Calvin als Berater des weltlichen Gesetzgebers
Calvins gesetzgeberische Tätigkeit beschränkte sich nicht auf kirchliche Fragen. Seine juristische Ausbildung veranlasste die Genfer Behörden, ihn bei der Ausarbeitung weltlicher Texte beizuziehen. Er soll an der Vorbereitung von Ordnungen über die Ämter und Amtsträger der Republik sowie von bürgerlichen Edikten mitgewirkt haben, welche die Organisation der Rechtspflege und gewisse Bereiche des Privatrechts regelten.1
Diese Texte ordnen die Rechtspflege, umschreiben die Befugnisse der Magistraten und legen Verfahrensregeln fest. Sie tragen zur Rechtssicherheit bei, welche die Republik benötigte, um Kaufleute und Glaubensflüchtlinge anzuziehen und zu halten. Eine geordnete Gerichtsbarkeit, Magistraten mit umschriebenen Befugnissen und bekannte Verfahren: Diese Elemente, schon von den Kaufleuten der mittelalterlichen Messen gesucht, wurden zu Merkmalen des Genfer Staates.
Calvin wurde auch in Ehefragen beigezogen, einem Gebiet, auf dem die Reformation das geltende Recht tiefgreifend verändert hatte. Die Genfer Eheordnungen regeln die Gültigkeitsvoraussetzungen der Ehe, das Verlöbnis, die Zustimmung der Eltern und die Scheidungsgründe.2 Das Eherecht hat erhebliche vermögensrechtliche Auswirkungen: Es bestimmt den Güterstand, die Erbrechte und die Weitergabe der Vermögen. Die Verwaltung von Familienvermögen, die zu einer der Spezialitäten des Finanzplatzes Genf werden sollte, beruht auf diesem rechtlichen Fundament.
Calvins Einfluss auf das Genfer Zivilrecht sollte nicht überschätzt werden. Die normativen Texte der Republik waren das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Räten, den Magistraten und den Pfarrern, und sie übernahmen einen grossen Teil des früheren Gewohnheitsrechts. Die Anwesenheit eines humanistisch geschulten Juristen unter den Beratern des Gesetzgebers trug gleichwohl zur Klarheit und Kohärenz dieser Texte bei. Innerhalb weniger Jahrzehnte gelang es der Republik Genf, sich ein Regelwerk zu geben, das ihrem Status als souveräner Staat entsprach.
Fallbeispiel. Ein Kaufmann, der als Glaubensflüchtling in den 1550er-Jahren nach Genf kam, musste, um seine Geschäfte vollumfänglich betreiben zu können, den Status eines habitant erlangen und danach gegebenenfalls das Bürgerrecht erwerben. Er musste die Ordnungen über die Gewerbe, über Mass und Gewicht, über den Kredit und über die Gerichte kennen. Bei einem Streit mit einem Schuldner wandte er sich an die Magistraten der Republik, nach einem durch die Edikte festgelegten Verfahren. Jeder Schritt hatte seinen Preis an Zeit und Geld, aber jeder Schritt war festgelegt. Das Beispiel zeigt, so schematisch es ist, dass die Vorhersehbarkeit der Regeln einen Wettbewerbsvorteil für einen Finanzplatz darstellt, der ausländische Wirtschaftsakteure anziehen will.
Anmerkungen
- Cuttat, «La constitution de l’Édit de 1570 à Genève», Forum historiae iuris (2022, forhistiur.net): Ab 1537 entfaltete Calvin eine «immense juristische Tätigkeit», die den Kirchenordnungen und den politischen Edikten gewidmet war; die Ziviledikte von 1543 legten die Grundzüge des Privatrechts fest; die politischen Edikte wurden 1568 revidiert, und das Edikt von 1570 übertrug die Steuerkompetenz des Conseil général auf die kleineren Räte. ↩
- John Witte Jr., «John Calvin on Marriage and Family Life» (johnwittejr.com): Die calvinistische Ehereform verlangte die Zustimmung der Eltern, die Verkündung des Aufgebots, die öffentliche Trauung in der Kirche, die Registrierung und Zeugen; sie schaffte den Pflichtzölibat ab und liess die Scheidung wegen Ehebruchs oder böswilligen Verlassens zu, die beiden Ehegatten offenstand; Konsistorium und Rat teilten sich die Aufsicht über die Ehe. ↩
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