Schiedsgerichtsbarkeit in Genf: eine Geschichte

Die Genfer Tradition der Schiedsgerichtsbarkeit reicht über die Alabama hinaus zurück bis zur Kaufmannsgerichtsbarkeit der mittelalterlichen Messen, die in Teil A beschrieben ist, und zu den Schiedsverfahren, auf welche die zerstreuten hugenottischen Kaufleute zurückgriffen, um nationale Gerichte zu meiden, wie in Teil C dargelegt. Die moderne Schiedsgerichtsbarkeit entwickelte sich in Genf im 20. Jahrhundert mit dem Völkerbund und der 1919 in Paris gegründeten Internationalen Handelskammer, deren Internationaler Schiedsgerichtshof die Schweiz zu einem seiner bevorzugten Schiedsorte machte.¹

Seit dem frühen 20. Jahrhundert erliess die Genfer Handelskammer Schiedsordnungen und administrierte Verfahren, bevor sie sich mit den anderen Schweizer Kammern zusammenschloss, um 2004 die Internationale Schweizerische Schiedsordnung (Swiss Rules) zu schaffen, 2012 dann die Swiss Chambers’ Arbitration Institution, die 2021 durch das Swiss Arbitration Centre abgelöst wurde.² Die Schiedsordnung sollte Schweizer und ausländischen Unternehmen ein effizientes Verfahren bieten, angelehnt an die Schiedsordnung der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL).³

Die Verabschiedung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (IPRG) im Jahr 1987, dessen 12. Kapitel 1989 in Kraft trat, gab der Schweiz eines der liberalsten Schiedsrechte der Welt und festigte die Stellung von Genf und Zürich als Schiedsorte.⁴ Die Revision von 2021 modernisierte dieses Kapitel, namentlich durch die Zulassung von Rechtsschriften in englischer Sprache vor dem Bundesgericht in Anfechtungsverfahren.⁵

Diese Geschichte zeigt, dass die Stellung Genfs in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit das Ergebnis bewusster gesetzgeberischer und institutioneller Entscheidungen ist, getragen von einer Tradition. Sie erinnert auch daran, dass diese Stellung im Wettbewerb mit Paris, London, Singapur, Hongkong, Stockholm und anderen Zentren steht, die in ihre Institutionen und ihr Recht investieren. Die Stellung Genfs zu halten, erfordert ständige Aufmerksamkeit für die Qualität des Rechts, der Institutionen und der Praktiker.

Anmerkungen

1. Wikipedia (en), Art. «International Chamber of Commerce»: 1919 gegründete Organisation (Kongress von Atlantic City), Sekretariat in Paris, erster Präsident Étienne Clémentel; Internationaler Schiedsgerichtshof 1923 geschaffen; Landeskomitees in mehr als 90 Ländern und Mitglieder in mehr als 170 Ländern. ↩
2. Kluwer Arbitration Blog, «A Swiss ‘(R)Evolution’: SCAI Becomes the Swiss Arbitration Centre and Enacts New Arbitration Rules» (2021): Swiss Rules 2004 von den Schweizer Handelskammern verabschiedet; Revision 2012 mit Einführung des Notfallschiedsrichters, wobei die Swiss Chambers’ Arbitration Institution (SCAI) zur administrierenden Institution wurde; Umwandlung der SCAI in das Swiss Arbitration Centre im Jahr 2021 und Inkrafttreten der Swiss Rules 2021 am 1. Juni 2021 (elektronische Eingaben, Fernverhandlungen, Schwellenwert für das beschleunigte Verfahren unverändert bei CHF 1 Mio.). Die Gründung des Swiss Arbitration Centre im Jahr 2021 bestätigt auch die Handelskammer Bern. ↩
3. Chambre de commerce, d’industrie et des services de Genève, Genève, un centre mondial réputé pour l’arbitrage international, Broschüre (abgerufen im September 2026). ↩
4. Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das internationale Privatrecht (IPRG; SR 291; droit-bilingue.ch), 12. Kapitel (Art. 176 ff.) über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit. ↩
5. Bundesgesetz vom 19. Juni 2020 zur Änderung des 12. Kapitels des IPRG, in Kraft seit 1. Januar 2021 (AS 2020 4179; BBl 2018 7153; Anmerkung zu Art. 176 IPRG, droit-bilingue.ch). ↩

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