Schweizer Banken im Visier der USA

Nach dem Abkommen über die UBS dehnte die amerikanische Justiz ihre Ermittlungen auf andere Schweizer Banken aus. Die St. Galler Bank Wegelin, die in den Vereinigten Staaten verfolgt wurde, stellte ihre Tätigkeit ein, wie Teil D in Erinnerung gerufen hat. Andere Institute, darunter die Credit Suisse, wurden eingehenden Untersuchungen unterzogen.¹ Die amerikanischen Behörden verlangten Informationen über Kunden, Kundenberater und Geldflüsse.

Die Schweiz suchte eine Gesamtlösung. Gemäss Le Temps erlaubte Bern 2012 elf Banken, darunter der Credit Suisse, der HSBC, Julius Bär sowie den Kantonalbanken von Basel und Zürich, den Vereinigten Staaten Daten einschliesslich der Namen von Mitarbeitenden zu liefern, in der Hoffnung, der amerikanischen Justiz zu entgehen.² Die Übermittlung der Namen von Mitarbeitenden löste in der Schweiz grosse Empörung und Gerichtsverfahren aus; der Genfer Cour de justice sollte später entscheiden, dass die Übermittlung der Daten einer Mitarbeiterin der Credit Suisse an die Vereinigten Staaten rechtswidrig war.³

Die Regierung schlug daraufhin ein dringliches Gesetz vor, die sogenannte «Lex USA», die es den Banken ermöglichen sollte, ihren Streit mit den Vereinigten Staaten beizulegen. Nach dessen Ablehnung durch den Nationalrat legte der Bundesrat am 3. Juli 2013 eine Alternativlösung vor.⁴ Am 29. August 2013 unterzeichneten die Schweiz und die Vereinigten Staaten eine Vereinbarung, die es den Banken erlaubte, ihre Lage zu bereinigen.⁵

Das amerikanische Programm teilte die Banken in mehrere Kategorien ein. Die Kategorie 2, die grösste, umfasste die Institute, die freiwillig einräumten, nicht deklarierte amerikanische Kunden angenommen zu haben, und mit dem Justizministerium eine Nichtverfolgungsvereinbarung abschliessen wollten.⁶ Diese Banken mussten detaillierte Informationen über ihre Beziehungen zu amerikanischen Kunden, über Geldflüsse zu anderen Instituten und über ihre Praktiken liefern und anschliessend eine nach den nicht deklarierten Vermögen berechnete Busse zahlen. Banken, gegen die bereits ein Strafverfahren lief, wie Pictet, wurden gesondert behandelt und blieben formell ausserhalb des Programms.⁷

Ein ehemaliger UBS-Manager, Raoul Weil, der im Oktober 2013 in Italien verhaftet und an die Vereinigten Staaten ausgeliefert worden war, wurde nach einem dreiwöchigen Prozess von einer Jury freigesprochen.⁸ Dieser Ausgang erinnert daran, dass die individuelle Strafverfolgung von Schweizer Bankiers zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt hat.

Anmerkungen

1. Schuldeingeständnis der Credit Suisse vom 19. Mai 2014 wegen Beihilfe zum Steuerbetrug, mit Sanktionen von insgesamt USD 2,6 Mrd. (USD 1,8 Mrd. an das Justizministerium, USD 100 Mio. an die Federal Reserve, USD 715 Mio. an das New York State Department of Financial Services); U.S. Department of Justice, «Credit Suisse Pleads Guilty to Conspiracy to Aid and Assist U.S. Taxpayers in Filing False Returns», Medienmitteilung vom 19. Mai 2014, justice.gov. ↩
2. «Dès 2008, les événements qui conduiront à la mort du secret bancaire se succèdent», Le Temps, 15. Dezember 2013. ↩
3. «Le fisc américain encaisse 740 millions», Tribune de Genève, 19. Dezember 2015. ↩
4. Le Temps, 15. Dezember 2013, a. a. O. ↩
5. «UBS versus USA, une longue histoire», swissinfo.ch (abgerufen im September 2026); «Sérieuse amende pour Lombard Odier & Cie SA», Tribune de Genève, 3. Januar 2016, wonach das Bereinigungsprogramm am 29. August 2013 in Kraft trat. ↩
6. Tribune de Genève, 3. Januar 2016, a. a. O. ↩
7. Tribune de Genève, 19. Dezember 2015, a. a. O. ↩
8. swissinfo.ch, «UBS versus USA, une longue histoire», a. a. O. ↩

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