ISP98 und der Standby Letter of Credit

Der Standby Letter of Credit ist eine amerikanische Erfindung. Da es den Banken der Vereinigten Staaten historisch nicht erlaubt war, Garantien auszustellen, stellten sie Akkreditive aus, die gegen eine Erklärung über einen Leistungsausfall zahlbar waren und als Standby-Akkreditive bekannt wurden. Das Standby ist funktional eine Garantie auf Anfordern in der Form eines Akkreditivs. Es kann den UCP 600 unterstellt werden, die auf Standby-Akkreditive anwendbar sind, «soweit sie anwendbar sein können» (Art. 1 UCP 600). Häufiger wird es den International Standby Practices (ISP98) unterstellt, die vom Institute of International Banking Law and Practice ausgearbeitet und von der ICC veröffentlicht wurden. Die ISP98 gelten seit 1. Januar 1999.¹ Die ISP98 enthalten detaillierte Regeln über Vorlage, Prüfung und Übertragung, die der Verwendung des Standby als Zahlungs- und Finanzgarantie entsprechen, etwa zur Absicherung von Handelsforderungen oder einer Borrowing-Base-Fazilität.

Im Luganeser Cluster treten Standbys vor allem als Zahlungsinstrumente im Handel auf offene Rechnung mit Käufern im Nahen Osten und in Asien auf, wo die Bank des Käufers zugunsten des Händlers ein Standby ausstellt, um eine Reihe von Lieferungen abzusichern. Sie dienen auch als Sicherheit für Vorauszahlungsfazilitäten. Der Unterschied zwischen einer URDG-Garantie und einem ISP98-Standby liegt hauptsächlich in der Dokumentation und in der Vertrautheit der Parteien mit den Regeln. Die Schweizer Gerichte behandeln beide als unabhängige Verpflichtungen nach Art. 111 des Obligationenrechts (OR).

Art. 111 OR und die Abgrenzung zur Bürgschaft

Das Schweizer Recht kennt kein besonderes Gesetz über Bankgarantien. Gerichte und Lehre stützen die unabhängige Garantie auf Art. 111 OR, wonach derjenige, der einem andern die Leistung eines Dritten verspricht, zu Schadenersatz verpflichtet ist, sofern sie vom Dritten nicht erfolgt. Die Garantie nach Art. 111 OR ist von der gesicherten Verpflichtung unabhängig. Sie ist von der Bürgschaft (Bürgschaft) nach Art. 492 ff. OR zu unterscheiden, die akzessorisch zur Hauptschuld ist. Die Bürgschaft bedarf zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Erklärung des Bürgen und der Angabe des zahlenmässig bestimmten Höchstbetrages seiner Haftung, und eine natürliche Person als Bürge muss zudem die Form der öffentlichen Beurkundung wahren (Art. 493 Abs. 1 und 2 OR). Die Abgrenzung ist eine Frage der Auslegung. Das Bundesgericht wertet ein Zahlungsversprechen «auf erstes Anfordern» als Indiz für eine unabhängige Verpflichtung und misst einer Klausel, mit welcher der Garant auf alle Einwendungen und Einreden verzichtet, entscheidendes Gewicht bei.² Eine Garantie, die eine Luganeser Bank auf dem Formular der URDG 758 ausstellt, untersteht daher Art. 111 OR, ausgelegt im Licht der darin einbezogenen Richtlinien.

Das Bundesgericht fasste die Grundsätze in BGE 138 III 241 vom 13. Februar 2012 zusammen. Der Garant muss ungeachtet eines Streits über den Grundvertrag zahlen, wenn die Voraussetzungen der Garantie erfüllt sind. Der Begünstigte muss alle in der Garantieklausel festgelegten Voraussetzungen erfüllen, aber keine anderen. Es gilt eine strenge formelle Betrachtungsweise, und der Garant prüft nur den Wortlaut der Garantie und die vorgelegten Dokumente. Die Unabhängigkeit der Garantie findet ihre Grenze erst dort, wo sie offensichtlich missbräuchlich beansprucht wird.³ Bereits in BGE 122 III 321 vom 21. August 1996 hatte das Gericht entschieden, dass eine unabhängige Garantie nie völlig vom Grundvertrag losgelöst ist. Ein Begünstigter, der sie «au mépris manifeste des règles de la bonne foi» in Anspruch nimmt, kann keine Zahlung verlangen. Das Gericht bejahte einen solchen Missbrauch, als die Begünstigte, eine italienische Gesellschaft, eine Garantie zur Deckung eines anderen Risikos verwenden wollte als jenes, zu dessen Sicherung die Garantie gegeben worden war.⁴

Anmerkungen

1. Institute of International Banking Law and Practice, International Standby Practices (ISP98), ICC Publication No. 590 (1998), in Kraft seit 1. Januar 1999. ↩
2. OR, Art. 111 («A person who gives an undertaking to ensure that a third party performs an obligation is liable in damages for non-performance by said third party») und Art. 493 Abs. 1 und 2, amtliche englische Übersetzung auf droit-bilingue.ch, https://www.droit-bilingue.ch/en-de/2/22/220-111-123.html und https://www.droit-bilingue.ch/en-de/2/22/220-493-707.html. Das Bundesgericht grenzt in BGE 131 III 511 vom 31. Mai 2005, https://servat.unibe.ch/dfr/bge/c3131511.html, E. 4.2, die unabhängige Garantie von akzessorischen Verpflichtungen ab, wertet die Zahlung auf erstes Anfordern als Indiz für die Unabhängigkeit und einen Verzicht auf alle Einwendungen als entscheidend und hält fest, dass der Inhalt des Verhältnisses zwischen Auftraggeber und Garant für die Pflichten des Garanten gegenüber dem Begünstigten unerheblich ist. ↩
3. Bundesgericht, Urteil vom 13. Februar 2012, BGE 138 III 241, https://servat.unibe.ch/dfr/bge/c3138241.html («Die Unabhängigkeit der Garantie findet ihre Grenzen dort, wo sie offensichtlich rechtsmissbräuchlich beansprucht wird»; «Der Begünstigte muss dem Garanten gegenüber nur die (aber auch alle) Voraussetzungen erfüllen, die in der jeweiligen Garantieklausel festgelegt sind»). Der Fall betraf eine Baugarantieversicherung. ↩
4. Bundesgericht, Urteil vom 21. August 1996, BGE 122 III 321, https://servat.unibe.ch/dfr/bge/c3122321.html («Une garantie indépendante n’est cependant jamais totalement ‹dégagée› du contrat de base»). ↩

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