Institutionenaufbau als Voraussetzung eines Finanzplatzes

Ein Finanzplatz beruht auf Institutionen, die älter sind als seine Banken. Kreditgeber brauchen ein Vertrags- und Sicherheitenrecht, ein Register, das zeigt, wem Grundstücke gehören und welche Lasten auf ihnen ruhen, Gerichte, die Urteile vollstrecken, und eine Verwaltung, die nicht bei jedem Regierungswechsel privates Vermögen einzieht. Das in diesem Kapitel untersuchte Jahrhundert gab dem Tessin jede dieser Institutionen, langsam und oft unter dem Druck des Bundes. Dieser Abschnitt verfolgt die Kodifikation des Privatrechts von den ersten kantonalen Gesetzbüchern bis zu den eidgenössischen Kodifikationen von 1881 und 1912, die Schaffung eines Grundbuchs, das bis heute vervollständigt wird, und die Entwicklung der Gerichte. Anschliessend zieht er die Linie von diesen Institutionen zu den Fragen, mit denen Banken, Treuhänder und Anwälte in Lugano in ihrer täglichen Arbeit konfrontiert sind.

Die ersten kantonalen Gesetzbücher, 1816–1837

Die Landvogteien hatten unter einem Flickwerk aus lokalen Statuten, Mailänder Recht, dem ius commune und eidgenössischen Verordnungen gelebt, das Kapitel A.II beschrieben hat. Der Kanton von 1803 musste daher sein eigenes Recht schaffen. Der erste, 1810 gemachte Vorschlag lautete, den französischen Code civil einfach als Ganzes zu übernehmen. Er scheiterte, weil die Kirche Einwände gegen die französischen Eherechtsbestimmungen erhob.¹ Der Kanton wandte sich zunächst dem Strafrecht zu. Ein von Antonio Quadri, Antonio Albrizzi und Giovan Battista Bustelli zusammengestelltes Strafgesetzbuch wurde am 18. August 1816 verkündet. Es sah für achtzehn Delikte die Todesstrafe vor und wurde 1822 verschärft. Begleitet wurde es von einer Strafprozessordnung, auf die 1821 eine Zivilprozessordnung folgte.²

Das Zivilgesetzbuch kam zwei Jahrzehnte später. Der Codice civile des Kantons Tessin wurde am 14. Juni 1837 angenommen und trat am 10. Januar 1838 in Kraft. Ausgearbeitet wurde er von einer Kommission unter dem Vorsitz von Domenico Galli aus Locarno (1790–1856), in der Antonio Albrizzi aus Lugano (1773–1846) und Corrado Molo aus Bellinzona (1792–1864) eine führende Rolle spielten, sodass jede der drei rivalisierenden Städte vertreten war. Die Verfasser stützten sich auf mehrere Vorbilder: den französischen Code civil, das österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch von 1811, das Zivilgesetzbuch des Herzogtums Parma und das Zivilgesetzbuch des Kantons Freiburg.³ Das Ergebnis gehörte zur Familie der Gesetzbücher, die die französische Gliederung mit österreichischen und italienischen Lösungen verbanden, derselben Familie, der die Gesetzbücher der italienischen Staaten vor der Einigung angehörten. Es gab dem Tessin ein geschriebenes Personen-, Familien-, Erb-, Sachen- und Obligationenrecht in italienischer Sprache und damit ein juristisches Vokabular, das die Tessiner Juristen seither verwenden. Kapitel J.III behandelt die Unterschiede zwischen dieser schweizerisch-italienischen Rechtssprache und der Sprache der Italienischen Republik. Das Gesetzbuch wurde 1882 revidiert, als ein neuer Codice civile della Repubblica e Cantone del Ticino vom 15. November 1882 an seine Stelle trat.⁴ Im Strafrecht nahm der Kanton am 25. Januar 1873 ein neues Strafgesetzbuch an, das der grosse toskanische Strafrechtler Francesco Carrara als «il migliore fra tutti i codici penali» rühmte, das beste aller Strafgesetzbücher.⁵ Im letzten Viertel des Jahrhunderts verfügte das Tessin somit über ein modernes kodifiziertes Recht, doch seine Anwendung litt jahrzehntelang unter Schwächen in der Organisation der Gerichte und der Justiz, die zeitgenössische Kritiker als ernsthaftes Hindernis für die Rechtspflege beschrieben.

Anmerkungen

1. Bolla, Studie über die ersten Zivil- und Strafgesetzbücher des Tessins im 19. Jahrhundert, Scuola ticinese, Nr. 94, https://www4.ti.ch/fileadmin/DECS/DS/Rivista_scuola_ticinese/ST_n.94/ ST_94_Bolla_primi_codici_civile_e_penale_Ottocento_ticinese.pdf. ↩
2. Ebd.; Martinola, Regime der Landammänner (oben). ↩
3. Bolla (oben). ↩
4. Codice civile della Repubblica e Cantone del Ticino del 15 novembre 1882 , Katalogeintrag, Deutsche Digitale Bibliothek, https://deutsche-digitale-bibliothek.de/item/SBDD2J2ESZGB3BYWDL43KZ3TKXGJZBXE? lang=en. ↩
5. Bolla (oben). ↩

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