Die Tragfähigkeit analysieren: was der Kreditgeber prüfen muss

Ein Genfer Kreditgeber, der eine Vorauszahlungsfazilität für einen afrikanischen Staat oder ein afrikanisches Staatsunternehmen in Betracht zieht, muss eine Tragfähigkeitsanalyse durchführen, welche die jüngsten Fälle unverzichtbar gemacht haben. Sie erfasst die gesamte Verschuldung des Landes und deren Bedienung, gemessen an den öffentlichen Einnahmen und den Exporten. Die Analyse untersucht zudem den Anteil der künftigen Förderung, der bereits im Rahmen anderer Vorauszahlungsvereinbarungen verpfändet ist – eine Information, die Staaten nicht immer veröffentlichen und welche die Beurteilungen des Internationalen Währungsfonds bisweilen erst spät offenlegen. Hinzu kommen die Empfindlichkeit der Rückzahlung gegenüber dem Rohstoffpreis, mit Szenarien eines Rückgangs um 30 bis 50 % wie 2014 und 2020, sowie die Governance des kreditnehmenden Staatsunternehmens und die Verwendung der Mittel. Schliesslich stellt sich die Frage, ob die Kreditaufnahme dem nationalen Recht entspricht, das oft eine parlamentarische Ermächtigung verlangt, welche die Kreditnehmer umgehen.¹

Diese Analyse hat einen Preis und eine Folge: Sie führt oft dazu, dass das Darlehen abgelehnt oder gekürzt wird, was weniger skrupulöse Konkurrenten oder chinesische Gläubiger nicht getan haben. Die Genfer Handelshäuser machen geltend, ihre Vorauszahlungen hätten den Staaten Liquidität verschafft, die sonst niemand anbot. Ihre Kritiker entgegnen, diese Liquidität habe unproduktive Ausgaben finanziert und Jahre der Förderung verpfändet. Beide haben recht: Die Antwort liegt in der Qualität der Analyse, der Transparenz der Transaktion und der Verwendung der Mittel, die Kapitel VI als gute Praxis darlegt.

Anmerkungen

1. NRGI, Resource-Backed Loans: Pitfalls and Potential, Medienmitteilung vom 27. Februar 2020: 52 analysierte ressourcenbesicherte Darlehen (USD 164 Mrd., 2004–2018), 77 % des Betrags von chinesischen Staatsbanken gewährt, nur ein einziger Vertrag veröffentlicht; Darlehen von Ölhandelshäusern an den Tschad, die Republik Kongo und den Südsudan; Empfehlungen: von den Finanzministerien geprüfte und veröffentlichte Kernbedingungen, Flexibilität bei der Rückzahlung, Wettbewerb unter den Kreditgebern, Beizug juristischer Fachkenntnisse; IWF und Weltbank, Collateralized Transactions, 19. Februar 2020 (Negativklauseln, Verlust budgetärer Flexibilität). ↩

Nur zur allgemeinen Information. Dieser Beitrag ist keine Rechts- oder Steuerberatung, ersetzt nicht die Beratung im Einzelfall und begründet kein Mandatsverhältnis. Rechtsstand: 10/2026.