Carla Del Ponte in Lugano

Carla Del Ponte, 1947 im Tessin geboren, eröffnete 1975 in Lugano ein eigenes Anwalts- und Notariatsbüro und trat danach als Untersuchungsrichterin und Staatsanwältin in die Luganeser Strafverfolgungsbehörde ein.¹ Nach Angaben des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien, an dem sie später als Chefanklägerin wirkte, arbeitete sie mit Falcone zusammen; gemeinsam deckten sie die Verbindung zwischen dem italienischen Drogenhandel und Schweizer Geldwäschern auf, was ihr eine gründliche Kenntnis der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen verschaffte.² Sie war von September 1981 bis 1994 in Lugano im Amt; dann wählte sie der Bundesrat mit Wirkung ab 1. April 1994 zur Bundesanwältin. In diesem Amt gehörte sie auch der eidgenössischen Kommission für Wirtschaftskriminalität an, bevor sie 1999 als Chefanklägerin an die Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda wechselte.³

Das Attentat von Addaura vom 21. Juni 1989

Am Morgen des 21. Juni 1989 fanden die Polizisten, die Giovanni Falcones gemietete Sommervilla in Addaura an der Küste bei Palermo bewachten, auf den Felsen unterhalb des Hauses eine Tasche mit achtundfünfzig Dynamitstangen. Falcone hatte zwei Schweizer Magistraten zum Abendessen und zum Baden eingeladen: Claudio Lehmann und Carla Del Ponte, die sich in Palermo aufhielten, um Geldtransfers von Sizilien in die Schweiz zu untersuchen.⁴ Das Urteil der Corte d'Assise di Caltanissetta vom 27. Oktober 2000 hält fest, dass die Schweizer Magistraten im Rahmen der justiziellen Zusammenarbeit in einem Ermittlungsverfahren mit Bezug zum organisierten Verbrechen gekommen waren und mit Falcones Büro verschiedene Personen einvernahmen, darunter führende Mitglieder der Mafia von Palermo.⁵

Im Prozess in Caltanissetta machte der Staatsanwalt geltend, das Ziel der Bombe sei neben Falcone auch Del Ponte gewesen. Del Ponte sagte aus, sie und andere Schweizer Ermittler hätten vor und nach dem Attentat Drohanrufe erhalten. Das Gericht befand, die Bombe habe töten sollen und sei mehr als eine Warnung gewesen. Es verurteilte Salvatore Riina und weitere Organisatoren und sprach Del Ponte Schadenersatz zu.⁶ Falcone selbst wurde am 23. Mai 1992 in Capaci zusammen mit seiner Frau und drei Polizisten ermordet. Die Bombe von Addaura ist in Italien Gegenstand weiterer Ermittlungen geblieben, von denen einige Vorwürfe einer Beteiligung von Personen aus dem Staatsapparat untersucht haben. Diese Vorwürfe sind umstritten und durch kein rechtskräftiges Urteil erhärtet.⁷

Verbreiteter Irrtum. Die Zusammenarbeit zwischen dem Tessin und Palermo wird mitunter als Geschichte einiger mutiger Einzelpersonen erzählt, die das Schweizer Bankgeheimnis überwanden. Die Akten zeigen ein stärker institutionelles Bild. Die Tessiner Staatsanwälte handelten auf der Grundlage des geltenden Rechtshilferechts und des schweizerischen Strafprozessrechts, und Schweizer Gerichte überprüften ihre Entscheide auf Beschwerde der Kontoinhaber hin. Das Bankgeheimnis nach Art. 47 des Bankengesetzes (BankG) hatte Bankdaten nie vor strafrechtlichen Ermittlungen geschützt. Was sich in den 1980er-Jahren änderte, war die Bereitschaft der Staatsanwälte in Lugano und Palermo, das Bankkonto als zentrales Beweismittel zu behandeln und für seine Beschaffung zu reisen.

Anmerkungen

1. Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, «Carla Del Ponte, Prosecutor of the ICTY from 1999 to 2007», https://www.icty.org/sid/101. Der ICTY nennt Lugano als Geburtsort. Andere Biografien nennen Bignasco im Maggiatal, so etwa «Carla Del Ponte», deutsche Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Carla_Del_Ponte (als letzte Möglichkeit herangezogen); deshalb nennt der Text nur den Kanton. ↩
2. ICTY, «Carla Del Ponte» (wie oben). ↩
3. ICTY, «Carla Del Ponte» (wie oben), zur Ernennung zur Bundesanwältin am 1. April 1994 und zur eidgenössischen Kommission für Wirtschaftskriminalität. Der ICTY datiert ihre Ernennung zur Untersuchungsrichterin auf September 1981. ↩
4. «Chi mise davvero la dinamite dell'Addaura?», Il Post, 7. Mai 2010, https://www.ilpost.it/2010/05/07/chi-mise-davvero-la-dinamite-delladdaura/ («cinquantotto candelotti di dinamite»; die Schweizer Magistraten Claudio Lehmann und Carla Del Ponte untersuchten Geldtransfers von Sizilien in die Schweiz und waren zum Abendessen und zum Baden eingeladen). ↩
5. Corte d'Assise di Caltanissetta, Urteil vom 27. Oktober 2000 gegen Biondino, Madonia, Galatolo und Riina, https://progettosanfrancesco.it/wp-content/uploads/2021/05/addaura_primo_grado.pdf. ↩
6. «Giornale di Sicilia», 4. Oktober 2000, https://www.messinaantiusura.it/wp-content/uploads/sites/2/2022/07/20001004gdsa.pdf (Schlussplädoyer des Staatsanwalts Luca Tescaroli: «L'obiettivo non era solo Falcone [...] ma anche Carla Del Ponte»); «Giornale di Sicilia», 28. Oktober 2000, https://www.messinaantiusura.it/wp-content/uploads/sites/2/2022/07/20001028gdsa.pdf (Urteil; Drohanrufe; Schadenersatz an Del Ponte); Il Post (wie oben) zu den Verurteilungen von Riina, Biondino und Madonia. ↩
7. Il Post (wie oben), mit Bericht über die 2010 von Attilio Bolzoni in la Repubblica veröffentlichte Recherche. Zum Anschlag von Capaci vom 23. Mai 1992, bei dem Falcone, seine Frau Francesca Morvillo und die Begleitbeamten A. Montinaro, R. Dicillo und V. Schifani getötet wurden, vgl. «Falcone, Giovanni», Enciclopedia on line, Treccani, https://www.treccani.it/enciclopedia/giovanni-falcone/. ↩

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