Crypto Valley Zug: Blockchain-Unternehmen und ihr rechtlicher Rahmen
Zug wird eng mit Blockchain und digitalen Vermögenswerten verbunden, und der Begriff «Crypto Valley» ist zu einer anerkannten Bezeichnung geworden. Hinter dieser Bezeichnung steht ein bundesrechtlicher Regulierungsrahmen, der in der ganzen Schweiz gilt. Wer in Zug ein Blockchain-Projekt lanciert, sollte diesen Rahmen verstehen, bevor er gegenüber Investoren oder Nutzern Verpflichtungen eingeht.
Wie das Crypto Valley entstand
Ab Mitte der 2010er-Jahre wählten zahlreiche Blockchain-Projekte und Stiftungen Zug als Sitz. Kanton und Stadt signalisierten Offenheit gegenüber der neuen Technologie, und um diese Projekte bildete sich eine Gemeinschaft von Entwicklern, Unternehmern, Anwälten und Revisoren. Heute sind Blockchain-Unternehmen über mehrere Schweizer Kantone verteilt, und «Crypto Valley» wird häufig für dieses breitere schweizerische Ökosystem verwendet.
Die Wegleitung der FINMA zu Initial Coin Offerings
Im Februar 2018 veröffentlichte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) eine Wegleitung dazu, wie sie Anfragen zu Initial Coin Offerings behandelt. Die FINMA unterscheidet zwischen Zahlungs-Token, Nutzungs-Token und Anlage-Token und beurteilt jeden Token nach seiner wirtschaftlichen Funktion. Je nach Einordnung können das Effektenrecht, die Regeln zur Geldwäschereibekämpfung oder das Bankenrecht anwendbar sein. Hybride Token werden nach allen massgebenden Funktionen beurteilt. Die FINMA hat ihre Praxis seither ergänzt, etwa zu Stablecoins, und Projekte sollten stets den aktuellen Stand berücksichtigen.
Die DLT-Gesetzgebung
Die Schweiz hat mehrere Bundesgesetze an die Entwicklungen der Distributed-Ledger-Technologie angepasst. Die Änderungen traten 2021 in Kraft. Sie führten Registerwertrechte ein, die auf einer Blockchain übertragen werden können, klärten die Behandlung kryptobasierter Vermögenswerte im Konkurs und schufen eine neue Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme. Diese Gesetzgebung ist Bundesrecht und gilt unabhängig davon, in welchem Kanton eine Gesellschaft ihren Sitz hat.
Stiftungen in Token-Projekten
Viele frühe Token-Projekte nutzten eine Schweizer Stiftung als emittierende oder leitende Einheit. Eine Stiftung hat keine Eigentümer und ist an ihren in der Stiftungsurkunde festgelegten Zweck gebunden. Schweizer Stiftungen unterstehen der staatlichen Aufsicht, die bei Stiftungen mit internationalem Zweck in der Regel auf Bundesebene ausgeübt wird. Die Aufsicht erstreckt sich darauf, ob das Stiftungsvermögen zweckgemäss verwendet wird. Eine Stiftung ist daher kein flexibles kommerzielles Vehikel, und ihre Eignung sollte sorgfältig gegenüber Alternativen wie einer Aktiengesellschaft (AG) geprüft werden.
Banken und Compliance
Der Zugang zu Bankkonten bleibt für Blockchain-Unternehmen eine praktische Herausforderung. Banken erwarten überzeugende Prozesse zur Geldwäschereibekämpfung, Transparenz bezüglich der Token-Inhaber und Investoren sowie eine klare regulatorische Analyse. Projekte, die über eine qualifizierte rechtliche Beurteilung verfügen, haben es in der Regel leichter.
Was sich in der Praxis bewährt
- Zuerst den Token einordnen. Die regulatorische Analyse bestimmt Bewilligungen, Dokumentation und Vermarktung.
- Das Vehikel bewusst wählen. Eine Stiftung, eine Gesellschaft und eine Kombination beider haben sehr unterschiedliche Folgen für die Governance.
- Die Compliance zur Geldwäschereibekämpfung planen. Der Anschluss an eine Selbstregulierungsorganisation oder eine Bewilligung kann erforderlich sein.
Wie Ressos Legal unterstützt
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