Sicherheiten: Pfandrechte, Abtretungen und fiduziarische Gestaltungen

Die transaktionsbezogene Finanzierung beruht auf Sicherheiten, deren rechtliche Belastbarkeit über den Kredit entscheidet. Die Bank, die eine Ladung finanziert, erhält ein Pfandrecht an der Ware, verkörpert durch die Übergabe des Orderkonnossements, eines Warenpapiers, dessen Besitz das Verfügungsrecht über die Ware verleiht. Sie erhält zudem eine Abtretung der Forderungen aus dem Weiterverkauf, sodass ihr die Zahlung des Endabnehmers zufliesst, und mitunter ein Pfandrecht an Bankkonten und Absicherungsverträgen.¹ Diese Sicherheiten unterstehen schweizerischem Recht, wenn sich Bank und Händler in Genf befinden, doch die Ware, das Schiff, der Käufer und die Konten befinden sich im Ausland. Ihre Verwertung im Fall eines Ausfalls setzt voraus, dass ausländische Rechtsordnungen die schweizerischen Sicherheiten anerkennen – eine komplexe Frage, mit der sich die in Teil G beschriebenen Rohstoffjuristen täglich befassen.

Die Betrugsfälle von 2020 haben die Fragilität dieser Sicherheiten offengelegt, wenn die Dokumente gefälscht oder vervielfältigt sind: ein Konnossement, das zwei Banken vorgelegt wird, ein mehrfach verpfändeter Lagerbestand, eine an mehrere Geldgeber abgetretene Forderung. Die Banken reagierten, indem sie Originalkonnossemente verlangten, Lagerbestände von unabhängigen Inspektoren überprüfen liessen, Informationen unter Geldgebern abglichen und die in Teil K beschriebenen elektronischen Dokumentenregister erkundeten. Weil das schweizerische Sicherungsrecht, auf dem Papier solide, von der Wahrhaftigkeit der Dokumente abhängt, ist die Handelsfinanzierung letztlich ein Geschäft des dokumentären Vertrauens.

Anmerkungen

1. Art. 884 Abs. 1 Zivilgesetzbuch (ZGB; droit-bilingue.ch): «Fahrnis kann, wo das Gesetz keine Ausnahme macht, nur dadurch verpfändet werden, dass dem Pfandgläubiger der Besitz an der Pfandsache übertragen wird»; Art. 902 Abs. 1 ZGB: «Sind für Waren Wertpapiere ausgestellt, die sie vertreten, so können die Waren durch Verpfändung der Wertpapiere verpfändet werden»; Art. 164 Abs. 1 Obligationenrecht (OR): «Der Gläubiger kann eine ihm zustehende Forderung ohne Einwilligung des Schuldners an einen andern abtreten, soweit nicht Gesetz, Vereinbarung oder Natur des Rechtsverhältnisses entgegenstehen». ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.