Die Weltzollorganisation und internationale Standards

Die an der Basler Grenze angewandten Regeln werden von internationalen Standards geprägt, die fern vom Rhein entwickelt werden. Die Weltzollorganisation in Brüssel, 1952 als Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens gegründet, pflegt das Harmonisierte System, die gemeinsame Nomenklatur für die Einreihung von Waren, die nahezu alle Länder verwenden. Sie verwaltet zudem das revidierte Übereinkommen von Kyoto zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren und das SAFE-Rahmenwerk von Standards zur Sicherheit der Lieferkette. Die Schweiz gehörte zu den Gründungsmitgliedern der Organisation und wirkt aktiv an ihrer Arbeit mit. Jede schweizerische Tarifnummer, jeder mit einer Tarifnummer verknüpfte Eintrag in einer Exportkontrollliste und jede Liste vorrangiger Güter beruht letztlich auf dem Harmonisierten System.¹

Das Harmonisierte System wird etwa alle fünf Jahre revidiert, zuletzt mit Wirkung ab 1. Januar 2022; die nächste Ausgabe wird gegen Ende des Jahrzehnts erwartet. Jede Revision wirkt sich auf die Zolltarife aller beteiligten Länder und auf die Korrelationstabellen aus, die in Exportkontroll- und Sanktionslisten verwendet werden. Für die Pharma- und Chemieindustrie, die mit einer gewaltigen Zahl von Stoffen und Zubereitungen umgeht, erfordern diese Revisionen eine sorgfältige Neueinreihung. Fehler können zur Anwendung falscher Ansätze oder falscher Ursprungsregeln führen oder, im Bereich der Sanktionen, dazu, dass ein Produkt, das Beschränkungen unterliegt, nicht als solches erkannt wird. Die Arbeit der Weltzollorganisation wirkt sich daher unmittelbar auf die tägliche Praxis der Zollspezialisten in Basel aus.²

Die vorübergehende Verwendung von Waren ist ein weiteres Gebiet, das von internationalen Übereinkommen geregelt wird. Das Carnet-ATA-System, geschaffen durch das Zollabkommen über das Carnet ATA von 1961 und später durch das Istanbul-Übereinkommen von 1990, erlaubt es, Waren für Ausstellungen, Messen, als Berufsausrüstung und als Warenmuster vorübergehend einzuführen, ohne Abgaben zu bezahlen oder Sicherheiten zu leisten. Das Carnet wird von Handelskammern ausgestellt, welche die Bezahlung der Abgaben garantieren, falls die Waren nicht wieder ausgeführt werden. Für eine Stadt, deren Wirtschaft stark von Messen abhängt, von der alten Mustermesse bis zur Art Basel, sind das Carnet ATA und ähnliche Verfahren unerlässlich. Kunstwerke, Maschinen und Ausrüstungen gelangen für die Dauer einer Messe in die Schweiz und verlassen sie wieder ohne steuerliche Folgen, sofern die Formalitäten eingehalten werden.³

Anmerkungen

1. Abkommen vom 15. Dezember 1950 über die Gründung eines Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens (SR 0.631.121.2), in Kraft seit 1952; Internationales Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (SR 0.632.11); revidiertes Übereinkommen von Kyoto von 1999. ↩
2. Zu den seit dem 1. Januar 2022 geltenden Änderungen HS 2022 und zur nächsten Ausgabe des Harmonisierten Systems vgl. die Veröffentlichungen der Weltzollorganisation. ↩
3. Zollabkommen vom 6. Dezember 1961 über das Carnet ATA für die vorübergehende Einfuhr von Waren (SR 0.631.244.57); Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung (Istanbul-Übereinkommen, SR 0.631.24); zur Ausstellung von Carnets ATA durch die Schweizer Handelskammern vgl. deren Veröffentlichungen. ↩

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