Funktionen, Risiken und die Marge des Händlers

Die CUP-Methode bestimmt den Preis des Rohstoffs, beantwortet aber für sich allein nicht die Frage, wie viel Gewinn die Schweizer Handelsgesellschaft behalten darf. Man nehme einen Konzern mit einem Produzenten in einem Land, einer Handelsgesellschaft in Lugano und Vertriebsgesellschaften in anderen Ländern. Die Marge der Handelsgesellschaft ist die Differenz zwischen ihrem Einkaufspreis beim Produzenten und ihrem Verkaufspreis an die Kunden. Sind beide Preise notierte Marktpreise mit angemessenen Anpassungen, spiegelt die Marge den Wert der Funktionen des Händlers wider. Dazu gehören die Beschaffung (Origination), das Zusammenführen von Angebot und Nachfrage, die Organisation von Fracht, Versicherung und Finanzierung, die Steuerung des Preisrisikos durch Absicherung und das Tragen des Kreditrisikos.¹ Steuerbehörden in Produzentenländern haben argumentiert, solche Handelsgesellschaften übten nur wenige Funktionen aus und sollten lediglich eine Dienstleistungsvergütung erhalten, während die Schweizer Handelsgesellschaft geltend macht, sie übe die strategischen Funktionen aus und trage die Risiken.

Die Revision von Kapitel I der Leitlinien im Jahr 2017, im Anschluss an die Aktionspunkte 8 bis 10, verlangt eine sorgfältige Abgrenzung des tatsächlichen Geschäftsvorfalls. Sie weist Risiken derjenigen Partei zu, die sie kontrolliert und die finanzielle Fähigkeit hat, sie zu tragen.² Für eine Handelsgesellschaft in Lugano hat dies eine praktische Bedeutung. Die Händler, die über Positionen und Absicherungen entscheiden, die Risikomanager, die die Limiten festlegen und überwachen, und die Finanzmitarbeitenden, die die Bankkreditlinien beschaffen, müssen tatsächlich in Lugano sein und diese Funktionen dort ausüben. Einer Luganeser Gesellschaft, deren Mitarbeitende Weisungen des Konzernsitzes in Mailand, Istanbul oder Moskau ausführen, wird man den Residualgewinn der Handelstätigkeit nicht belassen. Die Verrechnungspreisanalyse führt damit direkt zu den Substanzfragen, die in den letzten Abschnitten dieses Kapitels untersucht werden.

Die italienische Sicht und das Dokumentationsregime

Für Handelsgesellschaften mit italienischen Konzerngesellschaften oder italienischen Kunden gilt auf der anderen Seite des Geschäfts das italienische Verrechnungspreisrecht. Art. 110 Abs. 7 des Einkommenssteuer-Einheitstexts (Testo unico delle imposte sui redditi, TUIR) erfasst Geschäfte mit nicht ansässigen Gesellschaften, die das italienische Unternehmen direkt oder indirekt beherrschen, von ihm beherrscht werden oder mit ihm unter gemeinsamer Beherrschung stehen. Die daraus entstehenden Einkommensbestandteile werden anhand der Bedingungen und Preise bestimmt, die unabhängige Parteien unter vergleichbaren Umständen zu Marktbedingungen vereinbart hätten.³ Das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen setzte die Regel mit einem auf die OECD-Leitlinien gestützten Dekret vom 14. Mai 2018 um. Die italienische Steuerbehörde (Agenzia delle Entrate) hat Dokumentationsanforderungen festgelegt, deren Erfüllung die steuerpflichtige Person im Fall einer Berichtigung vor Verwaltungssanktionen schützt.⁴

Die italienischen Steuerbehörden interessieren sich besonders für Waren, die italienische Produzenten an Schweizer Handels- oder Vertriebsgesellschaften desselben Konzerns verkaufen. Diese Gesellschaften verkaufen die Waren an Kunden anderswo weiter, auch zurück nach Italien. Solche Gestaltungen, die in der Stahl- und der Modebranche verbreitet waren, werfen sowohl Verrechnungspreisfragen auf als auch die Frage, ob die Schweizer Gesellschaft in Wirklichkeit von Italien aus geleitet wird oder dort eine Betriebsstätte begründet. Der in Kapitel F.III untersuchte Fall Kering, in dem die italienischen Behörden die Rolle einer Schweizer Vertriebsgesellschaft in Cadempino in Frage stellten, zeigt, wie diese Fragen zusammenwirken.⁵ Ein Luganeser Händler, der von einer italienischen nahestehenden Partei kauft, sollte daher den fremdvergleichskonformen Charakter des Einkaufspreises nach schweizerischen und italienischen Standards dokumentieren. Er sollte auf eine italienische Prüfung vorbereitet sein, die zusammen mit dem Preis die Substanz der Schweizer Gesellschaft untersucht.

Für die Praxis. Die Verrechnungspreisdokumentation einer Luganeser Handelsgesellschaft sollte mindestens enthalten:

• eine Funktionsanalyse, die aufzeigt, wo und von wem die Entscheide über Positionen, Absicherung, Gegenparteien und Finanzierung getroffen werden;
• die Preisfestsetzungspolitik für jeden Rohstoff, mit dem notierten Preis, den Anpassungen für Qualität, Fracht, Versicherung und Zeitpunkt sowie dem bei Vertragsabschluss vereinbarten Preisstichtag (OECD TPG Ziff. 2.18–2.22);
• Nachweise über ein Verhalten der Parteien, das mit den schriftlichen Preisbedingungen übereinstimmt, insbesondere datierte Bestätigungen und Aufzeichnungen über Absicherungen;
• eine Analyse der Finanzierung durch nahestehende Personen anhand der Safe-Harbour-Zinssätze der ESTV;
• für Geschäfte mit italienischen nahestehenden Parteien eine Dokumentation, die den italienischen Vorschriften nach Art. 110 Abs. 7 TUIR entspricht.

Anmerkungen

1. Beschreibung der Funktionen eines Händlers aus der Praxis. Zu den Verrechnungspreisen bei Rohstofftransaktionen allgemein vgl. Grant Thornton International Ltd, BEPS Action 10: Discussion draft on the transfer pricing aspects of cross-border commodity transactions (2015), https://www.grantthornton.global/globalassets/1.-member-firms/global/services/tax-pdfs/7.-beps-actions-10_commodity-transaction.pdf (Stellungnahme vom 16. Dezember 2014 zum Diskussionsentwurf der OECD; Rohstoffhändler unter den Marktteilnehmern des Sektors genannt). ↩
2. OECD TPG 2022, Kapitel I, Abschnitt D.1.2.1 (Risikozuordnung; Kontrolle über das Risiko und finanzielle Fähigkeit). ↩
3. TUIR, Art. 110 Abs. 7, Text und Anmerkungen auf Brocardi.it, https://brocardi.it/testo-unico-imposte-redditi/titolo-ii/capo-ii/sezione-i/art110.html. ↩
4. Dekret des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen vom 14. Mai 2018 (Leitlinien nach Art. 110 Abs. 7 TUIR, dessen letzter Satz ein solches Dekret vorsieht, Brocardi.it, oben); Verfügung des Direktors der Agenzia delle Entrate vom 23. November 2020 zur Verrechnungspreisdokumentation. ↩
5. Vgl. Kapitel F.III zum Vergleich mit Kering von 2019. ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.