Von der Ethik der Haushalterschaft zu den Treuepflichten

Die calvinistische Auffassung des Reichtums als anvertrautes Gut hat im modernen Recht eine rechtliche Entsprechung gefunden: die Treuepflichten derjenigen, die fremdes Vermögen verwalten. Das schweizerische Auftragsrecht auferlegt dem Beauftragten eine Sorgfalts- und Treuepflicht; der Beauftragte haftet dem Auftraggeber für die getreue und sorgfältige Ausführung des Auftrags (Art. 398 Abs. 2 Obligationenrecht, OR). Vermögensverwalter, Banken und Treuhänder unterliegen diesen Pflichten, die durch das Finanzdienstleistungs- und das Aufsichtsrecht konkretisiert und verschärft worden sind.

Die Genfer Vermögensverwaltung hat zudem eine umfangreiche Praxis mit ausländischen Vermögensstrukturen entwickelt, insbesondere mit Trusts, die das schweizerische Recht ursprünglich nicht kannte. Die Ratifikation des Haager Übereinkommens über das auf Trusts anzuwendende Recht und über ihre Anerkennung durch die Schweiz hat die Anerkennung dieser Strukturen erleichtert.¹ Seit dem Inkrafttreten des Finanzinstitutsgesetzes unterstehen in der Schweiz niedergelassene professionelle Trustees einer Bewilligungspflicht.² Genf verfügt über eine bedeutende Gemeinschaft von Praktikern im Bereich der Trusts und Vermögensstrukturen, die die Tradition der treuhänderischen Verwaltung auf ihre Weise fortführt.

Die Treuepflicht hat mehrere Dimensionen. Die Loyalität verlangt vom Verwalter, das Interesse des Kunden über sein eigenes zu stellen und Interessenkonflikte zu bewältigen. Die Sorgfalt erfordert eine sachkundige Verwaltung auf der Grundlage hinreichender Kenntnis des Kunden, seiner Ziele und seiner Risikotoleranz. Die Transparenz setzt eine vollständige Information über Kosten, Risiken und Vergütungen voraus. Die Rechenschaftspflicht schliesslich verpflichtet den Verwalter, über seine Geschäftsführung Rechenschaft abzulegen und alles herauszugeben, was er bei der Ausführung des Auftrags erhalten hat (Art. 400 Abs. 1 OR). Diese Anforderungen, die die calvinistische Moral in den Begriffen der Treue und der Wahrhaftigkeit ausdrückte, bilden heute das rechtliche Fundament der Vermögensverwaltung.

Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Retrozessionen veranschaulicht die praktische Tragweite dieser Grundsätze. Provisionen, die Dritte dem Verwalter im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrags bezahlen, sind grundsätzlich dem Kunden herauszugeben, es sei denn, dieser habe in voller Kenntnis der Sachlage gültig darauf verzichtet.³ Diese Lösung überträgt auf die heutige Finanzwelt eine Loyalitätsregel, die die Kaufleute des 16. Jahrhunderts verstanden hätten: Wer für einen anderen handelt, darf sich nicht ohne dessen Wissen bereichern.

Rechenbeispiel. Ein Verwalter legt CHF 10 Mio. Kundenvermögen in Fonds an, die ihm eine jährliche Provision von 0,5 Prozent der investierten Beträge bezahlen. Die Provision beläuft sich auf CHF 50’000 pro Jahr oder CHF 500’000 über zehn Jahre. Ohne gültigen Verzicht des Kunden sind ihm diese Beträge grundsätzlich herauszugeben. Die Frage ist alles andere als theoretisch: Sie hat zu zahlreichen Forderungen und zu einer Anpassung der Praxis auf dem Finanzplatz geführt. Die Zahlen sind fiktiv.

Anmerkungen

1. Haager Übereinkommen vom 1. Juli 1985 über das auf Trusts anzuwendende Recht und über ihre Anerkennung (SR 0.221.371), für die Schweiz in Kraft seit 1. Juli 2007 (Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2006; Art. 149a–149e Bundesgesetz über das internationale Privatrecht, IPRG), vgl. Teil E, Kapitel V. ↩
2. Bundesgesetz vom 15. Juni 2018 über die Finanzinstitute (Finanzinstitutsgesetz, FINIG; SR 954.1), in Kraft seit 1. Januar 2020: Art. 17 (Vermögensverwalter und Trustees), Art. 22 Abs. 1 (Mindestkapital von CHF 100’000, bar einbezahlt), Art. 23 (Eigenmittel), Art. 61 (Aufsicht durch die FINMA zusammen mit einer Aufsichtsorganisation). ↩
3. BGE 137 III 393 (Bundesgericht, 29. August 2011; Zusammenfassung auf droitpourlapratique.ch): Nach Art. 400 Abs. 1 OR muss der Beauftragte «alles, was ihm infolge derselben aus irgendeinem Grunde zugekommen ist», herausgeben; ein Vorausverzicht ist nur gültig, wenn der Auftraggeber «vollständig und wahrheitsgetreu über die Beträge informiert ist, auf die er verzichtet», «deren Umfang und Berechnungsweise» kennt und «der Wille des Auftraggebers aus der Vereinbarung der Parteien ausdrücklich hervorgeht», wobei die Beweislast beim Beauftragten liegt; CDBF, «Rétrocessions : la créance en restitution des rétrocessions se prescrit par 10 ans» (cdbf.ch/978): «Der Anspruch des Kunden unterliegt einer Verjährungsfrist von 10 Jahren (Artikel 127 OR)», die «für jeden Herausgabeanspruch ab dem Tag läuft, an dem der Beauftragte den dem Auftraggeber zu vergütenden Betrag erhalten hat» (BGE 143 III 348). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.