Voraussetzungen und Verfahren
Der Gläubiger muss das Bestehen der Forderung, den Arrestgrund und das Vorhandensein von Vermögenswerten des Schuldners glaubhaft machen (rendere verosimile, deutsch glaubhaft machen) (Artikel 272 Absatz 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)).1 Das Beweismass der Glaubhaftmachung ist tiefer als jenes des vollen Beweises. Es verlangt, dass das Gericht die Tatsachen für wahrscheinlich hält, auch wenn es nicht ausschliessen kann, dass sie sich anders verhalten. Das Gesuch muss die zu verarrestierenden Vermögenswerte hinreichend genau bezeichnen. Das schweizerische Recht lässt keinen Sucharrest (Sucharrest) zu, bei dem der Gläubiger das Betreibungsamt ersucht, sämtliche Vermögenswerte zu sperren, die der Schuldner bei irgendeiner Bank in der Schweiz halten könnte. In der Praxis nennt der Gläubiger die Banken, bei denen er Grund zur Annahme hat, dass der Schuldner Konten führt, und legt die Grundlage dieser Annahme dar, etwa eine Zahlung von einem Luganeser Konto, eine Bankverbindung in der Korrespondenz oder Angaben aus früheren Geschäftsbeziehungen. Arreste auf «sämtliche Vermögenswerte» bei einer bestimmten Bank an ihrem Luganeser und an ihren übrigen Schweizer Standorten werden im Allgemeinen zugelassen, wenn die Bank bezeichnet ist und der Gläubiger glaubhaft macht, dass der Schuldner mit ihr in Geschäftsbeziehung steht.
Das Gericht entscheidet im summarischen Verfahren ohne Anhörung des Schuldners. Im Tessin ist am Ort der gelegenen Vermögenswerte für Forderungen bis CHF 5’000 der Friedensrichter und für höhere Forderungen die Pretura zuständig.2 Das Gericht kann den Gläubiger verpflichten, für den Schaden, der dem Schuldner oder Dritten aus dem Arrest entstehen kann, Sicherheit zu leisten (Artikel 273 Absatz 1 SchKG). Der Gläubiger haftet dem Schuldner und Dritten für den aus einem ungerechtfertigten Arrest entstehenden Schaden. Die Schadenersatzklage kann neben dem ordentlichen Gerichtsstand auch beim Gericht am Arrestort erhoben werden (Artikel 273 Absatz 2 SchKG).3 Der Arrestbefehl wird vom Betreibungsamt vollzogen, das ihn der Bank zustellt. Die Bank muss daraufhin die Vermögenswerte sperren.
Die Bank als Drittperson und der Zeitpunkt der Auskunft
Die Bank, welche die Vermögenswerte verwahrt, ist im Arrestverfahren Drittperson. Sie muss die verarrestierten Vermögenswerte sperren, sobald ihr der Arrestbefehl zugestellt wird, ihre Pflicht zur Auskunft darüber, ob und welche Vermögenswerte sie hält, entsteht jedoch erst später. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichts seit 1999 entsteht die Auskunftspflicht der Drittperson nach Artikel 91 Absatz 4 SchKG erst, wenn die Frist für die Arresteinsprache abgelaufen ist oder, falls Einsprache erhoben wurde, wenn der Entscheid darüber rechtskräftig geworden ist.4 Die Regel schützt das Bankgeheimnis davor, dass der Arrest als Mittel zur Informationsbeschaffung missbraucht wird. Ein Gläubiger, der bei einer Luganeser Bank Vermögenswerte verarrestiert, erfährt daher während einiger Wochen nur, dass der Befehl vollzogen worden ist, und er erfährt erst, ob der Arrest etwas erfasst hat, nachdem der Schuldner Gelegenheit hatte, ihn anzufechten.
Anmerkungen
- Meier (oben). ↩
- Kanton Tessin, Formular «Domanda di sequestro» (oben). ↩
- Meier (oben); SchKG, Art. 273 Abs. 1 und 2, auf droit-bilingue.ch, https://www.droit-bilingue.ch/de-it/2/28/281.1-273-308.html. ↩
- Bundesgericht, Urteil 5A_672/2010 vom 17. Januar 2011, https://servat.unibe.ch/dfr/bger/2011/110117_5A_672-2010.html, mit Hinweis auf BGE 125 III 391 und BGE 131 III 660. ↩
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