Das Dokumentenrisiko aus der Nähe: Anatomie eines Konnossements

Das Konnossement verdient besondere Aufmerksamkeit, so stark bündelt es die Risiken der Handelsfinanzierung. Vom Seefrachtführer oder seinem Agenten ausgestellt, erfüllt es drei Funktionen: Es ist Empfangsbestätigung für die übernommene Ware mit ihrer Beschreibung und ihrem äusserlich erkennbaren Zustand, Beweis für den Frachtvertrag und schliesslich Warenpapier, dessen Besitz das Recht verleiht, die Ware am Bestimmungsort in Empfang zu nehmen. Diese dritte Funktion macht es zu einem Sicherungsinstrument: Die Bank, die das an ihre Order lautende Konnossement hält, kontrolliert die Ware.¹

Diese Funktion beruht auf der Verlässlichkeit des Dokuments. Ein Konnossement, das für nicht existierende Ware ausgestellt oder in mehreren Originalen verschiedenen Geldgebern ausgehändigt wird, zerstört die Sicherheit. Die Gepflogenheiten des Seetransports, bei denen Konnossemente in mehreren Originalen zirkulieren und Waren mitunter gegen Freistellungserklärungen ohne Vorlage des Konnossements ausgeliefert werden, schwächen das Instrument. Die Betrugsfälle von 2020, die das folgende Kapitel beschreibt, haben diese Schwächen ausgiebig ausgenutzt.

Elektronische Konnossemente, deren Verwendung zunimmt, ermöglichen es, die Einmaligkeit des Warenpapiers zu gewährleisten und seine Übertragungen nachzuverfolgen, was das Risiko der Mehrfachvorlage verringert.² Ihre allgemeine Einführung hängt von der Akzeptanz durch Frachtführer, Händler, Banken, Versicherer und Hafenbehörden sowie von der rechtlichen Anerkennung ihrer Wirkung in den verschiedenen Ländern ab. Genf, das diese Akteure vereint, ist ein Versuchsfeld.

Anmerkungen

1. Art. 902 Abs. 1 Zivilgesetzbuch (ZGB; droit-bilingue.ch): «Sind für Waren Wertpapiere ausgestellt, die sie vertreten, so können die Waren durch Verpfändung der Wertpapiere verpfändet werden»; Abs. 2: Ist neben dem Warenpapier ein besonderer Pfandschein (Warrant) ausgestellt, so genügt zur Pfandbestellung die Verpfändung des Pfandscheins; Art. 1153 ff. Obligationenrecht (OR; Warenpapiere); UNCITRAL, Model Law on Electronic Transferable Records, verabschiedet am 13. Juli 2017: erfasste Dokumente «bills of lading, bills of exchange, promissory notes and warehouse receipts». ↩
2. UNCITRAL, «UNCITRAL Model Law on Electronic Transferable Records (2017)» (uncitral.un.org): am 13. Juli 2017 verabschiedetes Modellgesetz, gestützt auf die Nichtdiskriminierung elektronischer Mittel, die funktionale Gleichwertigkeit und die technologische Neutralität, das «a reliable method» zur Feststellung der ausschliesslichen Kontrolle über den Datensatz verlangt; Kennedys, «The Electronic Trade Documents Act 2023», 20. Juli 2023: Royal Assent für das britische Gesetz zur Anerkennung elektronischer Handelsdokumente, «anything which may be done with a paper document may be done with an electronic document», Kriterien für ein verlässliches System in Section 2(5); UK P&I Club, «UK Electronic Trade Documents Act 2023 comes into force» (September 2023): rechtliche Anerkennung elektronischer Konnossemente nach englischem Recht, zehn von der International Group seit 2010 zugelassene Systeme. ↩

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