Too big to fail

Die Finanzkrise von 2008 und die Rettung der UBS veranlassten die Schweiz, eine besondere Regelung für systemrelevante Banken einzuführen, die als Too-big-to-fail-Regelung bekannt ist und 2012 in Kraft trat. Die Regelung bezeichnet jene Banken als systemrelevant, deren Ausfall der Schweizer Volkswirtschaft und dem Finanzsystem erheblichen Schaden zufügen würde. Sie unterliegen höheren Eigenmittelanforderungen, sowohl für die Going-concern-Eigenmittel, die Verluste auffangen, solange die Bank weiterbetrieben wird, als auch für die Gone-concern-Mittel, bestehend aus Bail-in-Anleihen, die Verluste in einer Abwicklung auffangen. Sie müssen Notfallpläne erstellen, um die Weiterführung ihrer systemrelevanten Funktionen in der Schweiz sicherzustellen, sowie Stabilisierungs- und Abwicklungspläne.¹

Die Schweizerische Nationalbank bezeichnet die systemrelevanten Banken. Neben der UBS und früher der Credit Suisse gehören dazu drei binnenorientierte Institute: PostFinance, die Raiffeisen Gruppe und die Zürcher Kantonalbank. Die Eigenmittelanforderungen für die inländisch systemrelevanten Banken sind tiefer als für die global systemrelevante Bank UBS, aber höher als für gewöhnliche Banken.

Der Zusammenbruch der Credit Suisse 2023 war die erste Bewährungsprobe der Regelung, die sie in der vorgesehenen Form nicht bestand. Die Behörden hatten eine Abwicklung der Credit Suisse vorbereitet, bei der die Bank unter der Kontrolle der FINMA durch Umwandlung ihrer Bail-in-Anleihen in Eigenkapital rekapitalisiert worden wäre. Sie verzichteten auf deren Anwendung, weil sie befürchteten, eine Abwicklung würde einen Vertrauensverlust in den Finanzplatz Schweiz und an den internationalen Märkten auslösen. Die Übernahme durch die UBS, gestützt durch staatliche Garantien und Liquidität, galt als die weniger riskante Option. Die Wahl zeigte, dass eine rechtlich verfügbare Abwicklungsordnung in einer echten Krise politisch und praktisch womöglich nicht nutzbar ist. Das Financial Stability Board, das die internationalen Standards für die Abwicklung entwickelt hat, hat diese Lehre untersucht.²

Anmerkungen

1. Zur schweizerischen Too-big-to-fail-Regelung (Art. 7 ff. Bankengesetz, in Kraft seit 1. März 2012, und die entsprechenden Bestimmungen der ERV) und zu den als systemrelevant bezeichneten Banken (UBS, PostFinance, Raiffeisen, Zürcher Kantonalbank, früher Credit Suisse) vgl. die Publikationen der SNB und der FINMA. ↩
2. Zur Überprüfung der Lehren aus den Bankenausfällen von 2023 für das internationale Abwicklungsregelwerk durch das Financial Stability Board (Bericht vom Oktober 2023) vgl. die Publikationen des FSB. ↩

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