Gebietsansässige blieb die Kapitalausfuhr ohne Bewilligung während des ganzen Zeitraums verboten. Bis 1976 wurde der Verstoss jedoch mit den Verwaltungssanktionen der Devisenvorschriften geahndet, vor allem mit Bussen, und die in jenem Jahr eingeführten Straftatbestände liessen für leichte Fälle die Verwaltungssanktionen bestehen.⁵ Das Strafrecht erfasste die blosse Ausfuhr von Banknoten oder Wertschriften nicht. Strafverfolgungen waren selten, und die Entdeckung an der Grenze hing vom Zufall ab. Ein Kurier, der erwischt wurde, verlor seine Ladung und bezahlte eine Busse. Für den Eigentümer des Kapitals, der hinter dem Kurier unsichtbar blieb, war das Risiko gering.

Lira-Krisen und der gespaltene Devisenmarkt

In den 1960er- und 1970er-Jahren wurde die Lira selbst zu einem Fluchtgrund. Eine erste Zahlungsbilanzkrise 1963 und 1964 fiel mit dem politischen Schwenk zur Mitte-links-Regierung und mit einem Höhepunkt der Kapitalexporte zusammen.⁶ Nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems 1971 führte Italien im Januar 1973 einen gespaltenen Devisenmarkt mit einem eigenen Kurs für Finanztransaktionen ein, der lira finanziaria, die mit einem Abschlag zum kommerziellen Kurs gehandelt wurde. Nach der Freigabe des Wechselkurses im Februar 1973 verlor die Lira in den folgenden Jahren gegenüber dem Schweizer Franken stetig an Wert.⁷ Im Januar 1976 wurde der offizielle Devisenmarkt für mehrere Wochen ausgesetzt, nachdem die Banca d’Italia einen Grossteil ihrer Reserven aufgebraucht hatte.⁸ Zwischen Anfang der 1960er- und Ende der 1970er-Jahre gewann der Schweizer Franken gegenüber der Lira ein Mehrfaches an Wert, sodass ein Italiener, der 1960 Lire in Franken umgetauscht hatte, am Ende des Zeitraums seine Kaufkraft im eigenen Land vervielfacht hatte. Das Währungsargument und das Steuerargument wiesen in dieselbe Richtung. Verbreiteter Irrtum. Italienisches Fluchtkapital in Lugano wird oft allein mit Steuerhinterziehung gleichgesetzt. Die Motive waren gemischt. Die Angst vor einer kommunistischen Regierung, vor Verstaatlichung, vor Entführung und vor der Abwertung der Lira wog für viele Familien ebenso schwer wie der Wunsch, die Einkommenssteuer zu vermeiden. Die Filiale der Banca d’Italia in Como beschrieb die Abflüsse der frühen 1960er-Jahre als gleichermassen von der «Angst vor dem Fiskus» und von politischer Unsicherheit getrieben. Auch der rechtliche Charakter des Geldes war uneinheitlich. Nach italienischem Recht war die Kapitalausfuhr ohne Bewilligung bis 1976 eine Verwaltungsübertretung, während die Hinterziehung der Einkommenssteuer eine gesonderte Frage war. Das Schweizer Recht betrachtete keines von beiden als massgeblich für die Entgegennahme einer Einlage; deshalb wurde die Frage der Steuerhinterziehung erst Jahrzehnte später zu einem rechtlichen Problem der Schweiz (Kapitel E.II).

Anmerkungen

1. Berbenni (wie oben), 327 (Banken in Lugano zahlten im September 1935 «circa 20 franchi per 100 lire» gegenüber dem offiziellen Kurs von 25 Franken). ↩
2. Gesetzesdekret des Statthalters Nr. 331 vom 17. Mai 1945; vgl. Banca d’Italia, «La seconda guerra mondiale e la stabilità monetaria postbellica», https://www.bancaditalia.it/chi-siamo/storia/seconda-guerra-mondiale/index.html («Venne creato l’Ufficio Italiano dei Cambi per la gestione delle transazioni valutarie»), sowie, als letzte Quelle für die Nummer des Dekrets, das Vorgängerinstitut und den Status als ente strumentale der Banca d’Italia, Wikipedia (italienisch), «Ufficio italiano dei cambi», https://it.wikipedia.org/wiki/Ufficio_italiano_dei_cambi. ↩
3. Berbenni (wie oben), 334–335 (Vorschriften von 1955–1956; Europäisches Währungsabkommen 1958 und externe Konvertibilität für Gebietsfremde; Übertragungen von «conto capitale» auf «conto estero» ab 1961). ↩
4. Berbenni (wie oben), 335. ↩
5. Corte costituzionale, Beschluss Nr. 124 von 1987, ECLI:IT:COST:1987:124, https://www.cortecostituzionale.it/scheda-pronuncia/1987/124, und Urteil Nr. 236 vom 13. Juli 1984, https://www.cortecostituzionale.it/stampa-pdf-pronuncia/1984/236, die beide die 1976 eingeführten Straftatbestände und die für leichte Verstösse verbliebenen Verwaltungssanktionen beschreiben. Das Urteil Nr. 236 von 1984 verweist auf die «sanzioni amministrative previste dalle norme valutarie e fiscali vigenti al momento del fatto». ↩
6. Berbenni (wie oben), 335 (Kapitalexporte 1963 auf 2,5 % des BIP geschätzt). Zur Zahlungsbilanzkrise 1963–1964 vgl. Ginsborg (wie oben), Kapitel 8. ↩
7. Zum am 22. Januar 1973 eingeführten gespaltenen Devisenmarkt und zur Freigabe des Lira-Kurses ab 13. Februar 1973 vgl. Banca d’Italia, Relazione annuale für 1973. ↩
8. Der offizielle Devisenmarkt war vom 21. Januar bis 1. März 1976 geschlossen; Banca d’Italia, Relazione annuale für 1975 und 1976. Die Währungskrise von 1976 und die Verschärfung der Devisenkontrollen werden bestätigt durch Banca d’Italia, «Dagli anni Cinquanta a Maastricht» (wie oben). ↩

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