Italienische Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften Schweizer Banken

Die direkte Antwort auf das Niederlassungserfordernis ist eine Niederlassung, und die grossen Schweizer Konzerne haben italienische Niederlassungen aufgebaut. UBS hat ihre italienische Bank mit ihren Aktivitäten in Spanien, den Niederlanden und Luxemburg zur UBS Europe SE mit Sitz in Frankfurt zusammengeführt, eine Fusion, die die Banca d'Italia am 3. August 2016 unter der Bedingung genehmigte, dass vor dem Vollzug eine italienische Zweigniederlassung errichtet werde. Seither betreut UBS italienische Kunden über die italienische Zweigniederlassung der UBS Europe SE.¹ Nach der Übernahme der Credit Suisse 2023 wurde die Integration der italienischen Aktivitäten der beiden Konzerne in Etappen geplant: zuerst die Treuhandgesellschaften, 2024 die rechtliche Integration der Hauptaktivitäten und 2025 die Migration der Kunden. Sie betraf rund 850 Mitarbeitende in Italien.²

Kleinere Schweizer und Tessiner Gruppen haben italienische Tochtergesellschaften genutzt. Die PKB Privatbank aus Lugano kontrolliert die Mailänder Bank Cassa Lombarda.³ Mehrere Genfer und Zürcher Privatbanken betreuen italienische Kunden über Mailänder Zweigniederlassungen ihrer Tochtergesellschaften in Luxemburg oder anderen Mitgliedstaaten, die über einen europäischen Pass verfügen und gestützt auf die Niederlassungsfreiheit eine italienische Zweigniederlassung eröffnen können. Eine Presseübersicht von 2024 nannte Julius Bär, EFG International, Banque Syz, Pictet, Lombard Odier, Vontobel und Edmond de Rothschild unter den Schweizer Namen mit einer Präsenz in Mailand, ohne die Rechtsform im Einzelnen anzugeben.⁴ Die Struktur über eine EU-Tochtergesellschaft ist oft effizienter als eine Drittstaaten-Zweigniederlassung nach Artikel 29-ter TUF. Die Tochtergesellschaft erhält den Pass einmal und kann mehrere Mitgliedstaaten bedienen, und die italienische Zweigniederlassung ist dann die Zweigniederlassung einer EU-Bank, die nach den Regeln des Herkunftsstaats beaufsichtigt wird.

Leichte Niederlassungen, Delegation und der Weg über Liechtenstein

Für mittelgrosse Banken sind die Kosten einer italienischen Niederlassung hoch. Eine Niederlassung erfordert Räumlichkeiten, Personal, einen lokalen Leiter, der die italienischen Eignungsanforderungen erfüllt, Compliance- und Geldwäschereibekämpfungsfunktionen, eine Berichterstattung an die Banca d'Italia und die CONSOB sowie die Mitgliedschaft im Anlegerentschädigungssystem. An der Generalversammlung der Associazione Bancaria Ticinese im September 2021 erklärte die Staatssekretärin für internationale Finanzfragen, Daniela Stoffel, die bevorstehenden Gespräche mit Italien würden sich auf Lösungen einer «leichten Niederlassung» (light branch) mit reduzierten Anforderungen konzentrieren.⁵ Eine solche Regelung wurde nicht eingeführt. Die italienischen Behörden haben stattdessen die Möglichkeiten im institutionellen Geschäft erweitert, wie die Bewilligungen der CONSOB nach 2023 zeigen.

Zwei weitere Wege werden genutzt. Der erste ist die Delegation. Eine italienische Bank, Vermögensverwaltungsgesellschaft oder Pensionskasse kann die Verwaltung von Portfolios an eine Schweizer Bank oder einen Schweizer Vermögensverwalter delegieren. Da das Schweizer Unternehmen dann das italienische Institut betreut, dessen Kunden diejenigen des italienischen Intermediärs bleiben, handelt es im Rahmen der Regelung für professionelle Kunden nach Artikel 28 Absatz 6 oder Artikel 29-ter Absatz 6 TUF.⁶ Der zweite ist der Europäische Wirtschaftsraum. Eine Schweizer Gruppe kann in Liechtenstein, das seit 1995 dem EWR angehört und den MiFID-Pass geniesst, eine Wertpapierfirma oder Bank errichten. Francesco Magistra, Präsident der in Lugano ansässigen Nemesis Group und Partner der Osiris Asset Management in Vaduz, hat die Auffassung vertreten, dieser Weg sei oft einfacher als der bilaterale. Er erläuterte, die von ihm 2006 in Liechtenstein gegründete Firma sei in Italien als in einem anderen EU-Staat zugelassene Wertpapierfirma ohne Zweigniederlassung in Italien zugelassen.⁷ Beide Wege verlagern die regulierte Tätigkeit aus der Schweiz hinaus, also das Gegenteil dessen, was sich die Luganeser Banken und der Kanton von der Roadmap erhofft hatten.

Verbreiteter Irrtum. Die Homeoffice-Regeln des schweizerisch-italienischen Grenzgängerabkommens werden oft so gelesen, als erlaubten sie einem Kundenberater, der Frontaliere ist, italienische Kunden von seiner Wohnung in Italien aus zu betreuen. Sie betreffen nur die Einkommenssteuer des Arbeitnehmers. Der Marktzugang nach dem TUF und die Betriebsstätte der Bank sind getrennte Fragen, und bei beiden schafft ein Homeoffice in Italien Risiken.

Anmerkungen

1. «Nasce la Ubs europea», Bluerating, August 2016, https://www.bluerating.com/?p=51162. ↩
2. «In Italia l'integrazione fra UBS e Credit Suisse slitta al 2024», finews.ch, 2023, https://www.finews.ch/ticino/60116-ubs-credit-suisse-mediobanca-fusione-sergio-ermotti. ↩
3. ANSA, 7. November 2018 (oben). ↩
4. Ticinonline, «Banche svizzere in Italia» (gesponserter Inhalt von CambiaValute.ch), 11. Juli 2024, aktualisiert am 26. August 2024, https://www.tio.ch/newsblog/valute-e-frontiere/1767756/banche-gestione-servizi-italia-banking-milano-consulenza-banca-svizzera-uffici. Die Quelle ist werbend und nennt nur Namen. ↩
5. Generoso Chiaradonna, Bericht über die Generalversammlung der ABT, laRegione, 9. September 2021, https://www.laregione.ch/cantone/ticino/1534357/servizi. ↩
6. Guffanti, We Wealth, 25. September 2023 (oben). ↩
7. Francesco Magistra, «The Solution is Just an Hour Away From Zurich», finews.com, 1. Dezember 2023, https://www.finews.com/news/english-news/60405-francesco-magistra-italy-cross-border-switzerland-consob-finma-liechtenstein. Der Artikel datiert die EWR-Mitgliedschaft Liechtensteins auf 1991; das EWR-Abkommen trat für Liechtenstein am 1. Mai 1995 in Kraft. ↩

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