Die Auswirkungen auf die afrikanische Verschuldung
Ressourcenbesicherte Darlehen trugen zu den Schuldenkrisen bei, die mehrere afrikanische Länder nach 2014 trafen. Ihr häufig undurchsichtiger Charakter erschwerte dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank die Beurteilung der Schuldentragfähigkeit. Ihre Rückzahlung in Naturalien verringerte die Haushaltseinnahmen genau in dem Moment, in dem die Preise fielen. Die internationalen Finanzinstitutionen reagierten, indem sie ihre Anforderungen an die Schuldentransparenz verschärften und ressourcenbesicherte Darlehen in ihre Analysen einbezogen.1
Das Natural Resource Governance Institute fordert die afrikanischen Regierungen auf, Licht auf diese Darlehen zu werfen, ihre Verträge und Bedingungen zu veröffentlichen, sie in die Schuldenstatistik aufzunehmen und sie parlamentarischen Genehmigungsverfahren zu unterstellen.2 Die Extractive Industries Transparency Initiative hat ressourcenbesicherte Darlehen in ihre Berichtsanforderungen aufgenommen. Sie nennt den Tschad sowie die Berichte von Glencore und Trafigura über Zahlungen an Regierungen als Beispiele für Offenlegung.3
Für die afrikanischen Länder geht es um mehr als Transparenz. Es geht um die Fähigkeit der Staaten, faire Bedingungen auszuhandeln, die Risiken eines Preisrückgangs abzuschätzen, die Mittel produktiven Investitionen zuzuführen und zu verhindern, dass ressourcenbesicherte Darlehen zur Finanzierung laufender Ausgaben oder zur Umgehung der Budgetkontrollen eingesetzt werden. Es geht auch um den Wettbewerb unter den Gläubigern: Die chinesischen Banken und die westlichen Händler ringen um den Zugang zu den afrikanischen Ressourcen. Dieser Wettbewerb kann die den Ländern angebotenen Bedingungen verbessern oder sie im Gegenteil dazu verleiten, sich über das vernünftige Mass hinaus zu verschulden.
Anmerkungen
- IWF und Weltbank, Collateralized Transactions: Key Considerations for Public Lenders and Borrowers, 19. Februar 2020 (auf Ersuchen der G20 International Financial Architecture Working Group); David Mihalyi und Jyhjong Hwang, Resource-Backed Loans in Sub-Saharan Africa, Weltbank, Policy Research Working Paper 9923, 2022: 30 ressourcenbesicherte Darlehen über USD 46,5 Mrd. (2004–2018), von denen nur 15 im Debtor Reporting System der Weltbank erscheinen, einzig der Sicomines-Vertrag veröffentlicht; IWF, «Debt Limits Policy» und Debt Sustainability Framework for Low-Income Countries (imf.org). ↩
- Natural Resource Governance Institute, 2023, a. a. O. ↩
- Extractive Industries Transparency Initiative, a. a. O., mit Hinweis auf die ersten Offenlegungen von Vorfinanzierungen durch Trafigura im Jahr 2020. ↩
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