Nach dem Zusammenbruch: Liquidation, Haftung und Politik

Einleger ohne Schutz

Die Einleger von 1914 standen am Ende der Kette. Das schweizerische Recht gewährte ihnen keine Einlagensicherung, kein Vorrecht gegenüber anderen Gläubigern und keinen Anspruch gegen den Kanton, gleichgültig, welchen Namen die Bank trug, der sie vertraut hatten. Im Konkurs des Credito Ticinese und in der Liquidation der Banca Cantonale Ticinese galten sie nach dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) von 1889 als gewöhnliche ungesicherte Gläubiger. Was sie zurückerhielten, hing vom Wert der Kredite und Wertpapiere der Banken ab, die in einem zuerst durch die Krise und dann durch den Krieg gedrückten Markt verwertet werden mussten.¹ Ersparnisse, die Familien über Jahrzehnte angehäuft hatten, oft aus Überweisungen von Auswanderern, gingen zu einem grossen Teil verloren. Die Associazione Bancaria Ticinese bezeichnet den Verlust von mehr als CHF 30 Mio. an Ersparnissen noch heute als den Moment, in dem ein pessimistischer Ton in die Geschichte des Tessiner Bankwesens kam.²

Die Liquidationen dauerten Jahre. Der im August 1914 ausgebrochene Krieg erschwerte den Verkauf italienischer Aktiven und touristischer Liegenschaften, da Italien im Mai 1915 in den Krieg eintrat und die Hotels von Lugano und Locarno leer standen. Die Notmassnahmen des Bundesrats für das Hotelgewerbe schützten die Schuldner und verzögerten damit die Befriedigung ihrer Gläubiger. Die Banca del Ticino, gegründet zur Erleichterung der Liquidationen, verwaltete einen Teil der Aktiven. Die Schweizerische Nationalbank (SNB), die für ihr Engagement CHF 100’000 zurückgestellt hatte, konnte in ihrem Geschäftsbericht 1914 melden, die Rückstellung werde voraussichtlich nicht voll benötigt.³ Für die Einleger, die keine solche Reserve hatten, fiel das Ergebnis ganz anders aus.

Die Klage eines Aktionärs vor dem Bundesgericht

Das Urteil des Bundesgerichts in Rezzonico gegen Banca della Svizzera Italiana vom 13. September 1917 ist die ausführlichste veröffentlichte gerichtliche Darstellung des Zusammenbruchs. Es veranschaulicht zudem, wie das Privatrecht Anleger schützte, als es noch keinerlei Wertpapierregulierung gab.⁴ Der Kläger hatte am Morgen des 7. Januar 1914 über den Agenten der BSI in Locarno sechs Aktien des Credito Ticinese gekauft, als der Verwaltungsrat des Credito Ticinese bereits wusste, dass die Bank zahlungsunfähig war, und der Direktor der BSI über ihre Schwierigkeiten unterrichtet worden war. Er verklagte die BSI auf Rückerstattung des Kaufpreises. Das kantonale Gericht wies die Klage ab. Auf Berufung hin hob das Bundesgericht das Urteil auf.

Das Gericht verwarf zunächst das Argument, die BSI habe eine absichtliche Täuschung im Sinne von Art. 28 des Obligationenrechts (OR) begangen. Das blosse Wissen, dass die Geschäfte einer Gesellschaft nicht blühten und dass sie sich in vorübergehenden finanziellen Schwierigkeiten befand, mache den Verkauf ihrer Aktien nach Ansicht des Gerichts nicht zu einer Täuschung. Sodann wandte sich das Gericht der Lehre vom wesentlichen Irrtum nach Art. 24 OR zu. Wer Aktien kaufe, so die Begründung, erwerbe die wesentlichen Rechte eines Aktionärs, darunter das Recht, an der Verwaltung eines tätigen Unternehmens mitzuwirken. Sei die Gesellschaft im Zeitpunkt des Verkaufs bereits zahlungsunfähig, seien diese Rechte illusorisch. Der Irrtum des Käufers betreffe dann ein notwendiges Element des Vertrags. Die BSI wurde verpflichtet, CHF 2’970 nebst Zins zu fünf Prozent seit dem 5. Februar 1914 zurückzuzahlen.⁵

Die Begründung wirkt erstaunlich modern. Das Gericht musste nicht entscheiden, ob der Direktor der BSI, der an den Krisensitzungen teilgenommen hatte, vertrauliche Informationen missbraucht hatte. Das schweizerische Recht von 1914 kannte kein Verbot des Insiderhandels. Heute würfe derselbe Sachverhalt Fragen unter den straf- und aufsichtsrechtlichen Bestimmungen über den Insiderhandel im Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) auf, ebenso unter den Informations- und Verhaltenspflichten des Finanzdienstleistungsgesetzes (FIDLEG), die Finanzdienstleister verpflichten, ihre Kunden über die Risiken von Finanzinstrumenten zu informieren.⁶ Das Urteil von 1917 gelangte über das allgemeine Vertragsrecht zu einem gerechten Ergebnis. Dass es sich auf den Irrtum stützte, einen Rechtsbehelf, der von den Umständen des Einzelfalls abhängt, zeigt, wie dünn der Anlegerschutz war, bevor es ein Finanzmarktrecht gab.

Anmerkungen

1. Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. April 1889, SR 281.1. ↩
2. Associazione Bancaria Ticinese, «Cenni storici» (wie oben): «Una nota di pessimismo giunge con la crisi politica [...] portando al fallimento due istituti». ↩
3. Schweizerische Nationalbank, Geschäftsbericht 1914 (wie oben), zur Rückstellung von CHF 100’000, die «voraussichtlich nicht voll beansprucht werden» würde. Zur Kriegserklärung Italiens an Österreich-Ungarn vom 23. Mai 1915 vgl. «Italian front (World War I)», Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/Italian_front_(World_War_I), nur behelfsweise verwendet. ↩
4. BGE 43 II 487 (wie oben). ↩
5. BGE 43 II 487 (wie oben), mit der Passage zur Täuschung: Das Wissen, dass «gli affari della società [...] non siano floridi e l’istituto si trovi momentaneamente in istrettezze finanziarie», genügte nicht. ↩
6. Bundesgesetz über die Finanzmarktinfrastrukturen und das Marktverhalten im Effekten- und Derivatehandel vom 19. Juni 2015 (FinfraG), SR 958.1, Art. 142 (Ausnützen von Insiderinformationen als unzulässiges Marktverhalten), https://www.droit-bilingue.ch/en-de/9/95/958.1-142-151.html, und Art. 154 (Straftatbestand des Ausnützens von Insiderinformationen), https://www.droit-bilingue.ch/en-de/9/95/958.1-154-163.html; Bundesgesetz über die Finanzdienstleistungen vom 15. Juni 2018 (FIDLEG), SR 950.1, Art. 7–9, insbesondere Art. 8 Abs. 1 lit. d zu den «mit Finanzinstrumenten verbundenen allgemeinen Risiken», https://www.droit-bilingue.ch/en-it/9/95/950.1-8-11.html. ↩

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