Das Dokumentenakkreditiv: Dokumentenstrenge und ihre Grenzen

Das Dokumentenakkreditiv ist das zentrale Instrument der Rohstoffhandelsfinanzierung; Banken in Genf eröffnen, bestätigen und prüfen es täglich. Seine Stärke liegt in der Regel, dass die Bank allein gegen konforme Dokumente zahlt. Dieser Beitrag erläutert, wie das Instrument funktioniert, wie Schweizer Gerichte den Grundsatz der Dokumentenstrenge anwenden und was die Betrugsfälle in der Handelsfinanzierung von 2020 über seine Grenzen offenbarten.

Wie das Instrument funktioniert

Beim Dokumentenakkreditiv (Letter of Credit) verpflichtet sich die Bank des Käufers, dem Verkäufer gegen Vorlage akkreditivkonformer Dokumente innerhalb einer bestimmten Frist zu zahlen oder vom Verkäufer gezogene Wechsel zu akzeptieren. Der Verkäufer erhält damit die Verpflichtung einer Bank, die von der Zahlungsfähigkeit des Käufers unabhängig ist. Der Käufer seinerseits erhält die Gewissheit, dass nur gezahlt wird, wenn die Dokumente die Verschiffung vertragsgemässer Ware belegen. Bis zu fünf Parteien können beteiligt sein: der Auftraggeber, der seine Bank um Eröffnung des Akkreditivs ersucht, die eröffnende Bank, der Begünstigte, der die Dokumente vorlegt, eine avisierende oder bestätigende Bank auf der Seite des Verkäufers und nötigenfalls eine Remboursbank.

Eine typische Dokumentenvorlage umfasst das vom Seefrachtführer ausgestellte Konnossement, die Handelsrechnung, ein Inspektionszertifikat, ein Ursprungszeugnis, eine Versicherungspolice oder ein Versicherungszertifikat sowie Zolldokumente. Die Bestätigung durch eine zweite Bank, meist die Bank des Verkäufers, fügt der Verpflichtung der eröffnenden Bank die eigene Verpflichtung dieser Bank hinzu. Sie schützt den Verkäufer vor dem Ausfall der eröffnenden Bank und vor dem Länderrisiko des Käufers, was im Handel mit Ländern mit fragilen Banken von Bedeutung ist. Genfer Banken bestätigen deshalb viele von Banken in Produktionsländern eröffnete Akkreditive und verlangen sodann Rembours von der eröffnenden Bank, welche die Dokumente gegen Zahlung an den Käufer freigibt.

Dokumentenakkreditive unterstehen den Einheitlichen Richtlinien und Gebräuchen für Dokumenten-Akkreditive der ICC, Revision 2007 (ERA 600 bzw. UCP 600), in Kraft seit dem 1. Juli 2007. Diese Revision verkürzte den Text von 49 auf 39 Artikel und führte Abschnitte über Begriffsbestimmungen und Auslegung ein. Art. 7 regelt die Verpflichtung der eröffnenden Bank und Art. 8 jene der bestätigenden Bank, während ein eUCP-Zusatz die elektronische Vorlage abdeckt. Garantien und Standby Letters of Credit folgen eigenen Regeln: den Einheitlichen Richtlinien der ICC für auf Anfordern zahlbare Garantien (URDG 758), angenommen am 3. Dezember 2009 und in Kraft seit dem 1. Juli 2010, sowie den International Standby Practices (ISP98).

Der Grundsatz der Dokumentenstrenge im Schweizer Recht

Das Schweizer Recht kennt kein besonderes Gesetz über Dokumentenakkreditive. Es erfasst das Instrument über die Handelsbräuche und das Auftragsrecht des Obligationenrechts (OR). Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage im Urteil 4C.393/2005 vom 9. November 2006, das Nicolas de Gottrau in einer Besprechung vom 16. Januar 2007 für das Centre de droit bancaire et financier (CDBF) erörterte. Die Bank hatte lediglich die formelle Ordnungsmässigkeit der Dokumente und ihre Übereinstimmung mit den Akkreditivbedingungen zu prüfen. Die Dokumentenstrenge sei die Regel, hielt das Gericht fest, mit einer Ausnahme einzig für eine Unregelmässigkeit, die so unbedeutend ist, dass sie in keinem Fall einen Schaden verursachen kann. In jenem Fall wurde ein von «XYZ srl» ausgestelltes Dokument zu Recht zurückgewiesen, weil das Akkreditiv ein von «XYZ spa» ausgestelltes verlangte.

