Das Dokumentenakkreditiv
Das Dokumentenakkreditiv ist das zentrale Instrument der Handelsfinanzierung im Rohstoffbereich. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich die Bank des Käufers, die sogenannte eröffnende Bank, dem Verkäufer gegen Vorlage von Dokumenten, die den vereinbarten Bedingungen entsprechen, innerhalb einer bestimmten Frist zu zahlen oder vom Verkäufer gezogene Wechsel zu akzeptieren. Der Verkäufer erhält dadurch die Verpflichtung einer Bank, unabhängig von der Kreditwürdigkeit des Käufers. Der Käufer erhält die Gewissheit, dass nur gezahlt wird, wenn die Dokumente die Verschiffung vertragsgemässer Ware belegen.
Zu den typischen Dokumenten gehören das vom Seefrachtführer ausgestellte Konnossement, das den Empfang der Ware bescheinigt und das Recht verleiht, sie herauszuverlangen, sodann die Handelsrechnung, das von einem Unternehmen wie der Société générale de surveillance ausgestellte Inspektionszertifikat, das Ursprungszeugnis, die Versicherungspolice oder das Versicherungszertifikat und schliesslich die Zolldokumente. Die Bank prüft diese Dokumente mit grösster Sorgfalt, denn das Dokumentenakkreditiv gehorcht dem Grundsatz der Unabhängigkeit: Die Bank zahlt gegen konforme Dokumente, ohne sich um die Erfüllung des zugrunde liegenden Kaufvertrags zu kümmern, verweigert die Zahlung aber, wenn die Dokumente die geringste Unstimmigkeit aufweisen.
Dokumentenakkreditive unterstehen den Einheitlichen Richtlinien und Gebräuchen der Internationalen Handelskammer; die geltende Fassung ist die 2007 verabschiedete Publikation Nr. 600, ergänzt durch Regeln über die elektronische Vorlage.1 Diese weltweit angewandten Regeln gewährleisten die Einheitlichkeit des Instruments rund um den Globus. Das schweizerische Recht, das das Dokumentenakkreditiv nicht besonders regelt, verweist über die Handelsbräuche und das Auftragsrecht auf sie.2
Das Dokumentenakkreditiv kann von einer zweiten Bank, in der Regel der Bank des Verkäufers, bestätigt werden, die ihre eigene Verpflichtung zu jener der eröffnenden Bank hinzufügt. Die Bestätigung schützt den Verkäufer gegen das Risiko eines Ausfalls der eröffnenden Bank und gegen das Länderrisiko des Käufers, was im Handel mit Ländern mit fragilen Banken unerlässlich ist. Genfer Banken bestätigen daher sehr viele Akkreditive, die von Banken in Produzentenländern eröffnet werden.
| Partei | Rolle |
|---|---|
| Auftraggeber | Käufer, der seine Bank um Eröffnung des Akkreditivs ersucht |
| Eröffnende Bank | Bank des Käufers, die sich verpflichtet, gegen konforme Dokumente zu zahlen |
| Begünstigter | Verkäufer, der die Dokumente vorlegt und die Zahlung erhält |
| Avisierende oder bestätigende Bank | Bank des Verkäufers, die das Akkreditiv avisiert und gegebenenfalls ihre eigene Verpflichtung hinzufügt |
| Remboursbank | Bank, die für die Erstattung an die zahlende Bank zuständig ist |
Die Parallele zum Wechsel der mittelalterlichen Messen, der in Teil A beschrieben wird, ist frappierend. In beiden Fällen ermöglichen vier Parteien, zwei Orte, Dokumente und die Verpflichtung von Bankiers, Mittel zu übertragen und Kredit zu gewähren, ohne Bargeld zu transportieren oder sich persönlich zu treffen. Das Instrument hat zwar seine Form verändert, seine Logik des dokumentären Vertrauens ist aber geblieben.
Rechenbeispiel. Ein Genfer Händler verkauft 30’000 Tonnen Zucker für USD 15 Mio. an einen ostafrikanischen Importeur. Die Bank des Importeurs eröffnet zugunsten des Händlers ein Dokumentenakkreditiv, das von einer Genfer Bank bestätigt wird. Der Händler verschifft die Ware, erhält das Konnossement und das Inspektionszertifikat und legt die Dokumente der Genfer Bank vor, die sie prüft und dem Händler innerhalb von fünf Bankarbeitstagen zahlt. Die Genfer Bank erhält die Erstattung von der eröffnenden Bank. Zahlt der Importeur seiner Bank nicht, ist das das Problem der eröffnenden Bank. Fällt hingegen die eröffnende Bank selbst aus, trägt die bestätigende Bank den Verlust. Die Zahlen sind fiktiv.
Anmerkungen
- ICC Uniform Customs and Practice for Documentary Credits, Revision 2007 (UCP 600), in Kraft seit 1. Juli 2007, die den Text von 49 auf 39 Artikel kürzte und Abschnitte über Begriffsbestimmungen und Auslegung einführte; «Règles et Usances Uniformes», fr.wikipedia.org (abgerufen im September 2026); eUCP-Ergänzung für die elektronische Vorlage. ↩
- Nicolas de Gottrau, «Principe de la rigueur documentaire» (Der Grundsatz der Dokumentenstrenge), CDBF, 16. Januar 2007, Besprechung des Urteils des Bundesgerichts 4C.393/2005 vom 9. November 2006: Die Bank «hatte lediglich die formelle Ordnungsmässigkeit und die Übereinstimmung mit den Bedingungen» des Akkreditivs zu prüfen, wobei die Dokumentenstrenge «die Regel» sei, vorbehaltlich einer Unregelmässigkeit, die «so unbedeutend ist, dass sie unter keinen Umständen einen Nachteil verursachen könnte»; Samuel Zemp, «Le Tribunal fédéral précise l’obligation de diligence de la banque émettrice» (Das Bundesgericht präzisiert die Sorgfaltspflicht der eröffnenden Bank), CDBF, 24. Februar 2009, zum Urteil 4A_488/2008 vom 15. Januar 2009 (Standby-Akkreditiv unter den UCP 500; die eröffnende Bank habe «den Grundsatz der Dokumentenstrenge verletzt», Erstattung gestützt auf Art. 398 Abs. 2 und Art. 402 Abs. 1 Obligationenrecht (OR) verweigert); CDBF, «Entrée en vigueur le 1er juillet 2007 des RUU 600» (cdbf.ch/fr/494). ↩
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