Fluchtkapital und der Ruf eines Finanzplatzes

Fluchtkapital, Steuergeld und kriminelles Geld

Das schweizerische Recht und die schweizerische Bankpraxis zogen während Jahrzehnten eine scharfe Linie zwischen drei Arten ausländischen Geldes. Kriminelles Geld, der Erlös aus Drogenhandel, Betrug oder Korruption, war illegitim, weshalb die Banken für sich in Anspruch nahmen, es zurückzuweisen. Steuergeld, das im Heimatstaat des Kunden nicht deklariert war, war Sache dieses Staates, da das schweizerische Recht zwischen der Steuerhinterziehung, die es als Verwaltungsangelegenheit behandelte, und dem Steuerbetrug, den es bestrafte, unterschied. Fluchtkapital, unter Verletzung ausländischer Devisenkontrollen ausgeführtes Geld, war nach schweizerischer Auffassung das Eigentum eines freien Menschen, der sich entschieden hatte, es vor einem Staat zu schützen, der seine Verfügungsfreiheit beschränkte. Die Tradition der Zuflucht, die Kapitel C.II auf die Exilanten des Risorgimento und Kapitel B.I auf die Protestanten von Locarno zurückführt, gab dieser Auffassung ein moralisches Fundament, auf das sich Schweizer Bankiers mit Überzeugung beriefen.

Die Lira-Wirtschaft verwischte diese Linien. Italienisches Geld in Lugano war fast immer Fluchtkapital und sehr oft Steuergeld, und es lag im Wesen des Systems, dass die Bank nicht wusste, welcher Teil einer bestimmten Einlage was war. Dieselben Kanäle, welche die Ersparnisse einer Mailänder Familie trugen, trugen auch die Erlöse aus Schmuggel, Entführungen und ab Ende der 1970er-Jahre aus dem Drogenhandel (Kapitel D.IV). Der Kurier, der in Ponte Chiasso die Grenze überquerte, gab die Herkunft seiner Ladung nicht an. Ebenso wenig fragte die Bank in Chiasso, die sie entgegennahm. Als im April 1977 der Chiasso-Skandal aufflog, erklärte der für die Finanzen zuständige Bundesrat Georges-André Chevallaz vor dem Nationalrat, es handle sich um «eine schweizerische Affäre, deren Last wir tragen müssen», betonte aber zugleich, das Bankgeheimnis sei «nicht die Hauptursache des Zuflusses ausländischer Währungen» und der Bund habe Massnahmen zur Begrenzung dieser Zuflüsse ergriffen.¹ Die Aussage fasste das Dilemma der Zeit zusammen. Die Behörden verteidigten das System, welches das Problem hervorgebracht hatte, und versprachen zugleich, seine Auswüchse zu korrigieren.

Wie der Ruf verloren ging und wiederaufgebaut wurde

Die Reputationskosten der Lira-Wirtschaft sammelten sich langsam an und wurden spät bezahlt. In Italien wurde das Bild Luganos als eines Ortes, an dem Geld verschwand, Teil der Populärkultur und der politischen Rhetorik, lange bevor der italienische Staat rechtliche Mittel hatte, um es zu erreichen. In der internationalen Debatte der 1980er- und 1990er-Jahre brachten die Skandale um Chiasso, Weisscredit, den Banco Ambrosiano, die Pizza Connection und die Libanon-Connection das Schweizer Bankwesen im Allgemeinen und das Tessin im Besonderen mit schmutzigem Geld in Verbindung (Kapitel D.III und D.IV). Die gesetzgeberische Antwort folgte den Skandalen: die Sorgfaltspflichtvereinbarung der Bankiers von 1977, die Straftatbestände der Geldwäscherei und der mangelnden Sorgfalt bei Finanzgeschäften 1990, das Geldwäschereigesetz von 1997, die Ausdehnung der Vortaten auf den qualifizierten Steuerbetrug 2016 und der automatische Informationsaustausch mit Italien ab 2017 (Kapitel E.II).²

Die Erfahrung zeigt drei Dinge, die für jeden Finanzplatz von Bedeutung sind. Erstens ist ein Geschäftsmodell, das von den Schwächen des Rechts eines Nachbarstaats abhängt, dem Tag ausgesetzt, an dem dieser Staat sein Recht reformiert oder die Zusammenarbeit des Gaststaats erlangt. Das italienische Strafrecht von 1976 liess einen grossen Teil des Zuflusses unberührt. Erst die Amnestien von 2001 bis 2009, die Voluntary Disclosure von 2014 und der Informationsaustausch beendeten ihn. Zweitens geht der Ruf durch die schlimmsten Fälle verloren und wird von den strengsten Beobachtern beurteilt. Ein Finanzplatz, an dem die meisten Kunden ehrliche Sparer auf der Flucht vor politischen Risiken waren, wurde nach der Minderheit der Fälle beurteilt, in denen das Geld kriminell war. Drittens zieht das Recht der jeweiligen Zeit die Linie zwischen Fluchtkapital und kriminellem Geld, und dieses Recht ändert sich. Die Steuerhinterziehung, die für eine Luganeser Bank 1965 unerheblich war, wurde in ihrer qualifizierten Form 2016 zur Vortat der Geldwäscherei.

Anmerkungen

1. La Liberté (Freiburg), 23. Juni 1977, «L’affaire du Crédit Suisse au Conseil national», https://doc.rero.ch/record/282825/files/1977-06-23.pdf («Il s’agit d’une affaire suisse dont nous devons porter le poids ...»; «le secret n’est pas la cause principale de l’afflux des monnaies étrangères»). ↩
2. Art. 305bis StGB (wie oben) für 1990 und 2016; Eidgenössische Bankenkommission, Jahresbericht 1977 (wie oben), 18–20, für 1977; zum Geldwäschereigesetz vom 10. Oktober 1997 vgl. die Angaben zum GwG oben. ↩

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