Schulden, Kirchenvermögen und die erste direkte Steuer
Der Kanton trat dem Bundesstaat hoch verschuldet bei. Nach den in der kantonalen Schulzeitschrift zusammengestellten Zahlen betrug die öffentliche Schuld am 5. Juni 1846 5’054’265,8 Lire und am 5. Juli 1848 6’300’000 Lire, ohne die 640’000 Lire, die für den Rückkauf der Brückenzollkonzession für den Damm von Melide erforderlich waren.1 Der Damm veranschaulicht sowohl den Ehrgeiz als auch die Finanzierungsmethoden der Zeit. Am 4. Juni 1840 vorgeschlagen, wurde er durch eine am 16. Februar 1844 eröffnete Zeichnung von 700 Aktien finanziert, die von 171 Aktionären übernommen wurden, und ab dem Sommer 1846 von den Unternehmern Luigi Caccia und Giuseppe Bordelli aufgrund eines Vertrags über 732’000 Lire gebaut, den die schwierige Fundation um etwa 140’000 Lire überstieg. Entworfen hatte ihn der autodidaktische Ingenieur Pasquale Lucchini aus Montagnola. Die Gesellschaft erhielt eine Konzession zur Erhebung eines Brückenzolls (pontonaggio) mit festen Tarifen für Kutschen, Fuhrwerke, Pferde, Vieh und Fussgänger. Der Damm wurde am 3. Oktober 1847 eingeweiht.2 Bereits im Juli 1848 rechnete der Kanton mit den Kosten für den Rückkauf der Zollkonzession der Aktionäre, ein Schritt, der zur Politik des Bundes passte, die inneren Zölle gegen Entschädigung abzuschaffen.
Die Antwort der Radikalen auf die Finanzkrise verband zwei Massnahmen. Das Gesetz vom 18. März 1848 übertrug die Schuldtitel der geistlichen Körperschaften der Staatskasse, was dem Kanton ein auf etwa 1’100’000 kantonale Lire geschätztes Kapital verschaffte, wobei die Opposition darauf hinwies, dass viele der betroffenen Darlehen schwer einzutreiben sein würden.3 Die zweite Massnahme war die direkte Steuer, die die Bundesordnung unumgänglich gemacht hatte und die, mit den Worten des Historikers der Reform von 1855, im Kanton ein explosives Thema war. Sie wurde schliesslich 1855, nach dem pronunciamento, als Steuer auf Einkommen und Vermögen (imposta sulla rendita e sulla sostanza) beschlossen.4 Der Kanton, der 1803 mit der Abschaffung der helvetischen direkten Steuern begonnen hatte, führte sie somit zweiundfünfzig Jahre später unter dem Druck des Bundesstaates und seiner eigenen Schulden wieder ein.
Von 1848 bis heute: die Finanzverfassung des Kantons
Die Ordnung von 1848 bis 1855 legte die Struktur der Tessiner Staatsfinanzen fest, die bis heute besteht. Kanton und Gemeinden erheben direkte Steuern auf Einkommen und Vermögen natürlicher Personen sowie auf Gewinn und Kapital von Gesellschaften, im Rahmen, den das Bundesrecht seit den 1990er-Jahren harmonisiert hat.5 Der Bund erhebt die Zölle, die Mehrwertsteuer, die direkte Bundessteuer und die Verrechnungssteuer. Zudem verteilt er Mittel zwischen den Kantonen über ein 2004 angenommenes System des Finanzausgleichs um.6 Die Kantonsverfassung von 1997 verpflichtet den Kanton, seinen Finanzhaushalt mittelfristig im Gleichgewicht zu halten, und setzt den Defiziten Grenzen (Artikel 34bis und 34ter).7 Für die Privatkunden der Banken und Treuhänder in Lugano sind diese Regeln nicht abstrakt. Die kantonale Vermögenssteuer, die Pauschalbesteuerung (Besteuerung nach dem Aufwand) ausländischer Einwohner und die Besteuerung von Gesellschaften, die in den Kapiteln E.V und F.II behandelt werden, sind allesamt Ausübungen der Steuerhoheit, die der Kanton 1848 verteidigte und 1855 neu aufbaute.
Anmerkungen
- Broggini (oben). ↩
- Agliati, Studie über den Damm von Melide, Scuola ticinese, Nr. 86, https://m4.ti.ch/fileadmin/DECS/DS/Rivista_scuola_ticinese/ST_n.86/ST_86_Agliati_ponte-diga_Melide.pdf. ↩
- Broggini (oben). ↩
- Marazzi, Reform von 1855 (oben); Broggini (oben). ↩
- Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG), SR 642.14. ↩
- Rey (oben). ↩
- Costituzione cantonale (oben), Art. 34bis und 34ter. ↩
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