Der Chiasso-Skandal von 1977 und die Geburt der Schweizer Sorgfaltspflichten — Überblick und Zusammenfassung
Am 14. April 1977 teilte die Schweizerische Kreditanstalt, im Tessin als Credito Svizzero und im Ausland als Credit Suisse bekannt, mit, dass unregelmässige Geschäfte in ihrer Filiale in Chiasso die Bank einem Verlust ausgesetzt hätten. Zehn Tage später wurden der Filialdirektor Ernst Kuhrmeier und zwei seiner leitenden Kollegen verhaftet. Innert weniger Wochen wurde klar, dass die Filiale sechzehn Jahre lang die Einlagen italienischer Kunden in eine liechtensteinische Anstalt namens Texon Finanzanstalt gelenkt hatte, die sie gegen Garantien, welche die Zentrale in Zürich nie gesehen hatte, an italienische Unternehmen in den Bereichen Wein, Tourismus und Kunststoffe ausgeliehen hatte. Die Verpflichtungen dieser «Bank in der Bank» erreichten rund CHF 2,2 Mrd., und den Verlust, den die Kreditanstalt schliesslich trug, beziffert das Historische Lexikon der Schweiz (HLS) auf rund CHF 1,4 Mrd.1 Für eine Schweizer Bank der 1970er-Jahre war diese Zahl ohne Beispiel. Für Lugano und Chiasso, die seit 1945 von den Einlagen italienischer Kunden gewachsen waren, war sie eine öffentliche Vorführung dessen, was aus der Lira-Wirtschaft geworden war.
Dieses Kapitel fragt, wie eine Filiale der ältesten Schweizer Grossbank anderthalb Jahrzehnte lang ein Parallelinstitut betreiben konnte, warum die Affäre 1977 aufflog und wie das Schweizer Recht und das Schweizer Bankwesen darauf reagierten. Seine These lautet, dass der Chiasso-Skandal die Geburtsstunde der schweizerischen Sorgfaltspflichten im Bankwesen markiert. Vor 1977 waren die Identifizierung der Kunden und die Herkunft ihres Geldes Sache des Ermessens und der Gepflogenheit, geschützt durch Art. 47 des Bankengesetzes (BankG). Sieben Wochen nach der ersten Mitteilung schlossen die Schweizerische Nationalbank (SNB) und die Schweizerische Bankiervereinigung eine Vereinbarung, die jede Bank in der Schweiz verpflichtete, die Identität ihrer Kunden zu prüfen, in Zweifelsfällen die wirtschaftlich berechtigte Person an den Vermögenswerten festzustellen und keine aktive Beihilfe zu Kapitalflucht und Steuerhinterziehung zu leisten. Diese seither achtmal revidierte Vereinbarung ist heute die VSB 20, deren materielle Regeln die FINMA in das Bundesrecht gegen die Geldwäscherei übernommen hat.
Das Kapitel baut auf den beiden vorangehenden auf. Kapitel D.I behandelt das Bankengesetz von 1934 und seinen Art. 47 über das Bankgeheimnis, während Kapitel D.II die Flucht italienischen Kapitals nach dem Krieg, die als spalloni bekannten Bargeldkuriere und die Gründung von Banken und Treuhandgesellschaften in Lugano und Chiasso beschreibt. Kapitel D.IV setzt die Geschichte mit den Geldwäschereifällen der 1980er-Jahre und der Einführung der Art. 305bis und 305ter des Strafgesetzbuches (StGB) im Jahr 1990 fort. Das vorliegende Kapitel verfolgt die Chiasso-Affäre von ihren Anfängen bis zum Prozess von 1979, geht ihren politischen und regulatorischen Folgen nach, zieht die Linie von der Vereinbarung von 1977 zum Geldwäschereigesetz (GwG) von 1997 und zur VSB 20 und endet mit den Sorgfaltspflichten, die ein Kundenberater in Lugano heute anwenden muss.
Schlussbetrachtung
Der Chiasso-Skandal erwuchs aus den Verhältnissen, die Lugano und Chiasso wohlhabend gemacht hatten. Italienische Sparer, die unter Verletzung ihres eigenen Devisenrechts Geld über die Grenze gebracht hatten, wollten Zinsen in einer starken Währung, einen sicheren Namen und Unsichtbarkeit. Italienische Unternehmen wollten Kredit ohne die Fragen italienischer Banken. Ein Filialdirektor mit grosser persönlicher Anhängerschaft, der fern von einer Zentrale arbeitete, die seinen Erfolg an seinen Ergebnissen mass, verband beide über eine liechtensteinische Anstalt und die Garantien seiner Bank. Sechzehn Jahre lang funktionierte die Texon Finanzanstalt als Bank in der Bank, und als die italienische Rezession nach 1973 ihre Kredite in Verluste verwandelte, verbargen ihre Leiter die Verluste, indem sie weitere Einlagen hereinnahmen. Als die Konstruktion im April 1977 zusammenbrach, übernahm die Kreditanstalt Verpflichtungen von rund CHF 2,2 Mrd. und trug einen Nettoverlust, den die Quellen zwischen CHF 1,2 und 1,4 Mrd. ansetzen.
