Afrika und die Lombardei als Hinterland

Der Genfer Band widmete einen Teil Afrika, einem Kontinent, dessen Rohstoffproduzenten, staatliche Kunden und Eliten eines der Hinterländer der Genfer Handelshäuser und Banken bilden. Luganos Hinterland ist anderer Art. Die Lombardei ist angrenzend, reich und in denselben europäischen Markt eingebunden wie der grösste Handelspartner der Schweiz. Sie liefert Lugano Kunden, Unternehmer, rund 79’000 Grenzgänger und eine Metropole, die eine Zugstunde entfernt liegt. Die rechtlichen Instrumente, die die beiden Beziehungen regeln, unterscheiden sich entsprechend. Das Genfer Afrikageschäft wird von Sanktionen, Korruptionsstrafrecht, Sorgfaltspflichten im Rohstoffhandel und dem Rechtshilferecht mit fernen Staaten bestimmt. Luganos Beziehung zur Lombardei wird von einem dichten Netz bilateraler und europäischer Instrumente bestimmt: dem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) von 1976, dem Grenzgängerabkommen von 2020, dem Lugano-Übereinkommen, dem Rechtshilfeabkommen von 1998 und der Personenfreizügigkeit (Teil H). Die Nähe macht die Beziehung intensiver und zugleich politischer. Keiner Genfer Abstimmung über afrikanische Kunden entspricht die Tessiner Initiative Prima i nostri von 2016.

Französisch und Italienisch

Die französische Sprache verschafft Genf Zugang zu Frankreich, zum frankophonen Afrika und zu einem grossen Teil der Schweizer Bevölkerung. Französisch ist die Hauptsprache von rund 23 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung, Italienisch von rund 8 Prozent.¹ Das Italienische verschafft Lugano Zugang zu Italien und zu italienischsprachigen Familien in aller Welt. Es verleiht Lugano innerhalb der Schweiz zudem eine Minderheitsstellung, die das Französische Genf nicht verleiht. Kapitel J.I zeigte, dass der Anteil der Italienischsprachigen in den oberen Bundesfunktionen lange unter ihrem Bevölkerungsanteil geblieben ist und dass Italienisch als interne Arbeitssprache der Bundesverwaltung praktisch fehlt. Die verfassungsrechtliche Garantie ist dennoch für beide Sprachen dieselbe. Genf selbst anerkannte das Gewicht dieser Garantie 1938, als es die Anerkennung des Rätoromanischen als Landessprache – die Änderung, die auch den Amtssprachenstatus der drei Verwaltungssprachen ausdrücklich festschrieb – mit 98,9 Prozent seiner Stimmen annahm, der höchsten Zustimmung aller Kantone.²

Das internationale Genf und die Bundesstrafjustiz in Bellinzona

Das letzte Paar betrifft die Institutionen, die jede Stadt über ihr eigenes Geschäft hinaus beherbergt. Genf ist Sitz internationaler Organisationen, die das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten als Drehscheibe des Multilateralismus beschreibt.³ Ihre Präsenz verschafft der Stadt eine Gemeinschaft ausländischer Einwohner, diplomatische Immunitäten und eine Rolle in der globalen Gouvernanz, die keine andere Schweizer Stadt teilt. Der italienischsprachige Süden beherbergt eine Bundesinstitution anderer Art. Seit 2004 beurteilt das Bundesstrafgericht in Bellinzona die Fälle von Geldwäscherei, Korruption und internationaler Wirtschaftskriminalität, welche die rechtlichen Risiken schweizerischer Banken und Händler bestimmen, und seine Beschwerdekammer entscheidet über die meisten Beschwerden in der internationalen Rechtshilfe (Kapitel J.II). Die Genfer Institutionen sprechen zur Welt. Das Gericht in Bellinzona spricht zum schweizerischen Finanzplatz und urteilt über Banken aus Zürich und Genf ebenso wie über Clans aus Kalabrien.

Anmerkungen

1. BFS, «Languages» (oben) (2020: Französisch 23 Prozent; Italienisch, Tessiner oder italienischbündner Dialekt 8 Prozent). ↩
2. Swissvotes, «Anerkennung des Rätoromanischen als Nationalsprache», Kurzbeschreibung der eidgenössischen Abstimmung Nr. 124, https://swissvotes.ch/vote/124.00/kurzbeschreibung-de.pdf (91,6 Prozent Ja, alle Kantone dafür, höchste Zustimmung in Genf mit 98,9 Prozent), zitiert in Kapitel J.I. ↩
3. Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, «International Geneva», https://www.eda.admin.ch/eda/en/fdfa/foreign-policy/international-organizations/ international-geneva.html («Switzerland is strengthening International Geneva – a hub of multilateralism»). ↩

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