Der Grundsatz schützt den Auftraggeber auch gegenüber seiner eigenen Bank. Im Urteil 4A_488/2008 vom 15. Januar 2009, das Samuel Zemp in einer Besprechung des CDBF vom 24. Februar 2009 erörterte, befasste sich das Bundesgericht mit einem Standby-Akkreditiv, das den früheren UCP 500 unterstand. Da die eröffnende Bank unter Verletzung des Grundsatzes der Dokumentenstrenge gezahlt hatte, wurde ihr der Ersatz nach Art. 398 Abs. 2 und Art. 402 Abs. 1 OR verweigert. Eine Bank, die gegen nicht konforme Dokumente zahlt, trägt den Verlust somit selbst.

Die praktische Folge ist eine hohe Zurückweisungsquote. Ein Datum, eine Menge oder eine Schreibweise, die vom Akkreditiv abweicht, berechtigt die Bank, die Zahlung zu verweigern, was den Verkäufer einem Käufer aussetzt, der bei fallenden Preisen lieber vom Geschäft zurücktritt. Trade Finance Training schätzte am 23. Dezember 2024, dass zwischen 60 und 75 % der Dokumente bei der ersten Vorlage zurückgewiesen werden, mit regionalen Unterschieden. Nach den UCP 600 hat die Bank fünf Bankarbeitstage Zeit, eine Dokumentenvorlage zu prüfen.

Was die Dokumentenstrenge nicht erfassen kann

Der Grundsatz der Unabhängigkeit wirkt in beide Richtungen. Weil die Bank gegen scheinbar konforme Dokumente zahlt, ohne Rücksicht auf die Erfüllung des zugrunde liegenden Kaufvertrags, ist sie gut gemachten Fälschungen ausgesetzt. Konnossemente, die in mehreren Originalen zirkulieren, und Ladungen, die manchmal gegen Garantieerklärungen (Letters of Indemnity) ohne Vorlage des Konnossements ausgeliefert werden, schwächen das Instrument zusätzlich. Das Schweizer Recht gewährt dem Inhaber eines Traditionspapiers eine dingliche Sicherheit: Nach Art. 902 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs (ZGB) begründet die Verpfändung von Wertpapieren, welche Waren vertreten, ein Pfandrecht an der Ware selbst. Diese Sicherheit ist nur so gut wie das Dokument, auf dem sie beruht.

Die Betrugsfälle von 2020 zeigten, was diese Schwäche kostet. Als die Ölpreise im Frühjahr 2020 einbrachen, gerieten mehrere vorwiegend in Singapur ansässige Händler in Konkurs, und es zeigte sich, dass dieselben Ladungen mehrfach finanziert worden waren oder nie existiert hatten. Laut Bloomberg, wiedergegeben von AJOT am 23. September 2020, verursachten die Skandale den Kreditgebern potenzielle Verluste von mehr als 9 Milliarden Dollar. Bloomberg berichtete am 7. September 2020, ING werfe Agritrade vor, sich mit überlappenden Frachtlisten bei mehreren Banken Finanzierungen für dieselbe Ladung verschafft zu haben. Allein in diesem Fall standen rund achtzehn Banken vor Verlusten von insgesamt 670 Millionen Dollar. Derselbe Bericht hielt fest, HSBC werfe ZenRock vor, dieselbe Ladung für mehrere Kredite verwendet zu haben, wobei Banken 166 Millionen Dollar geltend machten. Bei Hin Leong legte der Gründer 800 Millionen Dollar an nicht ausgewiesenen Verlusten und den Verkauf von als Sicherheit verpfändetem Öl offen, wie Global Trade Review am 12. August 2020 berichtete.