Die Folgen reichten weit über die Bank hinaus. Das Tessiner Assisengericht verurteilte den Filialdirektor und seinen Stellvertreter im Juli 1979 zu viereinhalb Jahren Zuchthaus, doch der Prozess konnte nur den Schaden der Bank erfassen, da weder die Kapitalflucht aus Italien noch die Hinterziehung italienischer Steuern nach Schweizer Recht strafbar war. Ein Mitglied der Tessiner Regierung trat zurück, der Nationalrat debattierte einen ganzen Tag über die Affäre, und die Sozialdemokraten lancierten eine Volksinitiative gegen den Missbrauch des Bankgeheimnisses, die das Volk am 20. Mai 1984 verwarf. Die dauerhafte Antwort war eine private Vereinbarung. Am 2. Juni 1977 schlossen die Banken, die Schweizerische Bankiervereinigung und die Schweizerische Nationalbank die Vereinbarung über die Sorgfaltspflicht, die jede Bank verpflichtete, ihre Kunden zu identifizieren, im Zweifelsfall die wirtschaftlich berechtigte Person festzustellen und keine aktive Beihilfe zu Kapitalflucht und Steuerhinterziehung zu leisten.
Diese Vereinbarung hat sich als dauerhafter erwiesen als jeder der politischen Vorschläge jener Zeit. In Fünfjahreszyklen revidiert, 1992 von der Ausnahme des Formulars B befreit, durch die Strafbestimmungen von 1990 ergänzt und in das Geldwäschereigesetz von 1997 eingebunden, besteht sie als VSB 20 fort, deren materielle Bestimmungen über Art. 35 der Geldwäschereiverordnung-FINMA (GwV-FINMA) für die Banken als Verordnungsrecht gelten. Ihre Formulare A, K, S, T und R sind die täglichen Instrumente jedes Kundenberaters in Lugano. Die Fragen, die sie stellt, haben sich von der Identität des Kunden auf die Herkunft des Geldes, den steuerlichen Status der Vermögenswerte und das Risikoprofil der Geschäftsbeziehung ausgeweitet. Der Kerngedanke von 1977, dass eine Schweizer Bank wissen muss, wer hinter dem Geld steht, das sie annimmt, bleibt die Grundlage der schweizerischen Sorgfaltspflichten.
Für den Finanzplatz Lugano markierte Chiasso das Ende einer Ära, in der die Diskretion gegenüber dem italienischen Kunden der höchste Wert der Bank war, und den Beginn einer Ära, in der Diskretion neben Überprüfung bestehen musste. Die Fälle der 1980er-Jahre, die Kapitel D.IV beschreibt, zeigten, dass dieser Übergang langsam und unvollständig war. Das Ende des Bankgeheimnisses gegenüber Italien nach 2015, das Kapitel E.II behandelt, vollendete ihn. Ein Kundenberater in Lugano, der die Geschichte der Texon kennt, versteht, warum es die Formulare gibt und warum eine ausserhalb der Bücher der Bank abgegebene Garantie, eine Kundenbeziehung, die nur einem einzigen Mitarbeiter bekannt ist, oder ein Rechtsträger, der niemandem gehört, bis heute Warnsignale sind.
In fünf Sätzen
Von 1961 bis 1977 lenkte die Filiale der Schweizerischen Kreditanstalt in Chiasso die Einlagen italienischer Kunden über die Texon Finanzanstalt in Vaduz in italienische Unternehmen der Bereiche Tourismus, Wein und Kunststoffe, abgesichert durch Bankgarantien, welche die Zentrale in Zürich nie zu Gesicht bekam. Als sich die Verluste dieser Unternehmen nach der Ölkrise nicht mehr verbergen liessen, gab die Bank die Affäre am 14. April 1977 bekannt, der Filialdirektor Ernst Kuhrmeier und zwei Kollegen wurden am 24. April verhaftet, und die Bank übernahm Verpflichtungen von rund CHF 2,2 Mrd. bei einem Nettoverlust von rund CHF 1,2 bis 1,4 Mrd. Das Tessiner Assisengericht verurteilte Kuhrmeier und Laffranchi am 3. Juli 1979 zu viereinhalb Jahren Zuchthaus, ein Tessiner Regierungsrat trat zurück, und die von der Affäre angeregte Bankeninitiative der Sozialdemokraten wurde am 20. Mai 1984 von 73 % der Stimmenden und allen Kantonen verworfen. Die dauerhafte Antwort war die am 2. Juni 1977 von den Banken, der Schweizerischen Bankiervereinigung und der Schweizerischen Nationalbank geschlossene Sorgfaltspflichtvereinbarung, welche die Banken verpflichtete, ihre Kunden zu identifizieren, mit dem Formular A eine Erklärung über die wirtschaftlich berechtigte Person einzuholen und keine aktive Beihilfe zu Kapitalflucht und Steuerhinterziehung zu leisten. In Fünfjahreszyklen bis zur VSB 20 revidiert und über das Geldwäschereigesetz (GwG) von 1997 und Art. 35 GwV-FINMA in das Bundesrecht übernommen, bleibt diese Vereinbarung die Grundlage der Know-your-Customer-Praxis, die jede Bank und jeder Kundenberater in Lugano heute anwendet.
Anmerkungen
- Jan-Henning Baumann, «Schweizerische Kreditanstalt (SKA)», in Historisches Lexikon der Schweiz (HLS), Version vom 27. November 2012, https://hls-dhs-dss.ch/de/articles/041821/2012-11-27/ («Verlust von ca. 1,4 Mrd. Fr.»); die Zahl von CHF 2,2 Mrd. für das Defizit nennt «Grandes affaires économiques suisses (26): le scandale de Chiasso, l'histoire d'une banque dans la banque», Le Temps, https://www.letemps.ch/economie/grandes-affaires-economiques-suisse-26-scandale-chiasso-lhistoire-dune-banque-banque. Dort findet sich auch das Datum der Medienmitteilung. ↩
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