Genfs Rolle bei der Vermögensrückführung

Genf nimmt bei der Rückführung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte einen besonderen Platz ein. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Genf führte das Strafverfahren, das 2014 zur Einziehung der Abacha-Gelder führte. Nach Aussage der damaligen Staatssekretärin für auswärtige Angelegenheiten spielte die Genfer Justiz bei der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte eine Pionierrolle.¹ Genfer Anwälte wie der Rechtsvertreter Nigerias im Fall Abacha haben ausländische Staaten beim Aufspüren und bei der Rückführung ihrer Vermögenswerte vertreten und dabei eine anerkannte Expertise entwickelt.²

Die Stadt beherbergt zudem Institutionen und Organisationen, die in diesem Bereich tätig sind. Nichtregierungsorganisationen wie Public Eye trugen dazu bei, den Fall Abacha zu einem Wendepunkt zu machen. Kompetenzzentren beraten dort Staaten bei der Rückführung, neben den internationalen Organisationen, die sich mit der Korruptionsbekämpfung befassen.³ Das internationale Genf, wo der Menschenrechtsrat und die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung ihren Sitz haben, bietet einen Rahmen für die Debatten über unrechtmässige Finanzflüsse, die Afrika nach Schätzung eines früheren südafrikanischen Präsidenten jährlich USD 60 Mrd. kosten.⁴

Diese Expertise ist für den Finanzplatz zugleich ein Vorzug und eine Verantwortung. Ein Vorzug, weil sie Genf zu einem Ort macht, an dem Staaten die Kompetenzen finden, die sie zur Rückführung ihrer Vermögenswerte benötigen. Eine Verantwortung, weil derselbe Finanzplatz diese Vermögenswerte aufgenommen hat und seine Glaubwürdigkeit von seiner Fähigkeit abhängt, damit aufzuhören.

Anmerkungen

1. «Notre politique de restitution sert aussi bien nos valeurs que nos intérêts» (Unsere Rückerstattungspolitik dient unseren Werten ebenso wie unseren Interessen), Interview mit Pascale Baeriswyl, swissinfo.ch (abgerufen im September 2026); Le Temps, 5. Dezember 2017. ↩
2. Le Temps, «Affaire Abacha : la Suisse rend 321 millions de dollars au Nigeria» (Fall Abacha: Die Schweiz gibt Nigeria USD 321 Mio. zurück), 5. Dezember 2017. ↩
3. International Centre for Asset Recovery des Basel Institute on Governance, mit Sitz in Basel, Partner der Lausanner Seminare des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten; learn.baselgovernance.org, «Lignes directrices pour le recouvrement efficace des biens mal acquis» (Leitlinien für die wirksame Rückführung gestohlener Vermögenswerte) (abgerufen im September 2026). ↩
4. Jeune Afrique, 17. März 2015, a. a. O., mit Hinweis auf eine Aussage von Thabo Mbeki. ↩

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