Wie der Markt reagierte

Banken, die im Geschäft blieben, verlangten Originalkonnossemente, überprüften Dokumente bei ihren Ausstellern, gaben unabhängige Lagerinspektionen in Auftrag und glichen Informationen mit anderen Kreditgebern ab. In Singapur lancierte die Association of Banks am 30. November 2020 einen Code of Best Practices for Commodity Financing, ausgearbeitet von 28 Banken mit Unterstützung der Monetary Authority of Singapore. Global Trade Review berichtete am 23. Juni 2023, dass das Trade Finance Registry der Vereinigung in Betrieb gegangen sei, um Doppelfinanzierungen auszuschliessen. Die Schweiz unterstellt die Tätigkeit der gewöhnlichen Bankenaufsicht ohne besondere Regeln. Ob ein Register für Pfandrechte an Waren geschaffen werden sollte, um Mehrfachfinanzierungen zu verhindern, ist noch offen.

Elektronische Dokumente lösen das Problem der mehrfachen Originale. Das UNCITRAL-Modellgesetz über elektronische übertragbare Aufzeichnungen, angenommen am 13. Juli 2017, verlangt eine verlässliche Methode, um die ausschliessliche Kontrolle über die Aufzeichnung festzustellen. In England erhielt der Electronic Trade Documents Act 2023 im Juli 2023 die königliche Zustimmung und verleiht elektronischen Konnossementen rechtliche Anerkennung, wie Kennedys am 20. Juli 2023 festhielt. Eine breitere Verwendung hängt von der Übernahme durch Frachtführer, Händler, Banken, Versicherer und Hafenbehörden ab sowie von der Anerkennung der Rechtswirkung solcher Aufzeichnungen über die Rechtsordnungen hinweg.

Was daraus folgt

Die Bank zahlt auf Papier. Nach den UCP 600 und der Schweizer Rechtsprechung prüft die Bank nur die formelle Übereinstimmung der Dokumente, sodass schon geringfügige Abweichungen eine Zurückweisung rechtfertigen.

Die Strenge wirkt in beide Richtungen. Das Bundesgericht verweigerte 2009 einer eröffnenden Bank, die gegen nicht konforme Dokumente gezahlt hatte, den Ersatz; Nachlässigkeit fällt also auf die zahlende Bank zurück.

Auch konforme Dokumente können falsch sein. Die Betrugsfälle von 2020 nutzten Dokumente, die konform aussahen; deshalb sind die Überprüfung bei den Ausstellern, Register und elektronische Aufzeichnungen zu den wichtigsten Abwehrmitteln geworden.

Quellen

• ICC, Uniform Customs and Practice for Documentary Credits, Revision 2007 (UCP 600), in Kraft seit 1. Juli 2007, mit dem eUCP-Zusatz.
• ICC, Uniform Rules for Demand Guarantees (URDG 758), angenommen am 3. Dezember 2009, in Kraft seit 1. Juli 2010.
• Nicolas de Gottrau, « Principe de la rigueur documentaire », CDBF, 16. Januar 2007, zum Urteil des Bundesgerichts 4C.393/2005 vom 9. November 2006.
• Samuel Zemp, « Le Tribunal fédéral précise l’obligation de diligence de la banque émettrice », CDBF, 24. Februar 2009, zum Urteil 4A_488/2008 vom 15. Januar 2009.
• Trade Finance Training, « Discrepancy rates under UCP 600 », 23. Dezember 2024.
• « After $9 billion credit hit, banks seek trade finance revamp », Bloomberg via AJOT, 7. September 2020.
• « BNP shuts Swiss commodity trade finance team amid frauds », Bloomberg via AJOT, 23. September 2020.
• « ABN Amro to exit trade and commodity finance after losses », Global Trade Review, 12. August 2020.
• Association of Banks in Singapore, « ABS launches Code of Best Practices for Commodity Financing », 30. November 2020.
• « Singapore goes live with anti-fraud registry to eliminate duplicate financing », Global Trade Review, 23. Juni 2023.
• UNCITRAL Model Law on Electronic Transferable Records, angenommen am 13. Juli 2017.
• Kennedys, « The Electronic Trade Documents Act 2023 », 20. Juli 2023.

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