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Rohstoffbesicherte Kredite und das Recht

Ressourcenbesicherte Darlehen werfen Rechtsfragen auf, denen Genfer Praktiker bei der Strukturierung und in Streitverfahren begegnen. Anwendbar ist meist englisches oder schweizerisches Recht. Streitigkeiten werden nach den in Teil F beschriebenen Gepflogenheiten einem Schiedsgericht unterbreitet. Die Sicherheiten erfassen künftige Lieferungen, Verkaufserlöse und bisweilen Treuhandkonten im Ausland. Ihre Wirksamkeit hängt davon ab, ob der Gläubiger sie gegenüber einem Staatsunternehmen oder einem Staat durchsetzen kann.

Die Immunität der Staaten und ihrer Unternehmen ist ein Vollstreckungshindernis, das die Verträge mit Verzichtsklauseln zu beseitigen suchen. Die Qualifikation der Vorfinanzierung – als Schuld oder als Handelsvertrag – bestimmt ihre Behandlung in der Schuldenstatistik, in den Programmen des Internationalen Währungsfonds und in Umschuldungen. Umschuldungs-, Force-Majeure- und Sanktionsklauseln haben seit den Krisen von 2014, 2020 und 2022 an Bedeutung gewonnen.

Streitigkeiten über ressourcenbesicherte Darlehen haben zu Schiedsverfahren und zu Arresten auf Vermögenswerte afrikanischer Staaten im Ausland geführt, einschliesslich Ladungen. Diese Verfahren, an denen Genfer Praktiker beteiligt sind, veranschaulichen das Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz der Gläubiger und der Souveränität der Staaten über ihre Ressourcen. Sie erinnern daran, dass die Beziehung zwischen Händlern und Förderstaaten auch eine Rechtsbeziehung ist, deren Bedingungen sorgfältig ausgehandelt werden müssen.

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.

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